Statement

Mehr langfristige Ansätze

Nachdem man gerade die bundeseinheitliche Notbremse eingeführt hat, gehen die Länder jetzt wieder eigene Wege. Das ist für die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährlich. Es kann der Vorwurf aufkommen, bei Einschränkungen gehe es ganz schnell, bei Lockerungen, die verfassungsrechtlich geboten sind, lasse man sich Zeit bis Ende Mai. Das verwundert, denn das Thema wird seit Monaten diskutiert. Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen. Es fehlte zunächst nur die wissenschaftliche Bestätigung, dass geimpfte und genesene Personen keine Gefahr für sich und andere darstellen. Diese Bewertung liegt jetzt offenbar vor.

Wir brauchen in der Pandemiebekämpfung mehr langfristige Ansätze. Längst wäre auch eine abgestimmte Position nötig, ab welchem Inzidenzwert beispielsweise Hotels wieder öffnen sollen. Nur auf Sicht fahren ist nach einem Jahr Corona nicht mehr akzeptabel. Zudem besteht die Gefahr, dass die Gerichte Fakten schaffen und damit der Politik zeitliche Versäumnisse vorhalten.