Archiv 2021

12/17/2021Arbeitswelt "Aktionsprogramm Kommune - Frauen in die Politik" startet in die erste Runde 

Frauen sind in der Kommunalpolitik deutlich unterrepräsentiert. Um ihren Anteil nachhaltig zu erhöhen, wurde das „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ von der EAF (Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft“ in Kooperation mit dem Deutschen LandFrauenverband ins Leben …

12/17/2021Abfallwirtschaft Verpackungsgesetz: Neue Regelungen ab dem 01.01.2022

Die am 03.07.2021 in Kraft getretene Novelle des Verpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den Themen Mehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 01.01.2022 wird die erste Stufe der sogenannten „erweiterten Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen“ in Kraft treten. In den …

12/16/2021Statement Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker

"Der Polizeischutz, den Bundes- und Landespolitiker erfahren, muss natürlich bei entsprechender Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker gelten. Viele unserer Bürgermeister fühlen sich aber nicht immer ausreichend vor radikalisierten Bürgern geschützt. Wir müssen aufpassen, dass …

12/16/2021Corona-Virus Impfstoffmangel sofort beseitigen - Erfolgreiche Pandemiebekämpfung nicht gefährde

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist darauf hin, dass der Erfolg der Pandemiebekämpfung entscheidend davon abhängt, dass sich die Menschen impfen lassen und auch von der Möglichkeit der sogenannten Booster-Impfung Gebrauch machen. Das ist auch die einheitliche Linie der Gesundheitsminister …

12/16/2021Lesen Merseburg, Gehrden und Wiesbaden sind Vorlesestädte 2021

Die Initiatoren des Bundesweiten Vorlesetags – DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung – ehren gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund Kommunen, die sich besonders für das Vorlesen engagieren.

12/14/2021Neue Dokumenation Zukunft kommunaler Friedhöfe

Der Bundesverband Deutscher Bestatter e. V. und der DStGB veröffentlichen eine neue Dokumentation zur Perspektive kommunaler Friedhöfe. Zum Download als PDF-Dokument siehe unten.

12/13/2021Elektromobilität Verbändeinitiative fordert europaweite Kartenakzeptanz bei Ladesäulen

Am 14. Juli 2021 hat die EU-Kommission (KOM) im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets einen Vorschlag für eine Verordnung zum Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (Alternative Fuels Infrastructure Regulation, AFIR) veröffentlicht. Diese regelt unter anderem die Zahlungsmodalitäten an …

12/10/2021Kommunalkongress Deutscher Kommunalkongress 2022 in Berlin

Am 27. und 28. Juni 2022 stehen beim Deutschen Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin die Städte und Gemeinden im Fokus. Unter dem Slogan „Stadt.Land.Nachhaltig – Zukunft vor Ort gestalten“ lädt der Deutsche Städte- und Gemeindebund zum kommunalen Spitzentreffen, um mit …

12/10/2021Bildung Neuordnung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung notwendig

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), die kommunalen Spitzenverbände und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben ein Eckpunktepapier zur Neugestaltung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung erstellt.

12/09/2021Pressemitteilung Wirtschaft und Kommunen für gemeinsame Infrastrukturoffensive

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung nennt es deutlich: Klimaschutz, Digitalisierung und Infrastruktur sind die großen Themen für eine gute Zukunft. Kommunen und Privatwirtschaft stehen bereit, das Programm mit der „Initiative nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ (INID) zu unterstützen.

12/09/2021Koalitionsvertrag Analyse und Bewertung aus kommunaler Sicht

Der DStGB hat den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ einer Bewertung aus kommunaler Sicht unterzogen. Das 19-seitige PDF-Dokument gibt es hier zum Download. Ausführliche Analysen und Einschätzungen des Koaltionsvertrages, die durch die DStGB-Fachdezernate erstellt wurden, finden sich am Ende …

12/07/2021Klimaschutz 14. DStGB-Klimaschutzkonferenz am 16.03.2022 in Bonn

Bereits zum 14. Mal führt der Deutsche Städte- und Gemeindebund im kommenden Jahr die Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ durch. Die nächste Veranstaltung wird am 16.03.2022 im Wissenschaftszentrum in Bonn stattfinden. Als Partner der Veranstaltung sind erneut der Städte- und …

12/07/2021Klimaschutz Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2022“ startet im Januar

Das Bundesumweltministerium und das Deutsche Institut für Urbanistik rufen Städte, Landkreise und Gemeinden auf, sich mit erfolgreich realisierten, wirkungsvollen und innovativen Klimaschutzprojekten am Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2022“ zu beteiligen und ein Preisgeld von je 25.000 Euro für …

12/07/2021Internationales DIE-Studie zur kommunalen Entwicklungspolitik

Eine aktuelle Studie des DIE unterstreicht die zunehmende Bedeutung der Entwicklungspolitik in Kommunen. Finanziell sind die Kommunen dabei vor allem auf Förderprogramme des Bundes angewiesen. Zwingend erforderlich sind allerdings Verfahrenserleichterungen bei Beantragung und Durchführung der …

12/07/2021Online-Veranstaltung Konrad-Adenauer-Stiftung Europäischen Finanzpolitik: Schuldenkrise oder nachhaltige Ökonomie?

