Kreislaufwirtschaft

Die kommunalen Spitzenverbände haben mit Datum vom 09. September 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union Stellung genommen.

Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat am 25. September 2017 einen Leitfaden zur Anwendung der Abfallhierarchie nach § 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) veröffentlicht. Hintergrund ist die Aufhebung der Heizwertklausel, die bislang regelte, wann die energetische und die stoffliche Verwertung von …

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat gemeinsam zu einem Referentenentwurf einer Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung Stellung genommen. Der Verordnungsentwurf soll …

In seiner Sitzung vom 30. März 2017 hat der Bundestag einer neuen Gewerbeabfallverordnung zugestimmt, die strengere Vorgaben für ein hochwertiges Recycling von Bau- und Gewerbeabfällen aufstellt. Die Verordnung wird voraussichtlich am 01. August 2017 in Kraft treten.