Europas Erfolgsgeschichte weiterschreiben

Im unmittelbaren Vorfeld der Europawahlen am 9. Juni 2024 in Deutschland besuchte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. André Berghegger, die „EU–Hauptstadt“ Brüssel zu politischen Hintergrundgesprächen.

„Europa ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte und alternativlos unsere gemeinsame Zukunft“, so kommentierte Berghegger die Bedeutung der bevorstehenden Europawahlen. „Nehmen Sie Ihr Wahlrecht demokratisch wahr, in Europa und in Ihrer Kommune!“

Gleichzeitig weisen die Städte und Gemeinden darauf hin, dass sie mit ihrer kommunalen Selbstverwaltung vor Ort ein wesentlicher Baustein zum Gelingen des europäischen Integrationswerkes sind. Dabei ist es unerlässlich, dass mehr politische Verantwortung für die Kommunen und die kommunale Selbstverwaltung in den europäischen Institutionen sichergestellt wird. Der Stellenwert der Städte und Gemeinden in Europa muss dadurch gestärkt wird, dass zukünftig ein EU-Kommissar mit politischer Verantwortung für die Kommunen und die kommunale Selbstverwaltung eingerichtet wird. Außerdem setzen die Städte und Gemeinden darauf, dass auch in den zukünftigen Gruppen und Fraktionen des Europäischen Parlaments verantwortliche Abgeordnete für die Städte und Gemeinden bestimmt werden. In diesem Sinne hatte das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in seiner aktuellen Tagung in Berlin einstimmig die Berliner Europapolitische Deklaration des DStGB angenommen.

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