Die Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), laden zu einer Online-Veranstaltung mit dem Titel "Die Zukunft der Europäischen Finanzpolitik: Weg in die Schuldenkrise oder finanzieller Aufbruch in eine nachhaltige Ökonomie?" ein. Sie findet am 14. …

12/07/2021Photovoltaik Neuer Mustervertrag regelt Beteiligung an Photovoltaikanlagen

Der DStGB hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen finanziell beteiligt werden können. Mit dem § 6 im EEG 2021 ist es möglich geworden, Kommunen rechtssicher mit bis zu 0,2 Cent pro Kilowattstunde am Betrieb eines Solarparks zu beteiligen. Der …

12/03/2021Statement Pandemie läuft aus dem Ruder - Politik muss sofort handeln

Der DStGB beurteilt die Entwicklung der Corona-Pandemie als äußerst dramatisch. Ein Statement gegenüber der Rheinischen Post.

12/01/2021Bildung Bewerbungsaufruf: Einrichtung von Leseclubs und media.labs

Um die Lesemotivation sowie die Lese- und Medienkompetenz bereits bei Kindern und Jugendlichen zu steigern, richtet die Stiftung Lesen bundesweit Leseclubs und media.labs für Kinder und Jugendliche ein.

12/01/2021Konzessionsvergabe Kernforderungen bei der Konzessionsvergabe im Energiebereich

Die Vergabe von Konzessionen im Bereich der Strom- und Gasnetze wird immer komplexer und beschäftigt zunehmend die Gerichte. Der Deutsche Städte- und Ge-meindebund legt deshalb zusammen mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh) und dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung …

12/01/2021Sicherheit Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings 

Der DStGB unterstützt den bundesweiten 7. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz ausdrücklich. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz treffen oft unmittelbar ins Mark unserer Demokratie. Im Netzt kommen Hass, Verschwörungsideologien, Zwietracht und Ablehnung des Staates und seiner …

11/29/2021Stadt und Gemeinde digital Lebendige Kultur in Städten und Gemeinden

„Kultur vor Ort – Von allen für alle“ ist das Titel-Thema der aktuellen Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ (November 2021). Erste Einschätzungen zum Koalitionsvertrag, die Prognose zur Entwicklung der Kommunalfinanzen und das internationale  Engagement von Kommunen sein weitere Themen im …

11/29/2021Ampel Koalition Koalitionsvertrag: Bewertung aus kommunaler Sicht

Der DStGB hat den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ einer Bewertung aus kommunaler Sicht unterzogen. Das 19-seitige PDF-Dokument gibt es hier zum Download.

11/29/2021Koalitionsvertrag DStGB-Analyse zur Verkehrspolitik

Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Koalition im Bund greift im Bereich der Verkehrspolitik zentrale Forderungen des DStGB auf und geht dabei insbesondere auf die Kernforderung nach einer flächendeckenden Verfügbarkeit und Förderung nachhaltiger Verkehrsträger ein. So …

11/29/2021Koalitionsvertrag DStGB-Analyse zur Städtebau- und Wohnungspolitik

Der am 24.11.2021 von der Ampel-Koalition vorgestellte Koalitionsvertrag sieht im Bereich Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen unterschiedliche Maßnahmen vor. Diese reichen von der Ankündigung einer Erhöhung der Städtebaufördermittel über die Entfristung der Regelungen des …

11/25/2021Koalitionsvertrag Gute Ansätze, aber Bedenken bei der Umsetzung

In einem Statement für die Nachrichtenagentur dpa bewertet DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg die kommunalrelevanten Aspekte des Koalitionsvertrages.

11/25/2021Deutscher Seniorentag Neue Internetseite des DigitalPakt

Auf dem Digitalen Deutschen Seniorentag haben die geschäftsführende Bundesseniorenministerin Christine Lambrecht und der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering den Startschuss für das Onlineportal www.digitalpakt-alter.de gegeben.

11/25/2021Kultur vor Ort Kulturelle Vielfalt in den Städten und Gemeinden

Kunst und Kultur bereichern das Leben und stärken den Zusammenhalt. Sie bieten Orte der Begegnung verschiedener Alters- und gesellschaftlicher Gruppen. Ziel der Kommunen ist es, die kulturelle Vielfalt und damit die Breite des Angebots zu fördern. Selbständige Künstler*innen und private …

11/24/2021Innovators Lounge Digital „Cyberangriffe und Cyberbedrohung – Wie ist Schutz möglich?“

Der Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die kommunale Ideenschmiede in Deutschland, lädt am 02. Dezember 2021 um 14.30 Uhr zu einer virtuellen Innovators Lounge unter dem Titel „Cyberangriffe und Cyberbedrohung – Wie ist Schutz möglich?“ ein. Im Rahmen der Online-Veranstaltung …

11/23/2021Statement Erwartungen an die Ampel-Koalition

Die zentrale Rolle der Kommune bei Klimaschutz und Klimaanpassung darf nicht vernachlässigt werden. Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen voran gebracht und die Spaltung der Gesellschaft überwunden werden. Der zivile Katastrophenschutz muss neu aufgestellt.

