Archiv 2021

Frauen sind in der Kommunalpolitik deutlich unterrepräsentiert. Um ihren Anteil nachhaltig zu erhöhen, wurde das „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ von der EAF (Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft“ in Kooperation mit dem Deutschen LandFrauenverband ins Leben …

Die am 03.07.2021 in Kraft getretene Novelle des Verpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den Themen Mehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 01.01.2022 wird die erste Stufe der sogenannten „erweiterten Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen“ in Kraft treten. In den …

"Der Polizeischutz, den Bundes- und Landespolitiker erfahren, muss natürlich bei entsprechender Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker gelten. Viele unserer Bürgermeister fühlen sich aber nicht immer ausreichend vor radikalisierten Bürgern geschützt. Wir müssen aufpassen, dass …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist darauf hin, dass der Erfolg der Pandemiebekämpfung entscheidend davon abhängt, dass sich die Menschen impfen lassen und auch von der Möglichkeit der sogenannten Booster-Impfung Gebrauch machen. Das ist auch die einheitliche Linie der Gesundheitsminister …

Die Initiatoren des Bundesweiten Vorlesetags – DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung – ehren gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund Kommunen, die sich besonders für das Vorlesen engagieren.

Der Bundesverband Deutscher Bestatter e. V. und der DStGB veröffentlichen eine neue Dokumentation zur Perspektive kommunaler Friedhöfe. Zum Download als PDF-Dokument siehe unten.

Am 14. Juli 2021 hat die EU-Kommission (KOM) im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets einen Vorschlag für eine Verordnung zum Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (Alternative Fuels Infrastructure Regulation, AFIR) veröffentlicht. Diese regelt unter anderem die Zahlungsmodalitäten an …

Am 27. und 28. Juni 2022 stehen beim Deutschen Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin die Städte und Gemeinden im Fokus. Unter dem Slogan „Stadt.Land.Nachhaltig – Zukunft vor Ort gestalten“ lädt der Deutsche Städte- und Gemeindebund zum kommunalen Spitzentreffen, um mit …

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), die kommunalen Spitzenverbände und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben ein Eckpunktepapier zur Neugestaltung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung erstellt.

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung nennt es deutlich: Klimaschutz, Digitalisierung und Infrastruktur sind die großen Themen für eine gute Zukunft. Kommunen und Privatwirtschaft stehen bereit, das Programm mit der „Initiative nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ (INID) zu unterstützen.

Der DStGB hat den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ einer Bewertung aus kommunaler Sicht unterzogen. Das 19-seitige PDF-Dokument gibt es hier zum Download. Ausführliche Analysen und Einschätzungen des Koaltionsvertrages, die durch die DStGB-Fachdezernate erstellt wurden, finden sich am Ende …

Bereits zum 14. Mal führt der Deutsche Städte- und Gemeindebund im kommenden Jahr die Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ durch. Die nächste Veranstaltung wird am 16.03.2022 im Wissenschaftszentrum in Bonn stattfinden. Als Partner der Veranstaltung sind erneut der Städte- und …

Das Bundesumweltministerium und das Deutsche Institut für Urbanistik rufen Städte, Landkreise und Gemeinden auf, sich mit erfolgreich realisierten, wirkungsvollen und innovativen Klimaschutzprojekten am Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2022“ zu beteiligen und ein Preisgeld von je 25.000 Euro für …

Eine aktuelle Studie des DIE unterstreicht die zunehmende Bedeutung der Entwicklungspolitik in Kommunen. Finanziell sind die Kommunen dabei vor allem auf Förderprogramme des Bundes angewiesen. Zwingend erforderlich sind allerdings Verfahrenserleichterungen bei Beantragung und Durchführung der …

Die Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), laden zu einer Online-Veranstaltung mit dem Titel "Die Zukunft der Europäischen Finanzpolitik: Weg in die Schuldenkrise oder finanzieller Aufbruch in eine nachhaltige Ökonomie?" ein. Sie findet am 14. …

Der DStGB hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen finanziell beteiligt werden können. Mit dem § 6 im EEG 2021 ist es möglich geworden, Kommunen rechtssicher mit bis zu 0,2 Cent pro Kilowattstunde am Betrieb eines Solarparks zu beteiligen. Der …

Der DStGB beurteilt die Entwicklung der Corona-Pandemie als äußerst dramatisch. Ein Statement gegenüber der Rheinischen Post.

Um die Lesemotivation sowie die Lese- und Medienkompetenz bereits bei Kindern und Jugendlichen zu steigern, richtet die Stiftung Lesen bundesweit Leseclubs und media.labs für Kinder und Jugendliche ein.

Die Vergabe von Konzessionen im Bereich der Strom- und Gasnetze wird immer komplexer und beschäftigt zunehmend die Gerichte. Der Deutsche Städte- und Ge-meindebund legt deshalb zusammen mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung …

Der DStGB unterstützt den bundesweiten 7. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz ausdrücklich. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz treffen oft unmittelbar ins Mark unserer Demokratie. Im Netzt kommen Hass, Verschwörungsideologien, Zwietracht und Ablehnung des Staates und seiner …

„Kultur vor Ort – Von allen für alle“ ist das Titel-Thema der aktuellen Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ (November 2021). Erste Einschätzungen zum Koalitionsvertrag, die Prognose zur Entwicklung der Kommunalfinanzen und das internationale  Engagement von Kommunen sein weitere Themen im …

Der DStGB hat den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ einer Bewertung aus kommunaler Sicht unterzogen. Das 19-seitige PDF-Dokument gibt es hier zum Download.

Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Koalition im Bund greift im Bereich der Verkehrspolitik zentrale Forderungen des DStGB auf und geht dabei insbesondere auf die Kernforderung nach einer flächendeckenden Verfügbarkeit und Förderung nachhaltiger Verkehrsträger ein. So …

Der am 24.11.2021 von der Ampel-Koalition vorgestellte Koalitionsvertrag sieht im Bereich Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen unterschiedliche Maßnahmen vor. Diese reichen von der Ankündigung einer Erhöhung der Städtebaufördermittel über die Entfristung der Regelungen des …

In einem Statement für die Nachrichtenagentur dpa bewertet DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg die kommunalrelevanten Aspekte des Koalitionsvertrages.

