Verkehrsinfrastruktur

Infrastruktur

10/07/2024DStGB-Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr Bundesgesetz bremst kommunale Projekte aus

10/07/2024

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sorgt sich um zahlreiche Entwicklungsprojekte in den Kommunen auf ehemaligen Bahnflächen. Im Rahmen seiner Sitzung am 08.10.2024 in Traben-Trarbach appellierte das Gremium an die Bundespolitik, eine kürzlich …

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Baustelle an der Rader Hochbrücke — © dieter76 - stock.adobe.com

09/12/2024Statement Investitionsoffensive Infrastruktur notwendig - Deutschland lebt von der Substanz

09/12/2024

Ein DStGB-Statement gegenüber der Funke Mediengruppe zum Einsturz der Carolabrücke in Dresden und dem Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Gemeinden.

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Gemeindezentrum im Rahmen des 27. Bundeswettbewerbes ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ in Neutrebbin, 13.06.2023. Copyright: Leon Kuegeler/photothek.de — © BMEL/Photothek

09/05/2024Mobilität Projekte der Maßnahme LandStation ausgewählt

09/05/2024

Mobilitätsangebote vernetzen, bündeln und sichtbar machen – an einem Ort, der die Menschen zusammenbringt. Mit der vom DStGB begleiteten Maßnahme „LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen“ fördert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nun sieben beispielhafte, …

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neues Schild 30er Zone — © maho - Fotolia.com

06/20/2024Mobilität Änderung im Straßenverkehrsgesetz beschlossen

06/20/2024

Bundestag und Bundesrat haben am 14.06.2024 die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verabschiedet. Zuvor war im Vermittlungsausschuss eine Einigung erzielt worden, wonach die Verkehrssicherheit stärker zu berücksichtigen ist. Auf Basis der neu im Gesetz verankerten Ziele Klimaschutz, …

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04/16/2024Pressemitteilung Straßenverkehrsgesetz: Blockadehaltung zwischen Bund und Ländern muss aufgelöst werden

04/16/2024

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes forderte bei seiner Sitzung am 15.04.2024 in Unterwellenborn eine Modernisierung des Straßenverkehrsrechts. Es ist aus Sicht der Kommunen unverständlich, warum die Reform des Straßenverkehrsgesetzes im …

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BMW X6 und Fiat 500 mit teuren Leichtmetallfelgen parken vor dem Lofthaus am Elbberg am 03.10.2023 in der Großen Elbstraße am Fischmarkt im Hafen im Stadtteil Altona der Hansestadt Hamburg — © Martin Debus - stock.adobe.com

02/07/2024NDR Info "Keine Blaupause für ganz Deutschland"

02/07/2024

DStGB-Hauptgeschäftsführer, Dr. André Berghegger, im Interview mit NDR Info zum Thema Parkraumbewirtschaftung und die Unterschiede von Stadt und Land, die eine generelle Regelung bei den Parkgebühren für ganz Deutschland ausschließen.

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02/07/2024Statement Keine Blaupause für Kommunen in Deutschland

02/07/2024

Die Entscheidung aus Paris, besonders hohe Parkgebühren für SUV zu erheben, taugt nicht als Blaupause für Deutschland. Die Bemessung der Gebühren muss vor Ort unter Abwägung unterschiedlicher Interessen ausgehandelt werden. Sie müssen nachvollziehbar, rechtssicher und verhältnismäßig ausgestaltet …

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10/07/2024DStGB-Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr Bundesgesetz bremst kommunale Projekte aus

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