11/21/2021Soziales Engagement Deutscher Engagement Preis 2021

Am 2. Dezember wird in Berlin der Dachpreis für freiwilliges Engagement, der Deutsche Engagementpreis 2021 verliehen. Die Preisverleihung wird in Kooperation mit dem TV-Sender ALEX Berlin am 2. Dezember um 18 Uhr live übertragen. 

11/21/2021Webinar Webinar: Das Local Program der Open Government Partnership

Die Open Government Partnership (OGP) ist eine internationale Initiative, deren Teilnehmerstaaten sich für die Förderung von offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln (Open Government) einsetzen. Durch die Umsetzung nationaler Aktionspläne (NAP) werden verschiedenste Vorhaben zu Transparenz, …

11/19/2021Statement DStGB zur Corona-Pandemie: Kontaktbeschränkungen, 2G, Impfen und Kontrollen

Die dramatische Lage erfordert Kontaktbeschränkungen, ein konsequente, flächendeckende Anwendung der 2G Regel und Booster und Erstimpfungen müssen beschleunigt und Kontrollen verstärken werden.

11/17/2021Pflegepolitik Marie Simon Pflegepreis für “Proud to Care“

Der Marie Simon Pflegepreis geht in diesem Jahr an das Projekt “Proud to Care“. Der gemeinnützige Verein erhielt den mit 2.500 Euro dotierten Preis auf der hybriden Veranstaltung zur Berliner Pflegekonferenz.

11/16/2021Pressemitteilung Kommunale Erwartungen an die Ampel-Koalition

Der DStGB fordert von der Ampel-Koalition mehr konkrete Taten, weniger Worte und eine einheitliche Bund-Länderstrategie zur Pandemiebekämpfung.

11/15/2021Arbeitskreis Garnisonen Hohe Arbeitsbelastung der Bundeswehr

Der Arbeitskreis Garnisonen des DStGB diskutierte über die gestiegene Arbeitsbelastung der Bundeswehr. Im Zuge der Amtshilfe waren die Soldatinnen und Soldaten zusätzlich bei der Pandemiebekämpfung und der Flutkatastrophe im Einsatz.

11/13/2021Statement Corona-Winter: Einheitlicher Fahrplan zwischen Bund und Ländern notwendig

DStGB-Statement zur aktuellen Corona-Lage.

11/11/2021Pressemitteilung Kommunale Finanzen weiter im Corona-Tief

Die kommunalen Finanzen erholen sich, stecken aber weiter im Corona-Tief. So das Fazit des DStGB nach der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen der Steuerschätzung.

11/10/2021Statement Wieder kostenlose Schnelltests ermöglichen

Ein DStGB-Statement zur aktuellen Lage bei Corona-Tests, Booster-Impfungen und Impffortschritten.

11/09/2021Statement Bei hohen Inzidenzen 2G geeignetes Instrument – Impfstrategien ausbauen

Ein DStGB-Statement zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie.

11/04/2021DWA-Studie Kommunale Kläranlagen übertreffen EU-Vorgaben

Der 33. Leistungsnachweis kommunaler Kläranlagen der DWA belegt, dass die deutsche Abwasserwirtschaft auch während der Corona-Pandemie die Vorgaben der EU-Kommunalabwasserrichtlinie in vielen Bereichen deutlich übertroffen hat. Zudem konnten die Betreiber den Energieverbrauch der Anlagen weiter …

11/04/2021Radverkehr Umfrage zum Fahrradparken an Bahnhöfen 

Die neue Infostelle "Fahrradparken am Bahnhof" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutschen Bahn startet eine Umfrage zur Radfreundlichkeit an Bahnhöfen. Ab heute können Radfahrende und Interessierte bundesweit ihre Eindrücke und Vorschläge für die Bahnhöfe …

11/04/2021Klimawandel BMU fördert nachhaltiges Anpassungsmanagement in Kommunen

Städte und Gemeinden können ab dem 1. Dezember 2021 finanzielle Unterstützung für ihre Vorsorge gegen Klimarisiken bekommen. Im Fokus der neuen Förderrunde des BMU-Programms „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ steht der Aufbau eines nachhaltigen Anpassungsmanagements in …

11/04/2021Stadtentwicklung Zukunftsfeste Innenstädte: Aktuelle Studie vorgestellt

Die imakomm-Akademie hat am 03.11.2021 eine nationale Studie „Zukunftsfeste Innenstädte“ vorgestellt. Die Studienergebnisse zeigen, dass die Innenstädte und Ortskerne weiterhin vor gewaltigen Herausforderungen stehen. So wird etwa der Leerstand in den Innenstädten nach Ansicht zahlreicher Kommunen …

11/02/2021Koalitionsverhandlungen: Appell für die Stärkung ländlicher Räume!

