06.12.2016
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Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.

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Verantwortlich:

Dr. Gerd Landsberg

Redaktion:

Erik Sieb   Tel.: 0228/95962-18     erik.sieb@dstgb.de

Realisierung:

Chamaeleon AG, Montabaur, Triogroup Montabaur


Rechtliche Hinweise

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Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Deutschen Städte- und Gemeindebund, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Deutschen Städte- und Gemeindebundes kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Deutschen Städte- und Gemeindebundes liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Deutsche Städte- und Gemeindebund von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen illegalen, fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Unter anderem werden im Contentbereich Bilder der Bild-Datenbanken www.fotolia.com, www.presseportal.de/obs und www.pixelio.de genutzt. Die Rechte für alle weiteren auf der Internetseite verwendeten Bilder und Grafiken liegen,soweit nicht anders gekennzeichnet, beim Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Deutschen Städte- und Gemeindebund selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Deutschen Städte- und Gemeindebund.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


Datenschutzerklärung

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Online-Angebot. Wir nehmen Datenschutz sehr ernst. Im Folgenden wird deshalb erläutert, welche Daten während Ihres Besuches auf unserer Seite erfasst werden und wie genau diese verwendet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Internetseite und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung regelmäßig erneut durchzulesen.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot des Deutschen Städte- und Gemeindebund und bei jedem Abruf einer Datei werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde (sog. Referrer-URL)
  • dem Namen der Datei
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung (sog. "time stamp")
  • der übertragenen Datenmenge
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Internetbetrachtungsprogramms (engl. "web browser", abgekürzt "browser"; z.B. Mozilla Firefox, Google Chrome oder Microsoft Internetexplorer, Apple Safari, Opera etc.)

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese Preisgabe der Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Eine Verknüpfung mit oben genannten Zugriffsdaten findet ebenfalls nicht statt.

Die Nutzer haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser personenbezogenen Daten.

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die zusammen mit den eigentlich angeforderten Daten aus dem Internet an Ihren Computer übermittelt werden. Dort werden diese Daten gespeichert und für einen späteren Abruf bereitgehalten.

Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

Cookies werden konkret für folgende Funktionen benötigt: Personalisierung der Startseite, Login in den Mitgliederbereich, Merken von Seiten.

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).“

Damit können Sie Ihr Recht wahrnehmen, der Datenerhebung, Verarbeitung und -nutzung durch Google Analytics mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.

Datenschutzhinweise zu Social Plugins

Bei unserem Online Angebot werden sogenannte Social Plugins (Schaltflächen) sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter verwendet.

Aus Datenschutzgründen haben wir die Social Media Schaltflächen zunächst deaktiviert.

Erst wenn Sie durch Anklicken der Schaltfläche das Plugin nutzen möchten und damit Ihre Zustimmung zur Kommunikation mit dem Sozialen Netzwerk erklärt haben, werden die Schaltflächen aktiv und stellen eine Verbindung mit dem Sozialen Netzwerk her. Die Aktivierung gilt nur für diesen Besuch.
Eine Empfehlung kann dann durch den zweiten Klick an Facebook oder Twitter übermittelt werden.

Facebook Plugins

Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins („Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook-Logos (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) erkennbar.

Aus Datenschutzgründen haben wir deshalb zugehörige Schalflächen zunächst deaktiviert und einen Hinweis vorgeschaltet. Erst wenn Sie durch Anklicken des Hinweises das Plugin nutzen möchten und damit Ihre Zustimmung zur Kommunikation mit Facebook erklärt haben, werden die Schaltflächen aktiv  und stellen eine Verbindung mit Facebook her.Erst dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des dann erscheinenden Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und verweisen Sie daher entsprechend auf die von Facebook veröffentlichten Informationen.

Durch die Aktivierung des Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button betätigen, die Seite teilen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht nach Anklicken des Facebook-Hinweises ebenso die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse erhebt und speichert.

Wenn Sie Facebook-Mitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts und Anklicken unseres Facebook-Hinweises bei Facebook ausloggen.
Genauere Informationen zu Art, Zweck und Umfang sowie der weiteren Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch Facebook entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Twitter Plugins

Auf unseren Webseiten verwenden wir auch sogenannte Social Plugins bzw. Soziale Plug-Ins (nachfolgend “Plugins”) des sozialen Netzwerkes Twitter, welches von der Twitter, Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA (nachfolgend “Twitter”) betrieben wird. Die Plugins sind an einem der Twitter-Logos erkennbar (Vogel-Umriss/Relief in verschiedenen Farben vor verschiedenen Hintergründen).
Aus Datenschutzgründen haben wir deshalb zugehörige Schalflächen zunächst deaktiviert und einen Hinweis vorgeschaltet. Erst wenn Sie durch Anklicken des Hinweises das Plugin nutzen möchten und damit Ihre Zustimmung zur Kommunikation mit Twitter erklärt haben, werden die Schaltflächen aktiv und stellen eine Verbindung mit Twitter her.

Erst dann baut Ihr Browser eine Verbindung zu den Servern von Twitter auf. Der Inhalt der Schaltfläche wird von Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Website eingebunden. Der Browser baut dann eine direkte Verbindung mit den  Servern von Twitter auf. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand über die von Twitter erhältlichen Informationen, die Sie unter dem Link http://twitter.com/about/resources auf der Website von Twitter einsehen können.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Twitter die Information, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie zu dem Zeitpunkt bei Twitter eingeloggt, in dem Sie das Plugin nutzen, kann Twitter den Besuch Ihrem Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel einen “Tweet This”-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Twitter übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie Twitter-Mitglied sind und nicht möchten, dass Twitter über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Twitter gespeicherten Daten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Twitter ausloggen.

Falls Sie kein Mitglied von Twitter sind oder sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Twitter ausgeloggt haben, besteht dennoch die Möglichkeit, dass Twitter (zumindest) Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.

Genauere Informationen zu Art, Zweck und Umfang sowie der weiteren Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch Twitter entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter.

Kontakt 

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Deutschen Städte- und Gemeindebund steht Ihnen Herr Erik Sieb (Tel.: 0228/95962-18, erik.sieb@dstgb.de) zur Verfügung.