Extremismus

"Der Polizeischutz, den Bundes- und Landespolitiker erfahren, muss natürlich bei entsprechender Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker gelten. Viele unserer Bürgermeister fühlen sich aber nicht immer ausreichend vor radikalisierten Bürgern geschützt. Wir müssen aufpassen, dass …

Der Koalitionsvertrag greift wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Deutschland auf. Dabei wird insbesondere der Kampf gegen Extremismus, eine bessere und qualifiziertere Personal- und Sachausstattung der Polizei und der Gerichte, die Stärkung des Respekts und der Wertschätzung der …

Hass und Bedrohungen gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträgern sind längst keine Einzelfälle mehr. Etwa 2⁄3 der Bürgermeister:innen haben bundesweit bereits derartige Erfahrungen – und das sogar mehrfach – gemacht. Die Corona-Pandemie verschärft diese Situation weiter. Wie ist die Lage, woran …

Gemeinsam gegen Hass und Hetze: Start des Online-Portals „Stark im Amt“ als bundesweit erste Anlaufstelle für Kommunalvertreter:innen.