Der Sachverständigenrat ländliche Entwicklung (SRLE) macht in einer aktuellen Stellungnahme konkrete Vorschläge zur Stärkung ländlicher Räume. Als zentrale Herausforderung für die 20. Legislaturperiode sieht der SRLE die Politik zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse konsequent umzusetzen …

11/01/2021Digitalisierung Jetzt bewerben: „Digital für alle“ vergibt Publikumspreis für digitales Miteinander

Bewerbungen in den Kategorien „Digitale Teilhabe“ und „Digitaler Zusammenhalt“ ab sofort bis zum 28. November 2021 möglich; insgesamt 20.000 Euro Preisgeld. Publikumsabstimmung entscheidet vor Weihnachten über ausgezeichnete Projekte.

10/29/2021Sozialpolitik „Gemeinsame Erklärung gegen Sexismus“ unterzeichnet

Am 26. Oktober unterzeichnete Christine Lambrecht, Bundesfrauen- und -justizministerin gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Vertretern kommunaler Spitzenverbände, Arbeitgebern, Wirtschaft und der Kulturbranche stellvertretend für viele weitere Organisationen und Branchen eine „Gemeinsame …

10/28/2021Statement Änderung des Infektionsschutzgesetzes richtige Maßnahme 

Es ist richtig und notwendig, dass die Parteien einer möglichen Ampelkoalition eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbringen wollen. Ein DStGB-Statement.

10/28/2021Pressemitteilung Deutscher Sportstättentag fordert bessere Sportstätten

In einzigartiger Einmütigkeit fordern der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), IAKS Deutschland, der Deutsche Städtetag (DST), der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anlässlich des 1. Deutschen Sportstättentages von der neuen Bundesregierung eine neue Initiative zur erheblichen Verbesserung …

10/27/2021Statement  Appelle zur Impfung gegen Corona und Grippe

Impfkampagnen müssen fortgesetzt und intensiviert werden. Ein DStGB-Statement.

10/27/2021Statement ÖPNV muss echte Mobilitätsalternative werden

Deutschland wird seine Klimaschutzziele im Verkehrssektor nur erreichen, wenn der ÖPNV zu einer echten Mobilitätsalternative wird, in der Stadt und auf dem Land. Ein DStGB-Statement.

10/26/2021Pressemitteilung Einbruch der kommunalen Investitionstätigkeit verhindern

Der durch die Corona-Pandemie ausgelöste massive Einbruch der kommunalen Einnahmen und die Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte waren zentrale Themen der 102. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft in Neuburg an der Donau. „Die Kommunalfinanzen und die kommunale …

10/26/2021Pressemitteilung DStGB: Klimaschutz braucht Akzeptanz vor Ort!

Der Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen die beteiligten Parteien dazu auf, die finanzielle Beteiligung der Gemeinden an den Einnahmen aus der Windkraft an Land auf nicht geförderte …

10/22/2021Host Town Program „170 Nationen – 170 inklusive Kommunen“: Bewerbungen noch möglich

Bewerbungen der Kommunen als Host Town der Special Olympics World Games Berlin 2023 sind noch bis zum 31.Oktober 2021 möglich.

10/21/2021Diskussionspapier Inklusion in den Fokus rücken

Spätestens seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention haben sich die Kommunen auf den Weg gemacht, das Thema der Inklusion in der Stadtpolitik umzusetzen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt deshalb die Initiative „Kommune Inklusiv“ der Aktion Mensch und das Host-Town …

10/21/2021Logistik Neue Studie Citylogistik der Zukunft erschienen

Im Fokus der jüngsten Studie der Initiative Logistikimmobilien (Logix) steht das Thema Zukunft der Innenstädte und die perspektivische Rolle von Citylogistik-Immobilien. Die Studie beleuchtet die angesichts des wachsenden Onlinehandels und der Corona-Pandemie gestiegenen Herausforderungen für die …

10/20/2021"Digital für Alle" Digitale Teilhabe: 82 Prozent fordern mehr Engagement von neuer Bundesregierung

Initiative „Digital für alle“: „Brauchen Teilhabe-Offensive für gesamte Gesellschaft.“
Wahlberechtigte sehen größten Handlungsbedarf bei digitaler Infrastruktur, Cyber-Sicherheit und digitaler Teilhabe.

10/15/2021Pressemitteilung Enorme Belastungen für kommunale Haushalte

Die Kommunale Spitzenverbände veröffentlichen Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage. Es drohen hohe Defizite und ein Einbruch der Investitionen.

10/15/2021Preisverleihung Präsidenten würdigen kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien

Bundespräsident Steinmeier und sein italienischer Amtskollege Mattarella haben in der italienischen Botschaft in Berlin am Dienstag, 12.10.2021, zum ersten Mal den „Preis der Präsidenten für die kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien“ verliehen. Der Preis ging an fünf deutsche und …

10/12/2021Statement Ungebremster Anstieg von Energiekosten: Entlastungen notwendig!

Die Energiekosten, insbesondere die Gaskosten, explodieren. Ein DStGB-Statement.

10/12/2021Pressemitteilung Ganztagsbetreuung: Länder in der Finanzierungspflicht

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert umfassende Finanzierungszusagen von den Bundesländern zum Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Den Kommunen fehlen die Räumlichkeiten und das Fachpersonal, insbesondere aber die finanziellen Ressourcen zur Umsetzung eines solchen …

10/12/2021Aktuelles Positionspapier Ein starker ÖPNV als Kernelement der Verkehrswende

Ein besserer Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) trägt maßgeblich zur Lebensqualität unserer Städte und Gemeinden und zur Erreichung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei. In einem an die nächste Bundesregierung adressierten Positionspapier wirbt der DStGB für eine umfassende Angebots- und …

10/08/2021Gesundheit Kommune mit Herz - Deutschland bestimmt das Herzalter!

Herz-Kreislauferkrankungen sind immer noch mit Abstand die häufigste Todesursache in Deutschland – das möchten der DStGB in Kooperation mit der Assmann-Stiftung für Prävention  sowie Ihren Mitgliedsstädten und -gemeinden mit der gemeinsamen Aktion „Kommune mit Herz“ ändern. Die „Deutschland bestimmt …

10/08/2021Klimaschutz Honorierung Klimaschutzleistungen des Waldes - Agrarministerkonferenz drückt aufs Tempo

Angesichts der historischen Waldschäden und der großen Bedeutung von Wäldern für den Klimaschutz diskutierte die Agrarministerkonferenz (AMK) vom 30. September bis 01. Oktober 2021 in Dresden weitere Wege und Unterstützungsmöglichkeiten, um einerseits Waldschäden zu beseitigen und andererseits den …

10/06/2021 Bundesverdienstkreuz für DStGB-Ehrenpräsident Roland Schäfer

Dem Ehrenpräsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister a.D. Roland Schäfer, Bergkamen, wurde am 04.10.2021 in Düsseldorf von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach das Verdienstkreuz 1. Klasse ausgehändigt. Der DStGB gratuliert seinem Ehrenpräsidenten Roland Schäfer herzlich …

10/06/2021Digitalisierung Google Cloud und T-Systems stellen Pläne für souveräne Cloud vor

In das Cloud-Angebot für den öffentlichen Sektor und die Wirtschaft in Deutschland kommt Bewegung. Anfang September stellten Google Cloud und T-Systems ihre Pläne für eine souveräne Cloud vor. Die Partner kündigten an, ein breites Spektrum an souveränen Cloud-Lösungen zu entwickeln. Auf diese Weise …

10/05/2021Pressemitteilung Kommunen fordern mehr Unterstützung für den Ausbau der Ladeinfrastruktur

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der im Landeszentrum für Erneuerbare Energien getagt hat, befasste sich im Rahmen seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur in der Fläche. Die in dem Gremium vertretenen …

10/04/2021Pressemitteilung Masterplan Zukunft notwendig

- Schlüsselfunktion der Kommunen in der Klimapolitik stärker gewichten
- Maßnahmen schnell umsetzen und dauerhaft finanzieren

10/04/2021Pressemitteilung Innenstädte und Ortskerne retten

- Paketversandsteuer einführen
- Zukunftsentwürfe gemeinsam entwickeln

10/04/2021Corona-Virus Maskenpflicht an Schulen beibehalten

Ein DStGB-Statement gebenüber der Funke-Mediengruppe.

10/01/2021Klimaschutz 3-Punkte-Plan zur Klimaanpassung in Kommunen

Das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben im März 2021 einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Nachfolgend werden der aktuelle Umsetzungsstand und weitere Hinweise für die Praxis dargestellt.

09/30/2021Digitalisierung Studie zu Kooperationen bei Smart City

Investitionsstaus, neue (digitale und nachhaltige) Anforderungen an Infrastrukturvorhaben, die demographische Entwicklung und rechtliche Unsicherheiten bilden wesentliche Herausforderungen für die kommunale Infrastrukturentwicklung. Oft führen sie zum Ausbleiben oder Verzug überfälliger, aber …

09/27/2021Statement Versagen beim Breitbandausbau

Der flächendeckende Glasfasernetzausbau ist ein unverzichtbarer Schlüssel sowohl für eine erfolgreiche Wirtschaft als auch gleichwertige Lebensverhältnisse. Die unzureichenden Fortschritte im Schneckentempo sind nicht länger hinnehmbar. Ein DStGB-Statement.

09/27/2021Ländliche Räume Film: Spielerische Dorfinventur im Rahmen von LandVersorgt

Funktionierende Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge und sozialen Teilhabe. Das gemeinsame Modellvorhaben „LandVersorgt – Neue Wege der Nahversorgung in ländlichen Räumen" von BMEL und DStGB zeigt in einem Film wie das gehen kann.

09/23/2021Statement Ende der Quarantäne-Entschädigung für Ungeimpfte

DStGB-Statement zur Entscheidung, dass Ungeimpfte keine Lohnfortzahlung erhalten, wenn sie in Quarantäne müssen.

