Energiewende

Die Energiekosten, insbesondere die Gaskosten, explodieren. Ein DStGB-Statement.

Bundestag und Bundesrat haben am 17.12.20 bzw. am 18.12.20 das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG21) verabschiedet. Zuvor hatten sich die Koalitionsparteien auf verschiedene Anpassungen bei der EEG-Reform geeinigt. Anders als im Regierungsentwurf zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz vorgesehen, …

Der Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen- Städte- und Gemeindebundes fordert im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eine verpflichtende Zahlung an die Gemeinden pro Windrad. „Das ist erforderlich, um Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie vor Ort …

Nachhaltiger Klimaschutz braucht noch mehr erneuerbare Energie. Damit die Energieversorgung der Zukunft klimafreundlich und versorgungssicher ist, müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Die anstehende Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss sich daher daran messen lassen, ob sie den …

Das Bundeskabinett hat am 12.08.2020 das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Zuvor hatte der DStGB im Zuge einer Anhörung von Ländern und kommunalen Spitzenverbänden den Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten begrüßt. Dies betrifft insbesondere die Verkürzung des Instanzenzugs zur …

Der Kohleausstieg darf die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Gleichzeitig muss die Energiewende weiter forciert werden, wenn die Klimaschutzziele erreicht werden sollen. Der DStGB hat in einem Positionspapier 10 Kernforderungen für den Erfolg der Energiewende formuliert.