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Mobilität

13.06.2018
Zukunftskonzepte statt Einzelfall- lösungen
© DStGB

Ein Gesamtkonzept zur Lösung der Dieselkrise sowie für eine nachhaltige und saubere Mobilität ist erforderlich um Luftreinhalteprobleme zu lösen. Weitere Einzelmaßnahmen wie Fahrverbote, zusätzliche  Plaketten oder die jüngsten Rückrufe von Hunderttausenden Daimler-Dieselfahrzeugen von Daimler organisieren lediglich den Stillstand, anstatt die Mobilität zu erhalten.

„Hier Fahrverbote, da Updates, dort Rückrufe – der Flickenteppich der Dieselkrise bekommt mit dem Pflichtrückruf für Hunderttausende Diesel von Daimler ein weiteres Element. Nun wurde für einige Modelle eines Herstellers offenbar ein Kompromiss gefunden; viele weitere Fragen bleiben allerdings unbeantwortet. Und die Luft wird währenddessen kein bisschen besser. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bleibt bei seiner Forderung, Dieselfahrzeuge der Euro 4 und 5 Klasse mit Hardware nachzurüsten, damit die Stickstoffdioxidbelastung sinkt.

Wer allerdings nun in der aktuellen Situation nach einem Machtwort der Bundeskanzlerin ruft, der hat die politischen und juristischen Grenzen nicht im Blick. Die Bundesregierung muss zuallererst klären, ob man die deutschen und die ausländischen Autohersteller überhaupt rechtlich zu einer Nachrüstung verpflichten kann. Solange hier keine Klärung herbeigeführt werden kann, sind Kompromisse – wie im Fall von Daimler – zumindest ein erster Schritt für bessere Luft. Dennoch: Die betroffenen Hersteller und zwar auch die ausländischen, sollten jetzt endlich eigenständig ihre Verantwortung wahrnehmen und die Hardware-Nachrüstung einleiten.

Der Flickenteppich aus Einzelfalllösungen – wie etwa auch streckenbezogenen Fahrverbote oder der Ruf nach einer weiteren Plakette – lösen die Luftreinhalteprobleme weder mittel- noch langfristig. Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam zukunftsfeste Konzepte für eine nachhaltige und saubere Mobilität fördern und umsetzen. Unternehmen ziehen spätestens dann endgültig nach, wenn der Markt bereitet ist. Hier kann die Politik durch politischen Druck und durch Bekenntnis zu Innovation und Nachhaltigkeit wichtige Pflöcke einschlagen. Das jetzt notwendige Gesamtkonzept der Bundesregierung muss deshalb unter dem Motto stehen: „Mobilität erhalten, statt den Stillstand zu organisieren!“