09/23/2021Investitionen KfW-Kommunalpanel 2022 – Befragung läuft

Noch bis zum 31. Oktober 2021 können sich Städte, Gemeinden und Landkreise an der Umfrage des Difu zum Investitionsbedarf, zur Investitionstätigkeit und zu Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen beteiligen. Die erhobenen Daten sind wesentliche Grundlage des KfW-Kommunalpanels 2022, welches …

09/22/2021Elektromobilität Bundesrat beschließt Ladesäulenverordnung

Die Länder haben am 17. September 2021 dem Regierungsvorschlag zur geänderten Ladesäulenverordnung zugestimmt, die vor allem für Erleichterungen beim spontanen Laden von Elektrofahrzeugen sorgen soll. Öffentliche Ladepunkte müssen demnach ab 2023 die Zahlung mittels eines gängigen Debit- und …

09/22/2021Coronavirus Der Corona-KiTa-Rat ruft Mitarbeitende in Kitas und Kindertagespflegepersonen zur Impfung auf 

Kinder haben in diesem und im letzten Jahr immer wieder auf vieles verzichten müssen: auf Freunde, Verwandte, gewohnte Freizeitaktivitäten, häufig auch auf unbeschwerte Zeit in der Kita oder der Kindertagespflege. Wissenschaftliche Studien belegen: die Einschränkungen durch Corona haben Kinder …

09/16/2021Grußwort Wirkungsvolle Interessenvertretung des Deutschen Waldes

Grußwort von Georg Schirmbeck, Präsident Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. anlässlich der Bundestagung GFA (Gemeinsamer Forstausschuss der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände "Deutscher Kommunalwald") und FECOF „Deutscher Kommunalwald“ am 16./17. September 2021 in  Lemgo unter dem …

09/16/2021Pressemitteilung Perspektiven der Waldwirtschaft im Zeichen des Klimawandels

Der Gemeinsame Forstausschuss der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände „Deutscher Kommunalwald“ ist zu Gast in Lippe. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Deutschland und Europa diskutieren über Perspektiven der Waldwirtschaft im Zeichen des Klimawandels. Klimawandelanpassung, …

09/15/2021Mobilität Difu-Umfrage zum Zustand der kommunalen Verkehrsinfrastruktur

Das Deutsche Institut für Urbanistik führt in Abstimmung mit dem DStGB eine Befragung zum Zustand der kommunalen Straßen und ÖPNV-Infrastruktur durch. Die Städte und Gemeinden sind aufgerufen, sich bis 30.09.2021 zu beteiligen, um somit auch die Kommunikation über Handlungsbedarfe gegenüber Bund und …

09/14/2021Stadt und Gemeinde digital Neue Ausgabe des DStGB-Magazins erschienen

Die neueste Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ widmet sich dem Thema Stadtentwicklung. Da es bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Tage sind, enthalten die Beiträge naturgemäß auch viele Forderungen und Appelle an die Bundespolitik in der neuen Legislatur.

09/13/2021Neue Veröffentlichung Auslaufende Konzessionsverträge: Dokumentation von DStGB, BET und BBH gibt Kommunen Hilfestellungen

Das Thema der auslaufenden Konzessionsverträge bleibt ein Dauerbrenner. Es ist rechtlich komplex und es stellen sich für die betroffenen Gemeinden grundlegende Fragen. Allen voran jene, wie das Verfahren rechtssicher ausgestaltet werden kann. Hierzu will die gemeinsame Dokumentation „Auslaufende …

09/13/2021Statement Impfen einziger Weg aus der Pandemie

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen massiven Ausbau der Impfangebote. Ein DStGB-Statement.

09/13/2021Pressemitteilung Nutzungsmischung fördern – Kreative Konzepte umsetzen

Die Verödung der Innenstädte und Ortskerne nimmt in Deutschland weiter zu. Bereits vor der Corona-Krise waren zahlreiche Zentren in einer schwierigen Lage. Die Pandemie und der damit weiter wachsende Online-Handel verschärfen die Lage aber zusätzlich. Nach Schätzungen des Handels stehen über 100.000 …

09/13/2021Europa Colours of Europe Award 2021

Die Überparteiliche Initiative „TU WAS FÜR EUROPA e.V“ ruft erneut den europäischen Preis für Kommunen unter 50.000 Einwohnern aus. Gegründet wurde die Initiative von Martin Schulz, Monika Grütters ist Juryvorsitzende. 

09/08/2021Pressemitteilung Verbraucher müssen bequem und sicher an E-Ladesäulen bezahlen können

Gemeinsame Pressemitteilung von ADAC, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, Deutscher Kreditwirtschaft und weiteren Partnern.

09/08/2021Coronavirus Aktionswoche #HierWirdGeimpft vom 13.–19.09.2021

Vom 13. bis 19. September 2021 findet die deutschlandweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft statt. #HierWirdGeimpft soll für die Bürgerinnen und Bürger vorhandene Impfangebote noch sichtbarer machen, zu zusätzlichen Impfangeboten vor Ort anregen und ihnen unter einem gemeinsamen Motto eine möglichst …

09/07/2021Statement Politisches Versprechen auf Ganztagsbetreuung jetzt mit finanziellen und organisatorischen Inhalten füllen

Bund und Länder sind jetzt gefordert, das richtige politische Ziel auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule schnell vorzubereiten und die Kommunen nachhaltig finanziell und organisatorisch zu unterstützen. Ein DStGB-Statement.

