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Corona-Krise

2020-11-26
Kommunen als Krisenmanager gefordert
Foto: © funkenzauber - stock.adobe.com

Während der zweiten Welle der Corona-Pandemie sind die Kommunen mehr denn je als Krisenmanager gefordert. „Die Städte und Gemeinden arbeiten derzeit an der Belastungsgrenze, um die Pandemie einzudämmen und ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, sagten der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Ralph Spiegler, und DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg im Rahmen der virtuellen Tagung des Präsidiums des kommunalen Spitzenverbandes heute in Berlin.

„Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind seit Monaten extrem gefordert. Bislang können wir stolz darauf sein, was wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erreicht haben. Aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Spiegler und Landsberg betonten, dass die Pandemie massive Auswirkungen auf Ortskerne und Innenstädte haben werde, wenn es nicht gelänge, dort gegenzusteuern. Gemeinsames Ziel müsse es sein, möglichst rasch die Zahl der Neuinfektionen zu senken. 

Der zweite Lockdown durch die Corona-Pandemie trifft die Kommunen hart. „Gastronomische Betriebe und das kulturelle Leben sind zum Stillstand gezwungen, das Vereinsleben kann nicht stattfinden und die Weihnachtsmärkte fallen aus“, so Spiegler und Landsberg. „Das ist nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger eine Beeinträchtigung, sondern bedroht vielfach auch wirtschaftliche Existenzen. Aber das Virus lässt uns keine Wahl. Bund, Länder und Kommunen setzen alles daran, Deutschland gut durch diese Krise zu bekommen“. Sorgen bereitet den Kommunen dabei die zunehmende Belastung in den Krankenhäusern, den Pflegeeinrichtungen sowie den örtlichen Gesundheitsämtern und Ordnungsbehörden. „Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort leisten verdient unseren allergrößten Respekt. Aber es ist klar, dass wir trotz personeller Verstärkung aus anderen Bereichen die Grenze der Belastbarkeit erreicht haben. Deshalb muss es gelingen, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken“, warnten Spiegler und Landsberg.  

Dazu müssten alle vorhandenen Möglichkeiten genutzt und vor allem digitale Hilfsmittel genutzt werden. „Gerade die Corona Warn-App muss dringend weiterentwickelt und gestärkt werden. Wir brauchen auf freiwilliger Basis auch die Möglichkeit, Zeit und Ort der Kontakte freizugeben, um den Menschen zu ermöglichen, ihre Risiken besser einschätzen zu können“, forderten Spiegler und Landsberg. Dies sei auch unter Beachtung des Datenschutzes möglich. „Klar ist: Datenschutzbedenken dürfen nicht zum Hemmschuh der Pandemiebekämpfung werden.“ 

Selbst wenn es bald einen Impfstoff gebe und damit die Hoffnung bestehe, die Pandemie zu überwinden, werde dies nicht ohne Folgen für Innenstädte und Ortskerne bleiben. „Corona wird Spuren in den Städten und Gemeinden hinterlassen“, so Spiegler und Landsberg. „Nicht alle Geschäfte, Restaurants, Kneipen und Kulturbetriebe werden die Krise überstehen“. 

Die Städte und Gemeinden würden alles daransetzen, Einzelhandel, Gastronomie und Kultur zu stärken, aber das werde nicht immer gelingen. „Wir brauchen nach Corona Konzepte, um Ortskerne und Innenstädte zu stärken und umzugestalten. Dir Krise kann auch eine Chance sein. Wenn es gelingt, mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität und mehr Abwechslung in die Kommunen zu bekommen, können wir daraus gestärkt hervorgehen“, so Spiegler und Landsberg abschließend.

(DStGB-Pressemitteilung Nr. 35-2020)

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Video-Interview: Rolle der Kommunen in der Corona Krise

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