Statement

Die Pandemie ist noch nicht vorbei 

Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine ist die öffentliche Diskussion über Corona, die Folgen und die Vorbereitungen für den Herbst in den Hintergrund getreten. Zwar gehen die Zahlen deutlich zurück, die meisten Einschränkungen sind aufgehoben und nach Vorgaben der EU kann die Maskenpflicht in den Flugzeugen weitgehend entfallen. Niemand kann aber mit Sicherheit vorhersehen, ob die gute Entwicklung auch im Herbst andauert oder eine neue Variante auftritt, die gravierende Folgen für die Menschen, aber auch für die Wirtschaft haben kann. Spätestens im September wird es voraussichtlich einen neuen Impfstoff geben, der an die Omikron-Variante angepasst ist.

Im Hinblick auf die ungewisse Ausgangslage sollten Bund und Länder schon jetzt Vorbereitungen treffen, wie, wann und mit welchen Mitteln man einer neuen Welle begegnen will. Dazu gehört auch, die Digitalisierung des Gesundheitswesens weiter entschieden voranzutreiben. Nach wie vor ist das wirksamste Mittel die Impfung und deshalb müssen die Impfmöglichkeiten weiter gewährleistet werden und gleichzeitig die möglichen Gefahren einer Infektion gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert werden. Das ist ein politisch schwieriger Abwägungsprozess, zumal die möglichen Maßnahmen auch erhebliche Kosten verursachen.

Es macht kaum Sinn, in großem Umfang Impfzentren weiter zu betreiben, die weitgehend leer stehen. Aber die Planung, wann man unter welchen Umständen erneut zusätzliche Impfmöglichkeiten schaffen muss, sind jetzt notwendig. Bei der Planung sollten naturgemäß gerade die besonders vulnerablen Gruppen in Alten- und Pflegeheimen, aber auch in Krankenhäusern, besonders geschützt werden.

Es ist nachvollziehbar, dass der Zwang, zum Beispiel in Bussen und Bahnen Masken zu tragen jetzt hinterfragt wird, denn oftmals sind Vernunft und Überzeugung bessere Mittel als staatlicher Zwang und Gebote. Viele Menschen haben sich aber zwischenzeitlich an das Tragen von Masken gewöhnt, jedenfalls dann, wenn viele Personen auf engem Raum zusammenkommen.

Diese Vorsichtsmaßnahmen werden wir im Herbst voraussichtlich verstärken müssen, zumal der damit verbundene Schutz nicht nur gegen eine Corona-Ansteckung, sondern auch gegen Grippeviren wirksam ist. In der Corona-Pandemie haben die allgemeinen Grippeerkrankungen kaum eine Rolle gespielt, das wird sich sicher wieder ändern.

Auf der politischen Ebene brauchen wir eine erneute Diskussion, ob die jetzt reduzierten Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes tatsächlich ausreichen. Gute Vorbereitung ist immer besser, als wenn man plötzlich in eine akute Krisensituation kommt und dann im Schnellverfahren Rechtsgrundlagen schaffen muss. Wichtig wäre insbesondere, die möglichen Maßnahmen bundesweit abzustimmen, um Flickenteppiche, die für die Bürgerinnen und Bürger oftmals nicht nachvollziehbar sind, zu vermeiden. Wir haben glücklicherweise inzwischen weitgehend wieder ein normales gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben und wir sollten alles dafür tun, dass dies so bleibt.

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