Auf dem Digitalen Deutschen Seniorentag haben die geschäftsführende Bundesseniorenministerin Christine Lambrecht und der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering den Startschuss für das Onlineportal www.digitalpakt-alter.de gegeben.

Kunst und Kultur bereichern das Leben und stärken den Zusammenhalt. Sie bieten Orte der Begegnung verschiedener Alters- und gesellschaftlicher Gruppen. Ziel der Kommunen ist es, die kulturelle Vielfalt und damit die Breite des Angebots zu fördern. Selbständige Künstler*innen und private …

Der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die kommunale Ideenschmiede in Deutschland, lädt am 02. Dezember 2021 um 14.30 Uhr zu einer virtuellen Innovators Lounge unter dem Titel „Cyberangriffe und Cyberbedrohung – Wie ist Schutz möglich?“ ein. Im Rahmen der Online-Veranstaltung …

Die zentrale Rolle der Kommune bei Klimaschutz und Klimaanpassung darf nicht vernachlässigt werden. Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen voran gebracht und die Spaltung der Gesellschaft überwunden werden. Der zivile Katastrophenschutz muss neu aufgestellt.

Am 2. Dezember wird in Berlin der Dachpreis für freiwilliges Engagement, der Deutsche Engagementpreis 2021 verliehen. Die Preisverleihung wird in Kooperation mit dem TV-Sender ALEX Berlin am 2. Dezember um 18 Uhr live übertragen. 

Die Open Government Partnership (OGP) ist eine internationale Initiative, deren Teilnehmerstaaten sich für die Förderung von offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln (Open Government) einsetzen. Durch die Umsetzung nationaler Aktionspläne (NAP) werden verschiedenste Vorhaben zu Transparenz, …

Die dramatische Lage erfordert Kontaktbeschränkungen, ein konsequente, flächendeckende Anwendung der 2G Regel und Booster und Erstimpfungen müssen beschleunigt und Kontrollen verstärken werden.

Der Marie Simon Pflegepreis geht in diesem Jahr an das Projekt “Proud to Care“. Der gemeinnützige Verein erhielt den mit 2.500 Euro dotierten Preis auf der hybriden Veranstaltung zur Berliner Pflegekonferenz.

Der DStGB fordert von der Ampel-Koalition mehr konkrete Taten, weniger Worte und eine einheitliche Bund-Länderstrategie zur Pandemiebekämpfung.

Der Arbeitskreis Garnisonen des DStGB diskutierte über die gestiegene Arbeitsbelastung der Bundeswehr. Im Zuge der Amtshilfe waren die Soldatinnen und Soldaten zusätzlich bei der Pandemiebekämpfung und der Flutkatastrophe im Einsatz.

DStGB-Statement zur aktuellen Corona-Lage.

Die kommunalen Finanzen erholen sich, stecken aber weiter im Corona-Tief. So das Fazit des DStGB nach der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen der Steuerschätzung.

Ein DStGB-Statement zur aktuellen Lage bei Corona-Tests, Booster-Impfungen und Impffortschritten.

Ein DStGB-Statement zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie.

Der 33. Leistungsnachweis kommunaler Kläranlagen der DWA belegt, dass die deutsche Abwasserwirtschaft auch während der Corona-Pandemie die Vorgaben der EU-Kommunalabwasserrichtlinie in vielen Bereichen deutlich übertroffen hat. Zudem konnten die Betreiber den Energieverbrauch der Anlagen weiter …

Die neue Infostelle "Fahrradparken am Bahnhof" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutschen Bahn startet eine Umfrage zur Radfreundlichkeit an Bahnhöfen. Ab heute können Radfahrende und Interessierte bundesweit ihre Eindrücke und Vorschläge für die Bahnhöfe …

Städte und Gemeinden können ab dem 1. Dezember 2021 finanzielle Unterstützung für ihre Vorsorge gegen Klimarisiken bekommen. Im Fokus der neuen Förderrunde des BMU-Programms „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ steht der Aufbau eines nachhaltigen Anpassungsmanagements in …

Die imakomm-Akademie hat am 03.11.2021 eine nationale Studie „Zukunftsfeste Innenstädte“ vorgestellt. Die Studienergebnisse zeigen, dass die Innenstädte und Ortskerne weiterhin vor gewaltigen Herausforderungen stehen. So wird etwa der Leerstand in den Innenstädten nach Ansicht zahlreicher Kommunen …

Der Sachverständigenrat ländliche Entwicklung (SRLE) macht in einer aktuellen Stellungnahme konkrete Vorschläge zur Stärkung ländlicher Räume. Als zentrale Herausforderung für die 20. Legislaturperiode sieht der SRLE die Politik zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse konsequent umzusetzen …

Bewerbungen in den Kategorien „Digitale Teilhabe“ und „Digitaler Zusammenhalt“ ab sofort bis zum 28. November 2021 möglich; insgesamt 20.000 Euro Preisgeld. Publikumsabstimmung entscheidet vor Weihnachten über ausgezeichnete Projekte.

Am 26. Oktober unterzeichnete Christine Lambrecht, Bundesfrauen- und -justizministerin gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Vertretern kommunaler Spitzenverbände, Arbeitgebern, Wirtschaft und der Kulturbranche stellvertretend für viele weitere Organisationen und Branchen eine „Gemeinsame …

Es ist richtig und notwendig, dass die Parteien einer möglichen Ampelkoalition eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbringen wollen. Ein DStGB-Statement.

In einzigartiger Einmütigkeit fordern der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), IAKS Deutschland, der Deutsche Städtetag (DST), der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anlässlich des 1. Deutschen Sportstättentages von der neuen Bundesregierung eine neue Initiative zur erheblichen Verbesserung …

Impfkampagnen müssen fortgesetzt und intensiviert werden. Ein DStGB-Statement.

Deutschland wird seine Klimaschutzziele im Verkehrssektor nur erreichen, wenn der ÖPNV zu einer echten Mobilitätsalternative wird, in der Stadt und auf dem Land. Ein DStGB-Statement.

Der durch die Corona-Pandemie ausgelöste massive Einbruch der kommunalen Einnahmen und die Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte waren zentrale Themen der 102. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft in Neuburg an der Donau. „Die Kommunalfinanzen und die kommunale …

Der Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen die beteiligten Parteien dazu auf, die finanzielle Beteiligung der Gemeinden an den Einnahmen aus der Windkraft an Land auf nicht geförderte …

Bewerbungen der Kommunen als Host Town der Special Olympics World Games Berlin 2023 sind noch bis zum 31.Oktober 2021 möglich.

