Euro Banknoten / leerer Hintergrund

Kommunale Finanzen

Finanzen

Einführung

Die Corona-Pandemie hat in den ohnehin schwer angeschlagenen kommunalen Kassen tiefe Spuren hinterlassen. Zwar konnten die Städte und Gemeinden das Haushaltsjahr 2021 mit einem positiven Saldo von 4,6 Mrd. Euro (Kern- und Extrahaushalten) abschließen. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie in den nächsten Jahren weiter negativ zu spüren sein werden.

Nach der Mai-Steuerschätzung 2022 dürfen die Städte und Gemeinden zwar eine leichte Steigerung ihrer Steuereinnahmen um 1,2 Mrd. Euro gegenüber 2021 erwarten, dies ist aber in keinem Fall ein Anlass für eine Entwarnung bei den Kommunalfinanzen. Im Gegenteil, denn es gibt erhebliche Risiken für die Steuereinnahmen, nicht zuletzt wegen der Folgen des Krieges in der Ukraine.

 

Gleichzeitig werden die kommunalen Ausgaben in den kommenden Jahren stark ansteigen. Dies betrifft insbesondere die sozialen Ausgaben zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung geflüchteter Menschen, jedoch auch die steigenden Energiekosten. Aufgrund der hohen Inflationsrate werden die kommunalen Kassen insgesamt erheblich belastet werden. Der Ukraine-Krieg und die aus diesem resultierende Wirtschaftskrise werden auch auf die Steuereinnahmen mit einer Finanzkrise durchschlagen.

Die Investitionstätigkeit der Städte und Gemeinden ist im Haushaltsjahr 2021 nur schwach gestiegen. Dabei besteht wegen des Investitionsrückstandes von derzeit rund 159 Mrd. Euro (KfW Kommunalpanel 2022) ein enormer Nachholbedarf. Hinzu kommen dringend notwendige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Klimawandel und Digitalisierung.

Aktuelles zu Thema

DStGB-Infografiken zum Thema: