Euro Banknoten / leerer Hintergrund

Kommunale Finanzen

Finanzen

Einführung

Die fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen sind dramatisch. Neben den wegbrechenden Steuereinnahmen fallen durch ein geändertes Nutzerverhalten die Gebühren- und Erwerbseinnahmen der Kommunen und ihrer Unternehmen deutlich niedriger aus, insbesondere spürbar in den Bereichen Kultur, ÖPNV, Kitas und Schwimmbäder.

Auf der Ausgabenseite steigen insbesondere die Kosten für soziale Leistungen sowie Ausgaben in den Bereichen Gesundheit und Digitalisierung spürbar an. Dass die Kommunen das Haushaltsjahr 2020 in der Summe finanzstatistisch dennoch mit einem positiven Saldo von zwei Mrd. Euro (Kern- und Extrahaushalte) abgeschlossen haben, ist im Wesentlichen auf den ersten kommunalen Rettungsschirm von Bund und Ländern zurückzuführen.

 

Vor allem durch die Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle sowie der dauerhaften Entlastung bei den Kosten der Unterkunft und Heizung gelang es die kommunalen Finanzen und die Investitionen zu stabilisieren.

Nach der Mai-Steuerschätzung werden sich die Corona-bedingten Steuerausfälle bis zum Jahr 2024 auf über 42 Mrd. Euro summieren. Für das Jahr 2021 wird im Vergleich zur letzten Vor-Corona-Schätzung mit einem Minus von 9,4 Mrd. Euro gerechnet.

Der kommunale Investitionsrückstand beläuft sich auf 149 Mrd. Euro (KfW Kommunalpanel 2021). Hinzu kommen notwendige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Klimawandel und Digitalisierung.

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