02/03/2021Mobilität Gesetzentwurf zum autonomen Fahren

Corona wird das Mobilitätsverhalten dauerhaft verändern. Die Reduzierung der Verkehrsflächen zu Lasten des Autos setzt allerdings die Akzeptanz der Menschen voraus. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 dem vom Deutschen Bundestag am 14. Mai 2020 verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Durch eine darin vorgesehene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) können die Länder nun den …

Der Bundestag hat am 31. Januar 2020 mehrere Gesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten beschlossen. Die Kommunen werden künftig bei den lange kritisierten Finanzierungsbeiträgen für Eisenbahnkreuzungen entlastet.

Bundeweit fehlen knapp 40.000 geeignete Lkw-Abstellplätze. Der wachsende Straßengüterverkehr führt zu massiven Beeinträchtigungen in vielen Kommunen in der Nähe von Bundesautobahnen. Anlässlich der Sitzung des DStGB-Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr in Bad Wildbad fordert der …

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ suchen auch im Jahr 2019 innovative und digitale Lösungen für die Gestaltung der Mobilität der Zukunft. Das Jahresthema 2019 „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ soll den Fokus diesmal …

Das vorliegende Gutachten für Nordrhein-Westfalen überrascht nicht. Seit Jahren verfällt die kommunale Verkehrsinfrastruktur. Die Kommunen haben bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur bundesweit einen Rückstand von fast 40 Milliarden. Über Jahre wurde geflickt und ausgebessert und nur in …