Statement

Einheitliche Regeln für Großveranstaltungen notwendig

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt, dass Bund und Länder den Weg aus der Pandemie mit Augenmaß, aber auch mit Zuversicht planen. Es ist gut und richtig, dass sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten heute mit der Bundeskanzlerin zu den weiteren Maßnahmen in Bezug auf das Coronavirus abgestimmt und sich über die nächsten Schritte verständigt haben.

Aus kommunaler Sicht wäre es allerdings wünschenswert gewesen, wenn sich Bund und Länder bereits heute auf einen Fahrplan für Großveranstaltungen verständigt hätten. Es muss nun rasch in weiteren Gesprächen eine klare, einheitliche Linie gefunden werden, wann, wie und unter welchen Voraussetzungen Großveranstaltungen und Volksfeste wieder zulässig und möglich sind. Auch wenn mit den Cannstatter Wasen und dem Münchner Oktoberfest schon zwei sehr große Volksfeste dieses Jahres abgesagt sind, braucht es doch Perspektiven für die vielen Veranstaltungen, die sonst in den Kommunen mit mehreren Tausend Menschen gefeiert werden.

Sofern sich Inzidenz und Impfkampagne weiter so positiv entwickeln müssen auch bei den Veranstaltungen möglichst rasch klare Öffnungsperspektiven aufgezeigt werden, aber natürlich unter Beachtung klarer Hygienekonzepte. Hier müssen sich die Bundesländer jetzt rasch zu einer gemeinsamen und möglichst einheitlichen Linie abstimmen. Andernfalls kommt es zu einem Flickenteppich, der den Menschen vor Ort in den Kommunen nicht mehr zu erklären ist.

Die Aufhebung der Impfpriorisierung ist grundsätzlich richtig gewesen, aber angesichts eines weiterhin bestehenden Mangels auch in den kommenden Wochen noch mit Enttäuschungen für die Menschen verbunden, die noch keinen Termin bekommen. Es ist richtig, dass die Bemühungen möglichst viel Impfstoff möglichst rasch zu beschaffen, um den Wettlauf mit neuen Varianten zu gewinnen, intensiviert werden. Wichtig ist es auch, die Impfstrategie für den Herbst bereits jetzt zu diskutieren und zu planen.

Spätestens nach den Sommerferien ist aus unserer Sicht die Rückkehr in den Präsenzunterricht an allen Schulen und Kitas notwendig. Bund, Länder und auch die Kommunen müssen hier die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch in den Wintermonaten Präsenzunterricht möglichst in voller Klassenstärke möglich ist.

Mehr zum Thema: