Schwerpunkte
Gemeindefinanzen
Haushaltslage der Kommunen bleibt angespanntDas Statistische Bundesamt hat die Ergebnisse zur Entwicklung der kommunalen Haushalte im Jahr 2010 vorgelegt. Nach der Kassenstatistik für das Jahr 2010 entwickelte sich die Einnahmenseite der kommunalen Haushalte, insbesondere aufgrund der wieder...mehr
Energiewende und kommunaler KlimaschutzDie angestrebte Energiewende ist von zentraler Bedeutung für den Klimaschutz. Die Städte und Gemeinden sind bereits seit langem als bürgernächste Ebene mit Vorbildfunktion in diesem Bereich aktiv: Von der Planung, Errichtung und Nutzung erneuerbarer ...mehr
Tarifrunde 2012Am 1. März 2012 beginnt in Potsdam die Tarifrunde für die rund 1,9 Mio. Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Kommunen und ihrer wirtschaftlichen Betriebe und Unternehmen sowie für die ca. 135.000 Tarifbeschäftigten des Bundes. Über die...mehr
Bundesfreiwilligendienst – Große Chance für KommunenMit dem Start des Bundesfreiwilligendienstes kann sich ab jetzt jeder, egal ob Alt oder Jung, Frau oder Mann und unabhängig von Nationalität im Bereich des freiwilligen Engagements einsetzen. Der Dienst stellt ein wichtiger Baustein unseres sozialen ...mehr
AbfallwirtschaftMit der Rückführung von wiederverwertbaren Stoffen in den Wirtschaftskreislauf und der umweltgerechten Beseitigung der restlichen Abfälle leistet die Abfallwirtschaft wichtige Aufgaben im Dienste der Volkswirtschaft und der Umwelt. Insbesondere im...mehr
Mehr Breitband für DeutschlandDas Thema Breitbandanbindung von Kommunen steht bereits seit einigen Jahren im Mittelpunkt von zahlreichen Veranstaltungen, Kampagnen und Publikationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Spätestens mit der Veröffentlichung der...mehr
Strukturreform der BundeswehrEine umfassende Reform der Bundeswehr steht in der öffentlichen Diskussion. Bundesverteidigungsminister de Maizière hat verschiedene Reformkonzepte vorgestellt, die allesamt zu einer zum Teil drastischen Verkleinerung der Truppe kommen. Zudem ist die...mehr
KinderbetreuungDer konsequente Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland ist eine zentrale Zukunftsfrage für unser Land. Den Weg in die Bildungsrepublik werden wir nur finden, wenn wir – wie andere europäische Länder – ausreichende Betreuungsplätze zur Verfügung...mehr
Bekämpfung des RechtsextremismusDer Verfassungsschutzbericht bezeugt weiterhin eine hohe Zahl von Organisationen und Personenzusammenschlüssen mit rechts- oder linksextremistischen Hintergrund. mehr
Licht im öffentlichen RaumKooperation zwischen dem DStGB und Philips zur Effizienzsteigerung der öffentlichen Beleuchtung verlängert
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Neue Regelsätze und Bildungspaket im SGB II beschlossenAm 29.3.2011 ist das Gesetz zur Neuregelung der Regelsätze und der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Mit dem Gesetz werden die Regelsätze erhöht und für die Kinder ein umfängliches Bildungs- und ...mehr
Öffentliches Baurecht - BauGB 2011Die Bundesregierung plant in dieser Legislaturperiode eine Novellierung des Bundesstädtebaurechts (BauGB und BauNVO). Unter dem Eindruck der Ereignisse vom 11.03.2011 in Japan hat sich die Bundesregierung entschlossen, beschleunigt eine Energiewende ...mehr
Sicherheit und KommunenDStGB tritt für mehr Sicherheit in Kommunen ein. Für den Deutschen Städte- und Gemeindebund ist die Sicherheit in den Städten und Gemeinden ein zentrales Thema.mehr
Öffentlicher Dienst2010 waren bei Kommunen und Zweckverbänden 1,35 Mio. Menschen beschäftigt. Das Personal ist für die Städte und Gemeinden eine sehr wichtige Ressource der Verwaltung. Letztlich hängt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kommunalverwaltung...mehr
