2017-06-20
Deutschland umbauen: Modernisieren, digitalisieren, sozial gestalten
© DStGB

Am 19. und 20. Juni 2017 trafen sich in Berlin über 600 Kommunalpolitiker aus der gesamten Bundesrepublik auf dem Deutschen Kommunalkongress. Die Großveranstaltung mit vielen inhaltlichen Höhepunkten stand unter dem Leitgedanken „Deutschland umbauen. Modernisieren, digitalisieren, sozial gestalten“.

Der alle vier Jahre stattfindende Kongress fiel dieses Mal in das spannende Wahljahr 2017. Während auf Bundesebene Ende September die Karten neu gemischt werden, geht für die meisten Kommunalpolitiker in Deutschland das Alltagsgeschäft weiter. Die kommunalen Entscheidungsträger müssen sich besonders in der heutigen Zeit neuen Herausforderungen stellen. Die bedeutendsten Aufgaben griff der Kommunalkongress in diesem Jahr auf: Modernisierung, Digitalisierung und bessere soziale Gestaltung Deutschlands. Diese Themen stellen die Kommunen im gesamten Land vor neue, jedoch oft ähnliche Fragen und Probleme. Hier wollte der Kommunalkongress den Kolleginnen und Kollegen aus Städten und Gemeinden neue Sichtweisen eröffnen und sie bei ihrer täglichen Arbeit unterstützen.

Der Kongress begann in diesem Jahr mit zwei parallel stattfindenden Symposien zu den Themen „Quartiersmanagement und Nachbarschaften“ sowie „Stadtentwicklung und Einzelhandel“. Die Stadt- oder Ortsteilentwicklung ist eine große Aufgabe für die Kommunen. Die Bedürfnisse der Bevölkerung und der lokalen Firmen haben sich in den letzten Jahrzehnten stetig verändert. Ein Prozess an den sich auch die Stadtentwicklung anpassen muss. Ein wichtiger Teilbereich ist der lokale Einzelhandel – das Thema des zweiten Symposiums. Vielen kommunalen Geschäften macht der Internethandel starke Konkurrenz und immer mehr Städte leiden unter verwaisten Einkaufsstraßen.

Im öffentlichen Teil des Hauptausschusses sprach der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Er gehört seit 2015 dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit an. Davor war er Arbeits- und Sozialsenator in Hamburg. Verantwortung in der Bundesregierung trug Scheele von Anfang 2008 bis Ende 2009 als Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium unter Minister Olaf Scholz. Als anerkannter Arbeitsmarktexperte sprach Scheele unter anderem über die Arbeitsmarktsituation in Deutschland in Bezug auf die Integration der zahlreichen Flüchtlinge.
Um 14 Uhr eröffnete der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der Stadt Bergkamen, Roland Schäfer, offiziell den Kommunalkongress. Im Anschluss daran wurden die titelgebenden Themen des Kongresses unter anderem von dem CEO der deutschen Telekom Niek Jan van Damme und von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries aufgegriffen.

Anschließend konnten die Anwesenden einem der sechs thematisch breitgestreuten Fachforen beiwohnen, welche sich unter anderem mit den Themen „Bildung im digitalen Zeitalter“, „Mobilität und Stadtlogistik“ oder auch „bezahlbarer Wohnraum in Städten und Gemeinden“ beschäftigten.

Zum Ende des ersten Kongresstages verlieh Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung, den Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“. Erstmals verliehen wurde der Preis im letzten Jahr. Ausgezeichnet werden Einzelpersonen, Gruppen oder Institutionen, die sich in besonderer Weise für die Bundeswehr und ihre Angehörigen einsetzen. Durch diesen Preis soll die besondere Unterstützung der Bundeswehr durch die Zivilgesellschaft und in den Kommunen vor Ort sichtbar und gewürdigt werden.

Der zweite Tag des Kommunalkongresses hielt ebenfalls hochkarätige Redner bereit. Einen Höhepunkt stellten die Ausführungen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel über die Bedeutung der Kommunen für ein funktionierendes und starkes Deutschland dar.

Im Anschluss daran diskutierten eine Stunde lang Mitglieder der Bundestagsparteien unter der Leitung von Franz-Reinhard Habbel, dem Sprecher des deutschen Städte- und Gemeindebundes, über Deutschland im Umbau. Anwesend waren Ralph Brinkhaus, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Fraktion, Bernhard Daldrup, Bundestagsmitglied der SPD-Fraktion, der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Christian Kühn, und Dr. Dietmar Bartsch, der Vorsitzende der Fraktion Die Linke.

Der diesjährige Kommunalkongress war erneut, eine abwechslungsreiche und inspirierende Veranstaltung für alle Beteiligten. Darüber hinaus diente der Kongress allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht zuletzt der Kontaktpflege mit alten und neuen Bekannten aus der kommunalen Familie.

(Foto: © DStGB)

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