09/06/2021Mobilität Forderungen an die Bundespolitik in der nächsten Legislatur im Verkehrsbereich

In den Städten und Gemeinden wird bereits seit vielen Jahren an neuen klimagerechten Mobilitätskonzepten gearbeitet. Doch der Wandel zu einem nachhaltigen Mobilitätssystem in ganz Deutschland ist komplex, benötigt Zeit und Ressourcen und hört nicht an Verwaltungsgrenzen auf. Ohne massive …

09/05/2021DStGB-Veranstaltung Internationale digitale Tagung für Bürgermeisterinnen 

In allen Mitgliedsstaaten in der EU werden im Durchschnitt 90 Prozent der Rathäuser von Männern regiert. Der internationale Online-Kongress “MAYORESS – Women in local leadership” am 20. September 2021 von 10:00 bis 14.30 Uhr zielt darauf ab, die Öffentlichkeit für die Situation von …

09/01/2021Afghanistan Kommunale Beteiligung bei Bund-Länder-Treffen sicherstellen

Kommunen tragen einen Großteil der Verantwortung bei der Aufnahme und Integration von afghanischen Ortskräften und Schutzsuchenden. Ein Bund-Länder-Treffen zu diesem Themenkomplex sollte daher zwingen nur unter Beteiligung der Kommunen stattfinden. Ein Statement des DStGB:

08/25/2021Stadtentwicklung Verödung der Innenstädte stoppen

Die Verödung der Innenstädte und Ortskerne in Deutschland nimmt dramatisch zu. Schon vor der Corona-Krise waren viele Innenstädte in einer schwierigen Lage, viele große Kaufhäuser wurden geschlossen, Leerstände nahmen zu. Die Pandemie hat diesen Prozess dramatisch beschleunigt. Nach Schätzungen …

08/25/2021Neue  Veröffentlichung Neue Dokumentation zur Zusammenarbeit von Bundeswehr und Kommunen

Die neue Dokumentation „Bundeswehr und Kommunen“ hebt gute Beispiele der Zusammenarbeit von Bundeswehr und Kommunen hervor und möchte zu weiteren engeren Kooperationen ermutigen.

08/24/2021Bundeswehr Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ 2021 verliehen

Am 04. August wurde durch die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, zum siebenten Mal der „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“ verliehen. Anders  als  im  vergangenen  Jahr,  konnte  die jährlich  stattfindende  Zeremonie  trotz  anhaltender  Einschränkungen im Zusammenhang …

08/23/2021Neue Veröffentlichung Neue Dokumentation zum Bevölkerungsschutz in den Kommunen

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und DStGB veröffentlichen neue Dokumentation zum Bevölkerungsschutz in den Kommunen zum Download als PDF-Dokument.

08/22/2021Asyl Afghanische Ortskräfte in Deutschland aufnehmen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Evakuierungsaktionen der Bundeswehr und plädiert für eine großzügige Aufnahme der für Deutschland tätigen afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien in Deutschland. Das ist eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die auch eine wichtige …

08/22/2021Klimaschutz DStGB fordert 100.000 Solardächer-Programm für öffentliche Gebäude

Deutschland wird in diesem Jahr das Klimaziel im Gebäudesektor und in weiteren Sektoren nicht erreichen. Dabei gibt es gerade im Bereich der kommunalen Liegenschaften ein riesiges Potenzial, das noch längst nicht ausgeschöpft ist. Neben den Verwaltungsgebäuden können auch Kitas, Sportstätten oder …

08/20/2021Stadtentwicklung Bauministerkonferenz: Bericht zur Entwicklung der Innenstädte vorgestellt

Die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister sowie Senatoren der 16 Bundesländer und des Bundes haben sich am 17.08.2021 im Rahmen einer Sondersitzung über Perspektiven für die Entwicklung der Innenstädte verständigt sowie aus aktuellem Anlass über klimagerechtes und …

08/18/2021Digitalisierung „DigitalPakt Alter“ gestartet 

Der DigitalPakt Alter ist eine Initiative zur Stärkung von gesellschaftlicher Teilhabe und Engagement Älterer in einer digitalisierten Welt. Initiiert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der BAGSO ist er als Bündnis von Partnerorganisationen aus Bund, Ländern, …

08/18/2021Statement Flutkatastrophe: Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz erforderlich

Die von der Bundesregierung für die Katastrophengebiete geplanten Erleichterungen im Bau- und Planungsrecht sind viel zu zaghaft! Ein DStGB-Statement.

08/11/2021VKU & Kommunale Spitzenverbände Diskussionspapier "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe"

Die hohen Opferzahlen, das unermessliche Leid und die Zerstörung der Infrastruktur in den Überschwemmungsgebieten, insbesondere in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, haben in der kommunalen Familie eine tiefe Betroffenheit ausgelöst. Gleichzeitig erfahren wir derzeit eine beispiellose Welle …

08/11/2021Statement Aufbaufonds für Fluthilfe richtiges Signal 

Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz notwendig. Ein Statement des DStGB gegenüber der Rheinischen Post.