Repowering WindenergieanlagenDie Windenergie spielt beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland eine wichtige Rolle. In diesem Zusammenhang bietet das Ersetzen älterer Windenergieanlagen durch neue leistungsstarke Anlagen, das so genannte Repowering, für Städte und...mehr
Integration und ZuwanderungDeutschland ist ein Einwanderungsland. In einzelnen Städten und Stadtteilen haben schon heute über 50 % der Kinder einen Migrationshintergrund. Im Hinblick auf den demographischen Wandel ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen, um seinen...mehr

VerkehrspolitikDas Verkehrsgeschehen ist für die Städte und Gemeinden in Deutschland von großer Bedeutung. Von den über 680.000 Kilometern Straße in Deutschland sind rund 450.000 Kilometer kommunale Straßen! Fast 100 Mrd. Personenkilometer werden im öffentlichen...mehr
Immissions- und LärmschutzDie Bekämpfung von Luftschadstoffen und der Lärmschutz bilden einen Schwerpunkt der zahlreichen kommunalen Aufgaben im Bereich des Immissionsschutzes. Dabei standen in den letzten Jahren die administrative Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie und...mehr
Wirksamer KinderschutzKinder benötigen im besonderen Maße unsere Aufmerksamkeit. Sie bedürfen der Erziehung und der Bildung sowie der Fürsorge und des Schutzes. Aufgrund eklatanter Einzelfälle ist der Schutz von Kindern vor Kindeswohlgefährdungen in den letzten Jahren...mehr
Städtebau und Stadtentwicklung10 Forderungen des DStGB für eine zukunftsgerechte Stadtentwicklung mehr

VerwaltungsmodernisierungIm Zuge des Wandels gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und technologischer Rahmenbedingungen muss sich die Öffentliche Verwaltung permanent modernisieren, um effektiv und effizient arbeiten zu können. mehr
DaseinsvorsorgeNach einigen Jahren der Privatisierung von Leistungen der Daseinsvorsorge ist seit kurzem eine gewisse Trendwende zu beobachten. Kommunale Unternehmen weiten ihre Wirtschaftstätigkeit aus, ehemals privatisierte Leistungen werden rekommunalisiert. ...mehr
KonzessionsverträgeIn den nächsten Jahren laufen viele Konzessionsverträge im Energiebereich aus. Seit den letzten Vertragsabschlüssen hat sich der energiewirtschaftliche Rahmen grundlegend geändert. Deshalb besteht vielerorts ein Informationsbedürfnis zu den...mehr
Bildung sichert ZukunftBildung ist die entscheidende Zukunftsfrage für unsere Gesellschaft. Nur mit besserer Bildung wird die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Zukunft des Sozialstaates gesichert und die Herausforderungen des demografischen Wandels, der...mehr
Ehrenamt und bürgerschaftliches EngagementSei es das klassische Ehrenamt im Gemeinderat, die aktive Mitgliedschaft im Verein oder das Engagement in einer Bürgerinitiative, ehrenamtliche Mitwirkung, bürgerschaftliches Engagement findet in Deutschland überwiegend auf der gemeindlichen Ebene...mehr
SparkassenHier sind Informationen rund um das Thema Sparkassen abrufbar. Eine erste allgemeine Information bieten die folgenden sechs Fragen und Antworten. mehr
Ländliche Entwicklung - RegionalpolitikPolitik schaut gerne auf Metropolen. Dieser Blick aber vernachlässigt die ländlichen Räume, die große Teile Deutschlands ausmachen. Der ländliche Raum hat gegenüber den städtischen Räumen Potenziale, die zukünftig verstärkt genutzt werden müssen. mehr
SGB II und Hartz IVLangzeitarbeitslose werden auch zukünftig in Jobcentern aus einer Hand betreut. Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat die notwendige Änderung des Grundgesetzes. Mit der Verfassungsänderung können die Kommunen und die Agenturen für Arbeit ...mehr