Spätestens seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention haben sich die Kommunen auf den Weg gemacht, das Thema der Inklusion in der Stadtpolitik umzusetzen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt deshalb die Initiative „Kommune Inklusiv“ der Aktion Mensch und das Host-Town …

Im Fokus der jüngsten Studie der Initiative Logistikimmobilien (Logix) steht das Thema Zukunft der Innenstädte und die perspektivische Rolle von Citylogistik-Immobilien. Die Studie beleuchtet die angesichts des wachsenden Onlinehandels und der Corona-Pandemie gestiegenen Herausforderungen für die …

Initiative „Digital für alle“: „Brauchen Teilhabe-Offensive für gesamte Gesellschaft.“
Wahlberechtigte sehen größten Handlungsbedarf bei digitaler Infrastruktur, Cyber-Sicherheit und digitaler Teilhabe.

Die Kommunale Spitzenverbände veröffentlichen Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage. Es drohen hohe Defizite und ein Einbruch der Investitionen.

Bundespräsident Steinmeier und sein italienischer Amtskollege Mattarella haben in der italienischen Botschaft in Berlin am Dienstag, 12.10.2021, zum ersten Mal den „Preis der Präsidenten für die kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien“ verliehen. Der Preis ging an fünf deutsche und …

Die Energiekosten, insbesondere die Gaskosten, explodieren. Ein DStGB-Statement.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert umfassende Finanzierungszusagen von den Bundesländern zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Den Kommunen fehlen die Räumlichkeiten und das Fachpersonal, insbesondere aber die finanziellen Ressourcen zur Umsetzung eines solchen …

Ein besserer Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt maßgeblich zur Lebensqualität unserer Städte und Gemeinden und zur Erreichung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei. In einem an die nächste Bundesregierung adressierten Positionspapier wirbt der DStGB für eine umfassende Angebots- und …

Herz-Kreislauferkrankungen sind immer noch mit Abstand die häufigste Todesursache in Deutschland – das möchten der DStGB in Kooperation mit der Assmann-Stiftung für Prävention  sowie Ihren Mitgliedsstädten und -gemeinden mit der gemeinsamen Aktion „Kommune mit Herz“ ändern. Die „Deutschland bestimmt …

Angesichts der historischen Waldschäden und der großen Bedeutung von Wäldern für den Klimaschutz diskutierte die Agrarministerkonferenz (AMK) vom 30. September bis 01. Oktober 2021 in Dresden weitere Wege und Unterstützungsmöglichkeiten, um einerseits Waldschäden zu beseitigen und andererseits den …

Dem Ehrenpräsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister a.D. Roland Schäfer, Bergkamen, wurde am 04.10.2021 in Düsseldorf von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach das Verdienstkreuz 1. Klasse ausgehändigt. Der DStGB gratuliert seinem Ehrenpräsidenten Roland Schäfer herzlich …

In das Cloud-Angebot für den öffentlichen Sektor und die Wirtschaft in Deutschland kommt Bewegung. Anfang September stellten Google Cloud und T-Systems ihre Pläne für eine souveräne Cloud vor. Die Partner kündigten an, ein breites Spektrum an souveränen Cloud-Lösungen zu entwickeln. Auf diese Weise …

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der im Landeszentrum für Erneuerbare Energien getagt hat, befasste sich im Rahmen seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur in der Fläche. Die in dem Gremium vertretenen …

- Schlüsselfunktion der Kommunen in der Klimapolitik stärker gewichten
- Maßnahmen schnell umsetzen und dauerhaft finanzieren

- Paketversandsteuer einführen
- Zukunftsentwürfe gemeinsam entwickeln

Ein DStGB-Statement gebenüber der Funke-Mediengruppe.

Das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben im März 2021 einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Nachfolgend werden der aktuelle Umsetzungsstand und weitere Hinweise für die Praxis dargestellt.

Investitionsstaus, neue (digitale und nachhaltige) Anforderungen an Infrastrukturvorhaben, die demographische Entwicklung und rechtliche Unsicherheiten bilden wesentliche Herausforderungen für die kommunale Infrastrukturentwicklung. Oft führen sie zum Ausbleiben oder Verzug überfälliger, aber …

Der flächendeckende Glasfasernetzausbau ist ein unverzichtbarer Schlüssel sowohl für eine erfolgreiche Wirtschaft als auch gleichwertige Lebensverhältnisse. Die unzureichenden Fortschritte im Schneckentempo sind nicht länger hinnehmbar. Ein DStGB-Statement.

Funktionierende Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge und sozialen Teilhabe. Das gemeinsame Modellvorhaben „LandVersorgt – Neue Wege der Nahversorgung in ländlichen Räumen" von BMEL und DStGB zeigt in einem Film wie das gehen kann.

DStGB-Statement zur Entscheidung, dass Ungeimpfte keine Lohnfortzahlung erhalten, wenn sie in Quarantäne müssen.

Noch bis zum 31. Oktober 2021 können sich Städte, Gemeinden und Landkreise an der Umfrage des Difu zum Investitionsbedarf, zur Investitionstätigkeit und zu Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen beteiligen. Die erhobenen Daten sind wesentliche Grundlage des KfW-Kommunalpanels 2022, welches …

Die Länder haben am 17. September 2021 dem Regierungsvorschlag zur geänderten Ladesäulenverordnung zugestimmt, die vor allem für Erleichterungen beim spontanen Laden von Elektrofahrzeugen sorgen soll. Öffentliche Ladepunkte müssen demnach ab 2023 die Zahlung mittels eines gängigen Debit- und …

Kinder haben in diesem und im letzten Jahr immer wieder auf vieles verzichten müssen: auf Freunde, Verwandte, gewohnte Freizeitaktivitäten, häufig auch auf unbeschwerte Zeit in der Kita oder der Kindertagespflege. Wissenschaftliche Studien belegen: die Einschränkungen durch Corona haben Kinder …

