Europa

Stärkung der deutsch-französischen Beziehung -
politisch, organisatorisch, tatsächlich

Zunächst beriet der Ausschuss den Ausbau der politischen Beziehungen zu den neuen Verantwortlichen im deutsch-französischen Verhältnis nach der Bundestagwahl.

Besonders hervorgehoben wurden dabei die Aussagen der sich bildenden neuen Regierung im so genannten Sondierungspapier die deutsch-franz. Beziehungen und die Weiterentwicklung des Weimarer Dreiecks (Deutschland-Frankreich-Polen) zu stärken. Zur Neubelebung des „Weimarer Dreieck“ auf kommunaler Ebene führte u.a. der Gesandte der polnischen Botschaft in Berlin, Dr. Robert Filipczak, aus. Dr. Filipczak ist von der polnischen Regierung extra für die Entwicklung des Weimarer Dreiecks nach Deutschland entsandt. Der DFA im RGRE wird sich hier z.B. zusammen mit dem deutsch-polnischen Ausschuss im RGRE (DPA) für eine finanzielle Unterstützung, analog zum deutsch-französischen Bürgerfonds einsetzen.

Auch wurden die organisatorischen Wege zur Verbesserung des binationalen Verhältnisses zwischen Deutschland und Frankreich diskutiert. Zwei Beispiele: Bekanntlich existiert eine deutsch-französische Parlamentariergruppe, die auf Ebene der Abgeordneten die deutsch-französischen Beziehungen fördern will. Hier wird der DFA im RGRE verstärkt vorsprechen. Zudem hat die deutsche Bundesregierung als Ausfluss des neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrages vom 22. Januar 2019 einen deutsch-französischen Bürgerfonds ins Leben gerufen, um verschiedene Projekte zu fördern. Dieser soll nach Auffassung des DFA und der AFCCRE erheblich finanziell gestärkt werden.

Ferner wurde die geplante Jahreskonferenz des DFA im RGRE für 2022 diskutiert. Hier plant der DFA im RGRE auf der INTERSCHUTZ-Messe in Hannover, eine der weltgrößten Messen ihrer Art, am deutsch-französischen Tag (21. Juni 2022) eine Diskussion zur den Aufgaben und Problemen des Gesundheits- und Katastrophenschutzes (COVID, Waldbrandbekämpfung, Hochwasserschutz) mit der französischen Seite zu führen.

Als letzten Punkt thematisierte der DFA im RGRE die Zukunft der deutsch-französische Plattform „jumelage.eu“. Die Plattform hat sich bekanntlich zum Ziel gesetzt, die Aktivitäten der einzelnen deutsch-französischen Städtepartnerschaften einer breiteren Öffentlichkeit und zwar grenzüberschreitend darzustellen. Die Plattform wird vom RGRE und dem französischen Kommunalverband AFCCRE getragen

Die nächste Jahresversammlung wird am 27. und 28. Januar 2022 zum Thema „Kultur und Städtepartnerschaften“ stattfinden.

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