Positionspapiere

09/25/2023Positionspapier Bundeswehr und Zeitenwende: Standortkommunen fordern bestmögliche Infrastruktur

09/25/2023

Der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert vom Bund und Ländern eine bundesweite Verbesserung der Infrastruktur von Bundeswehrstandorten. In dem vom Arbeitskreis beschlossenen Positionspapier wird insbesondere der teils schlechte Zustand vieler Unterkünfte der …

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09/01/2023Positionspapier Gegen Mittelkürzungen in ländlichen Räumen

09/01/2023

In einem neuen Positionspapier spricht sich der DStGB deutlich gegen drohende Mittelkürzungen bei der ländlichen Entwicklung aus. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 sieht massive Streichungen bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) …

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08/03/2023Energiewende DStGB Positionspapier zur Wärmewende

08/03/2023

In einem Positionspapier „Kommunale Wärmewende erfolgreich gestalten“ stellt der DStGB zentrale Forderungen im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) auf. Damit die Kommunen ihre Schlüsselrolle bei der Wärmewende erfüllen können, müssen die erforderlichen …

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07/11/2023Positionspapier Schutz vor Hochwasser - Extremwetterereignissen wirksam begegnen

07/11/2023

Städte und Gemeinden müssen sich immer häufiger und ohne längere Vorwarnzeiten auf Extremwetter- und Starkregenereignisse sowie deren schlimmen Folgen einstellen. Gerade bei vorangegangenen Dürreperioden können Starkniederschläge in den Sommermonaten zu einer großen Gefahr werden. Dies hat nicht …

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Signal auf Grün für Fachkräfteeinwanderungsgeset

06/14/2023Positionspapier Fach- und Arbeitskräftemangel begegnen - aber richtig!

06/14/2023

Kaum ein Bereich unserer Volkswirtschaft in Deutschland ist nicht vom Arbeitskräftemangel betroffen. Egal, ob bei der Kinderbetreuung, der medizinischen Versorgung oder der Bauwirtschaft. Überall fehlt Personal – auch in den Kommunen und deren Einrichtungen. Bis zum Jahr 2035 werden 30 Prozent der …

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06/05/2023Positionspapier Freiwilligenstrukturen stärken und verbindliches Anerkennungssystem festlegen

06/05/2023

Im vorliegenden Positionspapier fordert der DStGB ein verbindliches System, in dem festgelegt wird, welche Vorteile, auch dauerhaft, mit der freiwilligen Verpflichtung verbunden sind. Der DStGB hält eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen denkbar.

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05/31/2023Positionspapier Papier des DStGB zur Reform der Konzessionsabgabenverordnung

05/31/2023

Das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat ein Positionspapier mit dem Titel „Kernforderungen: Konzessionsabgabe reformieren – kommunale Einnahmen sichern“ beschlossen. Ziel ist es, den Reformbedarf gegenüber der Bundespolitik vor der kommenden Bundestagswahl zu adressieren.

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05/31/2023Positionspapier Kernforderungen bei der Konzessionsvergabe im Energiebereich

05/31/2023

Die Vergabe von Konzessionen im Bereich der Strom- und Gasnetze wird immer komplexer und beschäftigt zunehmend die Gerichte. Der Deutsche Städte- und Ge-meindebund legt deshalb zusammen mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung …

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05/24/2023Positionspapier Hitze und Dürre in Städten und Gemeinden

05/24/2023

Extremwetterereignisse als Folgen des globalen Klimawandels nehmen weiter zu. Die Auswirkungen sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. In einem aktualisierten Positionspapier greift der DStGB die Entwicklungen auf und beleuchtet die kommunalen Handlungsspielräume und …

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