Grußwort von Georg Schirmbeck, Präsident Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. anlässlich der Bundestagung GFA (Gemeinsamer Forstausschuss der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände "Deutscher Kommunalwald") und FECOF „Deutscher Kommunalwald“ am 16./17. September 2021 in  Lemgo unter dem …

Der Gemeinsame Forstausschuss der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände „Deutscher Kommunalwald“ ist zu Gast in Lippe. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Deutschland und Europa diskutieren über Perspektiven der Waldwirtschaft im Zeichen des Klimawandels. Klimawandelanpassung, …

Das Deutsche Institut für Urbanistik führt in Abstimmung mit dem DStGB eine Befragung zum Zustand der kommunalen Straßen und ÖPNV-Infrastruktur durch. Die Städte und Gemeinden sind aufgerufen, sich bis 30.09.2021 zu beteiligen, um somit auch die Kommunikation über Handlungsbedarfe gegenüber Bund und …

Die neueste Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ widmet sich dem Thema Stadtentwicklung. Da es bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Tage sind, enthalten die Beiträge naturgemäß auch viele Forderungen und Appelle an die Bundespolitik in der neuen Legislatur.

Das Thema der auslaufenden Konzessionsverträge bleibt ein Dauerbrenner. Es ist rechtlich komplex und es stellen sich für die betroffenen Gemeinden grundlegende Fragen. Allen voran jene, wie das Verfahren rechtssicher ausgestaltet werden kann. Hierzu will die gemeinsame Dokumentation „Auslaufende …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen massiven Ausbau der Impfangebote. Ein DStGB-Statement.

Die Verödung der Innenstädte und Ortskerne nimmt in Deutschland weiter zu. Bereits vor der Corona-Krise waren zahlreiche Zentren in einer schwierigen Lage. Die Pandemie und der damit weiter wachsende Online-Handel verschärfen die Lage aber zusätzlich. Nach Schätzungen des Handels stehen über 100.000 …

Die Überparteiliche Initiative „TU WAS FÜR EUROPA e.V“ ruft erneut den europäischen Preis für Kommunen unter 50.000 Einwohnern aus. Gegründet wurde die Initiative von Martin Schulz, Monika Grütters ist Juryvorsitzende. 

Gemeinsame Pressemitteilung von ADAC, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, Deutscher Kreditwirtschaft und weiteren Partnern.

Vom 13. bis 19. September 2021 findet die deutschlandweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft statt. #HierWirdGeimpft soll für die Bürgerinnen und Bürger vorhandene Impfangebote noch sichtbarer machen, zu zusätzlichen Impfangeboten vor Ort anregen und ihnen unter einem gemeinsamen Motto eine möglichst …

Bund und Länder sind jetzt gefordert, das richtige politische Ziel auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule schnell vorzubereiten und die Kommunen nachhaltig finanziell und organisatorisch zu unterstützen. Ein DStGB-Statement.

In den Städten und Gemeinden wird bereits seit vielen Jahren an neuen klimagerechten Mobilitätskonzepten gearbeitet. Doch der Wandel zu einem nachhaltigen Mobilitätssystem in ganz Deutschland ist komplex, benötigt Zeit und Ressourcen und hört nicht an Verwaltungsgrenzen auf. Ohne massive …

In allen Mitgliedsstaaten in der EU werden im Durchschnitt 90 Prozent der Rathäuser von Männern regiert. Der internationale Online-Kongress “MAYORESS – Women in local leadership” am 20. September 2021 von 10:00 bis 14.30 Uhr zielt darauf ab, die Öffentlichkeit für die Situation von …

Kommunen tragen einen Großteil der Verantwortung bei der Aufnahme und Integration von afghanischen Ortskräften und Schutzsuchenden. Ein Bund-Länder-Treffen zu diesem Themenkomplex sollte daher zwingen nur unter Beteiligung der Kommunen stattfinden. Ein Statement des DStGB:

Die Verödung der Innenstädte und Ortskerne in Deutschland nimmt dramatisch zu. Schon vor der Corona-Krise waren viele Innenstädte in einer schwierigen Lage, viele große Kaufhäuser wurden geschlossen, Leerstände nahmen zu. Die Pandemie hat diesen Prozess dramatisch beschleunigt. Nach Schätzungen …

Die neue Dokumentation „Bundeswehr und Kommunen“ hebt gute Beispiele der Zusammenarbeit von Bundeswehr und Kommunen hervor und möchte zu weiteren engeren Kooperationen ermutigen.

Am 04. August wurde durch die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, zum siebenten Mal der „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“ verliehen. Anders  als  im  vergangenen  Jahr,  konnte  die jährlich  stattfindende  Zeremonie  trotz  anhaltender  Einschränkungen im Zusammenhang …

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und DStGB veröffentlichen neue Dokumentation zum Bevölkerungsschutz in den Kommunen zum Download als PDF-Dokument.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Evakuierungsaktionen der Bundeswehr und plädiert für eine großzügige Aufnahme der für Deutschland tätigen afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien in Deutschland. Das ist eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die auch eine wichtige …

Deutschland wird in diesem Jahr das Klimaziel im Gebäudesektor und in weiteren Sektoren nicht erreichen. Dabei gibt es gerade im Bereich der kommunalen Liegenschaften ein riesiges Potenzial, das noch längst nicht ausgeschöpft ist. Neben den Verwaltungsgebäuden können auch Kitas, Sportstätten oder …

Die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister sowie Senatoren der 16 Bundesländer und des Bundes haben sich am 17.08.2021 im Rahmen einer Sondersitzung über Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte verständigt sowie aus aktuellem Anlass über klimagerechtes und …

Der DigitalPakt Alter ist eine Initiative zur Stärkung von gesellschaftlicher Teilhabe und Engagement Älterer in einer digitalisierten Welt. Initiiert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der BAGSO ist er als Bündnis von Partnerorganisationen aus Bund, Ländern, …

Die von der Bundesregierung für die Katastrophengebiete geplanten Erleichterungen im Bau- und Planungsrecht sind viel zu zaghaft! Ein DStGB-Statement.

Die hohen Opferzahlen, das unermessliche Leid und die Zerstörung der Infrastruktur in den Überschwemmungsgebieten, insbesondere in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, haben in der kommunalen Familie eine tiefe Betroffenheit ausgelöst. Gleichzeitig erfahren wir derzeit eine beispiellose Welle …

Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz notwendig. Ein Statement des DStGB gegenüber der Rheinischen Post.

Die Erderwärmung hat sich laut dem am 09.08.2021 veröffentlichten Bericht des Weltklimarats IPCC zufolge stark beschleunigt und betrifft inzwischen alle Regionen der Erde. Bereits 2030 droht demnach eine Erderwärmung um 1,5 Grad – zehn Jahre früher als bisher prognostiziert. Dies wird erhebliche …

Der DStGB hat eine neue Dokumentation zur kommunalen Außenbeleuchtung veröffentlicht. Mit einer modernen und digitalen öffentlichen Beleuchtung bieten sich Städten und Gemeinden enorme Chancen, unter anderem auch zur Kosteneinsparung. Mehr als ein Drittel des kommunalen Energieverbrauchs entfällt …

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG hat Informationen zu Bewegungsförderung bei Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie vorgestellt.

Am 22. Juli startete der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit der Universität Freiburg seine Veranstaltungsreihe „Kommunen gestalten Ernährung – Neue Handlungsfelder nachhaltiger Stadtentwicklung“ in Geestland. Zahlreiche Besucher:innen diskutierten mit den Referent:innen über …

Einheitliche neue Maßstäbe formulieren - Vorteile für Geimpfte konkretisieren - Maßnahmen jetzt vorbereiten: Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg gegenüber der Funke Mediengruppe vom 25. Juli 2021

Am 22.07.2021 wurde die Innenstadtstrategie des Beirats Innenstadt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) im Rahmen der Ausstellungseröffnung zu 50 Jahren Städtebauförderung in Kaiserslautern veröffentlicht. Das unter Beteiligung des DStGB erstellte Papier enthält unter anderem …

Der Online-Boom als Folge der Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Lieferverkehr in den Innenstädten vor neuen Herausforderungen steht. Entwickelt wurde infolgedessen eine innovative Lösung für die Lieferverkehre auf der letzten Meile: Mikro-Depots. In einer zweiteiligen Studie hat die …

Statement von Dr. Gerd Landsberg für die Funke Mediengruppe:

Deutschland erlebt zurzeit eine Flutkatastrophe von historischem Ausmaß. Über 130 Menschen haben ihr Leben verloren, hunderte von Häusern, Straßen, Wegen und Plätzen sind zerstört. Die Hilfsaktionen zeigen, dass unser ziviler …

Das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat im Rahmen seiner Sitzung am 21. Juni 2021 ein Positionspapier mit dem Titel „Kernforderungen: Konzessionsabgabe reformieren – kommunale Einnahmen sichern“ beschlossen. Ziel ist es, den Reformbedarf gegenüber der Bundespolitik vor der …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat heute den Startschuss für ein neues „Zentrum KlimaAnpassung“ gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompetente Beratung für ihre eigenen Anstrengungen zur Klimaanpassung.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) veranstaltet zusammen mit dem Verbundforschungsprojekt KERNiG der Universität Freiburg, welches durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert ist, den Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Kommunen gestalten Ernährung - Neue …

Zehn Jahre nach Einführung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) zieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine positive Bilanz. Der neue Dienst ist inzwischen derart erfolgreich, dass die vorhandenen Stellen bei weitem nicht mehr ausreichen und viele Interessierte vertröstet werden müssen. Das ist …

Am 5. Juli veranstaltet der Innovators Club zusammen mit seinem neuen Unterstützer Google eine digitale Lounge unter dem Titel "Datenstrategien und Dateninfrastrukturen für digitale Kommunen". Referent:innen aus der kommualen Praxis als auch aus der Wirtschaft diskutieren über aktuelle Entwicklungen …

Am 23. Juni 2021 hat der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß einen Aktionsplan zur Nationalen Tourismusstrategie vorgelegt. Das Dokument zieht Bilanz der Tourismuspolitik in Zeiten der Pandemie und sieht insbesondere Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums vor. Aus Sicht des …

Der Bund hat die Klimaziele gesetzt. Unklar bleibt, wie die konkreten Umsetzungsschritte durchgesetzt und finanziert werden sollen. Ein DStGB-Statement.

Die Länderchefinnen und Länderchefs haben beschlossen den Vermittlungsausschuss zu dem vom Deutschen Bundestag am 11. Juni 2021 verabschiedeten Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) anzurufen.

Der DStGB fordert eine weitere Ertüchtigung der Schulen, um einen möglichen weiteren Schul-Lockdown im Herbst zu vermeiden.

Die Deutsche Bahn hat am 22.06.20211 gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene 20 Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Aus Sicht des DStGB braucht es jetzt neben der Ertüchtigung der …

Die Lage in den Kommunen ist prekär: Sie verlieren im Jahr 2021 Einnahmen von über neun Milliarden Euro, dennoch ist weit und breit kein Rettungsschirm in Sicht.

In kurzer und prägnanter Form hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund seine Forderungen an die Bundespolitik in der neuen Legislatur mit dem Titel "Gute Zukunft nur mit starken Städten und Gemeinden" formuliert.

Die nächste Bundesregierung sollte mit guten Rahmenbedingungen den Weg zu klimaneutralen Kommunen ebnen: So lautet der gemeinsame Appell von Städtetag, Städte- und Gemeindebund und Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich des Tags der Daseinsvorsorge am 23. Juni.

Die Stiftung Lesen hat einen neuen Vorstand. Das achtköpfige Gremium besteht fortan aus Kristin Ahlheit (PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Hamburg), Udo Beckmann (Verband Bildung und Erziehung), Dr. Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund), Dr. Richard Lutz (DeutscheBahn AG/Deutsche Bahn …

82,4 Millionen Menschen fliehen weltweit vor Krieg, Konflikten und Menschenrechtsverfolgungen. Davon verlassen 26 Millionen als „Flüchtlinge“ ihr Land aufgrund von Verfolgung oder der Sorge davor. Die Corona-Pandemie, aber auch die Klimafolgen, verschärfen die Situation für viele dieser Menschen …

Ab sofort startet auf www.vorlesetag.de die Anmeldung für den Bundesweiten Vorlesetag am 19. November 2021. DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung laden alle Interessierten, Lehr- und Kitafachkräfte, Politiker/-innen, Prominenten und Ehrenamtlichen ein, vorzulesen – egal, ob zuhause, in …

Gemäß Beschluss des Koalitionsausschusses vom 25.08.2020 und nach der ersten
Novellierung vom 2. April 2021 werden durch die „Bundesförderung Corona-gerechte
Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen“ Zuschüsse
für Investitionen gewährt, mit denen vorhandene stationäre …

Der Innovators Club, die kommunale Ideenschmiede des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, kann mit Google Cloud einen weiteren Partner in seinem Unterstützerkreis willkommen heißen. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit Google Cloud eine Zusammenarbeit vereinbaren konnten“, sagte Dr. Gerd Landsberg, …

Die Fachagentur Windenergie hat am 17.06.21 einen Mustervertrag sowie weitere Hinweise für eine bessere finanzielle Wertschöpfungsbeteiligung der Gemeinden an der Windenergie an Land veröffentlicht. Die Dokumente wurden unter Beteiligung des DStGB entwickelt. Ziel des Mustervertrages ist es, die …

Bürger und Bürgerinnen kehren etablierten Medien immer mehr den Rücken zu, kommunizieren aber mehr denn je: vor allem auf sozialen Kanälen. Wie reagieren Mitarbeitende in den Presse- und Öffentlichkeitsabteilungen von Gemeinden, Städten und Kreisen auf diesen anhaltenden Trend? Das erforscht die …

Angesichts der lauter werdenden Diskussionen um eine Aufhebung der Maskenpflicht warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor übereilten Schritten und plädiert für ein Vorgehen mit Augenmaß und Sorgfalt. 

90 Prozent wollen nicht mehr auf digitale Technologien verzichten. Mehr als die Hälfte wünscht sich Hilfestellung von Begleitpersonen. Am 18. Juni findet der zweite Digitaltag mit mehr als 1.500 Aktionen statt.

Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine unverzichtbare Reserve im Rahmen der Amtshilfe im Inland sein können. Das ist gelebte Solidarität mit den Städten und Gemeinden in unserem Land. Hierfür gilt es einmal „Danke“ zu sagen und der Tag der Bundeswehr …

Anlässlich der Bundestagsdebatte am 11. Juni 2021 zur Situation der ländlichen Räume plädiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund für eine Umsetzung konkreter Maßnahmen und verweist auf die Ergebnisse der Kommission gleichwertiger Lebensverhältnisse.

Regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien sicherstellen. Ein DStGB-Statement.

Die FES hat eine Studie zu den nicht-monetären Investitionshemmnissen veröffentlicht. Zur Behebung dieser strukturellen Hindernisse empfehlen die Autoren der Studie eine Verstetigung der öffentlichen Investitionstätigkeit, da nur so Bauämter und Bauwirtschaft die notwendige Planungssicherheit …

Die Sehnsucht nach einer Form von Normalität, wie wir sie vor der Pandemie kannten, ist groß. Das gilt natürlich auf für die Fußballturniere wie die Europameisterschaften. Im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen und wenn es die Infektionszahlen zulassen, sollte es möglich sein, die …

Nutzungsvielfalt fördern –  Neue Konzepte entwickeln

Welche Datenkompetenzen sind nötig und wie können diese erreicht werden, um die Digitalisierung in Städten und Gemeinden voranzutreiben? Mitarbeitende von Kommunalverwaltungen oder kommunalen Unternehmen sind aufgerufen, ihre Erfahrungen über eine Umfrage des BBSR zu teilen.

Im Rahmen des 3. BMU-Wasserforums hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute ihren Entwurf für eine Nationale Wasserstrategie vorgelegt. Der DStGB begrüßt diese Initiative. Mit der Strategie will das Bundesumweltministerium die natürlichen Wasserreserven Deutschlands sichern, Vorsorge gegen …

Das Bundesumweltministerium (BMU) baut sein Beratungsangebot zum kommunalen Klimaschutz aus. Bei der Umsetzungsberatung erhalten Kommunen und weitere Akteure Hilfestellung und individuelle Beratung bei Fragen rund um die Themen Projektmanagement, Vergabe und Verwaltungsorganisation. Im Rahmen der …

Auf einem neuen Blog des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) dreht sich alles um das DVR-Schwerpunktthema 2021-2022 „Verkehrssicherheit in ländlichen Räumen“. In den drei Kategorien „Mensch“, „Straße“ und „Technik“ vermitteln fachliche Beiträge Fakten und liefern Hintergrundinformationen über …

Die Kommunen der Zukunft sollen digitaler, klimagerechter und bürgernäher werden. Wie diese Ziele nach der Corona-Pandemie erreichbar sind, soll bei der 49. Sitzung des Hauptausschusses des DStGB am 21.–22. Juni 2021 in Berlin diskutiert werden.

Mehr als die Hälfte der Menschen über 65 Jahren in Deutschland nutzt kein
Smartphone. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie anlässlich des
zweiten bundesweiten Digitaltags, wie die Initiative „Digital für alle“ mitteilt.
Demnach verwenden 53 Prozent der Befragten über 65 Jahren kein solches …

Ein starker Radverkehr kann zentraler Treiber sein, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen und die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen. Die Pop-Up-Aktionen anlässlich des Weltfahrradtags am 3.6.2021 in den Städten zeigen uns, dass viele Menschen ein höheres Tempo bei der …

Heute ist internationaler Kindertag. Grundsätzlich ein Grund zum Feiern. Traurig ist aber, dass weltweit 250 Millionen Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Bildung haben. Bildung braucht Räume, also Schulen. Hier setzt die Gemeinschaftsinitiative „1000 Schulen für unsere Welt“ der kommunalen …

Justiz muss den Fällen nachgehen. Bund und Länder müssen rasch Kontrollmechanismus einführen. Generalverdacht gegen alle Teststationen ist nicht gerechtfertigt. Ein DStGB-Statement.

Eine Vielzahl deutscher Kommunen erfährt momentan durch den stetig wachsenden E-Commerce eine immer stärker werdende Belastung des innerstädtischen Verkehrs durch Lieferverkehre. Zur Optimierung eines umweltverträglichen und punktgenauen Zustellens hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale …

Erstmals gemeinsames Votum für bundesweite Regelung zu Schutz und Beratung.

Ob bei der Ausstellung des Reisepasses, an der Kasse im Schwimmbad oder während des Betankens des E-Autos: Bargeldlose Zahlungen, z. B. per girocard oder Kreditkarte, sind in der Kommune heute schon vielerorts möglich. In knapp jeder fünften Kommune hat die Corona-Pandemie das Bestreben nach Karte, …

Viele Schlagworte der Digitalisierung sind der Bevölkerung noch unbekannt. Nur knapp 50 Prozent können die Begriffe Kryptowährungen, Big Data und Virtual Reality erklären. Bundesweiter Aktionstag am 18. Juni soll Digitalisierung verständlich machen – mit bereits jetzt mehr als 700 angemeldeten …

Die Infektionszahlen gehen kontinuierlich zurück. Bundesweit treten Lockerungen in Kraft. Die Erfolge dürfen jetzt nicht unvorsichtig aufs Spiel gesetzt werden.

Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Die Sommerferien sollten genutzt werden, um die hygienischen Voraussetzungen überall zu schaffen und den Infektionsschutz in den Schulen dauerhaft nachhaltig zu verbessern.

Unter dem Titel "Open Government – das können wir?!" findet am 9. Juni von14:00 bis 15:30 Uhr eine digitale Innovators Lounge statt. Unter Beteiligung des Bundeskanzleramts und kommunalen Praktikern beleuchten wir das Thema des Open Governments für Kommunen.

Der Bundestag hat am 20. Mai 2021 das Schnellladegesetz in einer vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die rechtliche Grundlage für die geplante Ausschreibung zum Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1.000 Standorten geschaffen. Die vorgenommenen …

Hass und Bedrohungen gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträgern sind längst keine Einzelfälle mehr. Etwa 2⁄3 der Bürgermeister:innen haben bundesweit bereits derartige Erfahrungen – und das sogar mehrfach – gemacht. Die Corona-Pandemie verschärft diese Situation weiter. Wie ist die Lage, woran …

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 7. Mai 2021 eine weitere Entlastung der Kommunen beim Umbau von Bahnübergängen beschlossen. Der DStGB hatte sich seit der Neuaufteilung dieser Kosten bei bundeseigenen Bahnen dafür eingesetzt, auch die nun vorgesehene Entlastung der …

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist das Thema Klimaschutz in Deutschland wieder ins Zentrum der politischen Diskussionen gerückt. Mit Blick auf den beginnenden Wahlkampf sollte darauf geachtet werden, dass jetzt kein unüberlegter Überbietungswettbewerb nach dem Motto „Wer bietet …

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Gründungswettbewerb „Digitale Innovationen“ gestartet. Bis zum 31. Mai können Gründer:innen innovative Ideen aus den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologien einreichen. Zudem gibt es einen Sonderpreis „Digitale Städte …

Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Charité Research Organisation (CRO) im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher …

Der kommunale Investitionsrückstand ist trotz steigender Investitionen weiter leicht auf nunmehr 149 Mrd. Euro angestiegen, wie aktuelle Zahlen des KfW-Kommunalpanels zeigen. Maßgeblich geht der Investitionsstau dabei auf die Bereiche Schulen (46,5 Mrd. €) und Verkehrsinfrastruktur (33,6 Mrd. €) …

Die Ganztagsbetreuung ist nach wie vor nicht gesichert. Ein größeres Engagement des Bundes ist zwar richtig, aber nicht ausreichend. Zudem sind die Herausforderungen bei Personalgewinnung und Belastung der Kommunen weiterhin ungelöst.

Raum für Sportentwicklung – planen und gestalten im ländlichen Raum

Staatsekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Anne Katrin Bohle, hat heute gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet den 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik eröffnet. Der Bundeskongress findet in diesem Jahr digital statt und wird am …

101. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft

Städte und Gemeinden auf zweiten Rettungsschirm angewiesen!

Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen müssen aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bundeseinheitlich geregelt werden.

Mit einem am 29.04.2021 veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes des Bundes (KSG) vom 12. Dezember 2019 (Bundesgesetzblatt I, Seite 2513) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt, dass die Impfkampagne deutlich an Geschwindigkeit gewonnen hat und dass spätestens im Juni die Priorisierung aufgehoben werden kann, weil dann alle priorisierten Personengruppen ein Impfangebot erhalten haben. Je schneller wir mit den Impfungen …

Pünktlich zum Nationalen Radverkehrskongress 2021 stellen der Fahrradclub ADFC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die gemeinsame Publikation „Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden“ vor. Durch Tipps für die Planung und viele Best-Practice-Beispiele wollen ADFC und …

Bundespräsident Steinmeier übernimmt erstmals digitale Schirmherrschaft für das Online-Portal „Stark im Amt“. Die neue Plattform wird er im Rahmen der Auftaktveranstaltung am 29.04.2021 um 11:00 Uhr persönlich live schalten. Mit dabei ist u. a. auch Ralph Spiegler, Präsident des Deutschen Städte- …

Impfausweis für mehr Normalität schnell einführen - Abstandsregeln und Maskenpflicht auch für geimpfte Personen notwendig. Ein Statement des DStGB gegenüber der Funke Mediengruppe vom 25.04.2021.

Online-Handel wächst ungebremst. Mit einer Paketversandsteuer könnten insbesondere die großen Plattformen, die mit ihren Lieferdiensten die Infrastruktur der Städte in Anspruch nehmen, an den Kosten beteiligt werden. Ein Statetment des DStGB gegenüber dem Handelsblatt vom 23.04.2021.

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021 über den Antrag der Bundestagsfraktionen von Union und SPD beraten und die Bundesregierung aufgefordert, ein Honorierungssystems für die Ökosystemleistungen der Wälder zu erarbeiten. Ein dazu vorgelegter Antrag mit dem Titel „Ein vitaler, klimastabiler …

Im Streit um den ausgesetzten Bußgeldkatalog der letzten StVO-Novelle wurde im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz am 16. April 2021 ein Kompromiss erzielt. Anstellte der diskutierten Fahrverbote sollen Bußgelder für Geschwindigkeitsübertretungen empfindlich erhöht werden. Alle übrigen Punkte der …

Kommunal meets digital – wie smart sind Deutschlands Kommunen? Dies wird am 28.04.2021 bei der ersten "eGovernment Kommunal Virtual Conference" im Austausch mit anderen IT- und Digitalisierungsverantwortlichen auf kommunaler Ebene herausgefunden.  

Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier hat heute zu einem bundesweiten Gedenken an die Opfer der Pandemie eingeladen. 

Statement zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel in Berlin.

Unterstützung und Aufklärungsarbeit für ältere Menschen in der digitalen Welt ist wichtig - das haben die vergangenen Monate der Corona-Pandemie eindrücklich gezeigt. Zahlreiche Menschen und Organisationen haben sich für die digitale Befähigung und Selbstbestimmung älterer Menschen engagiert. 

Die Bundesregierung hat den ersten Bericht zum Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen vorgelegt. Die Einrichtung des Fördersystems hatte die Bundesregierung in Folge der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Am 1. Januar 2020 trat das …

Angesichts der voranschreitenden Impfkampagne fordert der DStGB Bund und Länder auf, für vollständig geimpfte Menschen schnellstmöglich einen Impfausweis zu etablieren. Der Impfausweis ist dabei kein Selbstzweck, sondern kann und muss wieder mehr gesellschaftliches Leben ermöglichen und …

Der DStGB hält mehr bundeseinheitliche Vorgaben im Infektionsschutzgesetz für richtig. Unverzichtbar bleibt allerdings, die Inzidenzentwicklung in den einzelnen Städten und Kreisen zu beachten.

Am 8. Mai 2021 sind erneut bundesweit alle Städte und Gemeinden herzlich eingeladen, sich am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen Die Pandemie erfordert neue Wege, die es auch ermöglichen, digital die positiven Wirkungen der …

Nach einem Jahr Pandemie herrscht Corona-Müdigkeit. Die Krise hat die Defizite unseres Systems aufgezeigt. Deutschland braucht einen Modernisierungsschub vor allem bei der Digitalisierung. Daneben muss der Bevölkerungsschutz neu aufgestellt werden. Ein DStGB-Statement gegenüber der Neue Osnabrücker …

Ein DStGB-Statement zum aktuellen Infektionsgeschehen. Die dritte Corona-Welle hat die Qualität einer neuen Pandemie. Die Lage ist dramatisch. Die Notbremse muss jetzt konsequent umgesetzt werden. Darauf haben sich Bund und Länder klar verständigt.

Ein DStGB-Statement zu den Überlegungen zu einer neuen Gesetzgebung, die zu mehr einheitlichen Regelungen rund um die Corona-Pandemie führen soll. Mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern wäre dabei wünschenswert für die jetzt laufende dritte Welle käme dies aber zu spät.

Hass, Bedrohungen und Anfeindungen im Alltag und im Netz gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträgern sind längst keine Einzelfälle mehr. Fast zwei Drittel der Bürgermeister:innen haben bundesweit bereits derartige Erfahrungen -  und das sogar mehrfach - gemacht.

Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 29. März 2021.

Statement von Dr. Gerd Landsberg gegenüber der NOZ vom 29.03.2021.

Die Innenstädte in Deutschland stehen aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie und des stetig wachsenden Online-Handels vor einem gewaltigen Umbruch. Nicht nur die Schließung von über 50 Karstadt/Kaufhof-Filialen wird das Gesicht unserer Städte nachhaltig verändern. Nach Expertenschätzung sind …

Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt den Ansatz der Reform, einen modernen Rechtsrahmen für den Personenverkehr zu schaffen. Mit der Novelle ist ein schwieriger Kompromiss gelungen, der …

Deutschland braucht öffentlich zugängliche Schnellladeinfrastruktur jenseits von Metropolen und Verdichtungsräumen. 

Der DStGB appelliert im Hinblick auf die heutige Beratung des Vermittlungsausschusses zum sog. Bestandsdatenauskunfts-Gesetzes an die Mitglieder des Bundestags und des Bundesrats, dringend eine Einigung zu erreichen.

Seit heute präsentiert sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit einer vollständig überarbeiteten Website. Der neue Internetauftritt mit einem schlanken und modernen Design sowie einem übersichtlichen und nutzerfreundlichem Aufbau ist unter www.dstgb.de zu erreichen.

Neue Strategien gegen Hitze, Dürre und Hochwasser für Städte, Landkreise und Gemeinden

Angesichts zunehmender Wetterextreme wie Hitze, Dürre oder Starkregen ist das Thema des Weltwassertages 2021 „Wasser und Klimawandel“ genau richtig gewählt. Der Klimawandel und seine Folgewirkungen stellen die kommunale Wasserwirtschaft vor gewaltige Herausforderungen. Wasserver- und …

Das Bundesministerium der Verteidigung und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben im Rahmen einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit rund 100 Teilnehmern über die Amtshilfe der Bundeswehr in den Städten sowie Gemeinden diskutiert. Insbesondere sollte der Frage nachgegangen werden, wie die …

Die gemeinsame Positionierung und das Aufstehen gegen Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Menschen aufgrund der ihnen zugeschriebenen oder tatsächlichen Herkunft, ethnischen Zugehörigkeit oder Religion, sind gerade in jetzigen Zeiten wichtiger denn je.

Neue Ausgabe der DStGB-Zeitschrift "Stadt und Gemeinde digital" ist erschienen. Hauptthemen sind dieses Mal die kommunalen Finanzen, Radverkehr, bezahlbares Wohnen und weitere Folgen unserer Serien zur Grundsteuerreform und der Brüsseler Gerüchte.

Pressestatement von Dr. Gerd Landsberg zur angekündigten Reform des Bundesamtes für den Bevölkerungs- und Katstrophenschutz.

Ab sofort können sich Kommunen fürs STADTRADELN 2021 anmelden. Auch in diesem Jahr wird die Kampagne von zahlreichen Bundesländern gefördert, womit die Teilnahmegebühren der Kommunen erstattungsfähig sind. Die Kampagne ist seit vielen Jahren ein etabliertes Instrument, um in der Bevölkerung und der …

Bundesbauminister Horst Seehofer hat am 17.03.2021 die diesjährige Auswahl der „Nationalen Projekte des Städtebaus“ bekanntgegeben. Insgesamt werden 24 Projekte für zukunftsweisende Stadtentwicklung mit insgesamt rund 75 Millionen Euro vom Bund gefördert. Auf die Förderung hatten sich 98 Städte und …