08/10/2021Klimaschutz Weltklimabericht: Wetterextreme werden in Zukunft weiter zunehmen

Die Erderwärmung hat sich laut dem am 09.08.2021 veröffentlichten Bericht des Weltklimarats IPCC zufolge stark beschleunigt und betrifft inzwischen alle Regionen der Erde. Bereits 2030 droht demnach eine Erderwärmung um 1,5 Grad – zehn Jahre früher als bisher prognostiziert. Dies wird erhebliche …

08/10/2021DStGB-Dokumentation Nr. 160 Kommunale Außenbeleuchtung – Draußen wird es digital

Der DStGB hat eine neue Dokumentation zur kommunalen Außenbeleuchtung veröffentlicht. Mit einer modernen und digitalen öffentlichen Beleuchtung bieten sich Städten und Gemeinden enorme Chancen, unter anderem auch zur Kosteneinsparung. Mehr als ein Drittel des kommunalen Energieverbrauchs entfällt …

08/06/2021Corona-Pandemie Bewegungsförderung von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG hat Informationen zu Bewegungsförderung bei Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie vorgestellt.

07/30/2021Ernährung Auftakt der DStGB-Veranstaltungsreihe „Kommunen gestalten Ernährung“ in Geestland

Am 22. Juli startete der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit der Universität Freiburg seine Veranstaltungsreihe „Kommunen gestalten Ernährung – Neue Handlungsfelder nachhaltiger Stadtentwicklung“ in Geestland. Zahlreiche Besucher:innen diskutierten mit den Referent:innen über …

07/26/2021Pandemie Lockdown verhindern

Einheitliche neue Maßstäbe formulieren - Vorteile für Geimpfte konkretisieren - Maßnahmen jetzt vorbereiten: Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg gegenüber der Funke Mediengruppe vom 25. Juli 2021

07/23/2021Stadtentwicklung Innenstadtstrategie über die Zukunft der Innenstädte veröffentlicht

Am 22.07.2021 wurde die Innenstadtstrategie des Beirats Innenstadt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) im Rahmen der Ausstellungseröffnung zu 50 Jahren Städtebauförderung in Kaiserslautern veröffentlicht. Das unter Beteiligung des DStGB erstellte Papier enthält unter anderem …

07/19/2021Logistik Mikro-Depots im interkommunalen Verbund 

Der Online-Boom als Folge der Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Lieferverkehr in den Innenstädten vor neuen Herausforderungen steht. Entwickelt wurde infolgedessen eine innovative Lösung für die Lieferverkehre auf der letzten Meile: Mikro-Depots. In einer zweiteiligen Studie hat die …

07/19/2021Statement Zivilen Bevölkerungsschutz verbessern - Warnsysteme und Eigenschutz ausbauen

Statement von Dr. Gerd Landsberg für die Funke Mediengruppe:

Deutschland erlebt zurzeit eine Flutkatastrophe von historischem Ausmaß. Über 130 Menschen haben ihr Leben verloren, hunderte von Häusern, Straßen, Wegen und Plätzen sind zerstört. Die Hilfsaktionen zeigen, dass unser ziviler …

07/07/2021Forderungen Papier des DStGB zur Reform der  Konzessionsabgabenverordnung

Das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat im Rahmen seiner Sitzung am 21. Juni 2021 ein Positionspapier mit dem Titel „Kernforderungen: Konzessionsabgabe reformieren – kommunale Einnahmen sichern“ beschlossen. Ziel ist es, den Reformbedarf gegenüber der Bundespolitik vor der …

07/07/2021Klimaanpassung Svenja Schulze eröffnet bundesweites „Zentrum KlimaAnpassung“ für die Beratung von Kommunen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat heute den Startschuss für ein neues „Zentrum KlimaAnpassung“ gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompetente Beratung für ihre eigenen Anstrengungen zur Klimaanpassung.

07/05/2021Veranstaltung Kommunen gestalten Ernährung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) veranstaltet zusammen mit dem Verbundforschungsprojekt KERNiG der Universität Freiburg, welches durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert ist, den Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Kommunen gestalten Ernährung - Neue …

07/01/2021DStGB gratuliert 10 Jahre Bundesfreiwilligendienst: Erfolgsmodell weiter ausbauen

Zehn Jahre nach Einführung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) zieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine positive Bilanz. Der neue Dienst ist inzwischen derart erfolgreich, dass die vorhandenen Stellen bei weitem nicht mehr ausreichen und viele Interessierte vertröstet werden müssen. Das ist …

06/30/2021Innovators  Club Online Lounge: Datenstrategie & Dateninfrastruktur für digitale Kommunen

Am 5. Juli veranstaltet der Innovators Club zusammen mit seinem neuen Unterstützer Google eine digitale Lounge unter dem Titel "Datenstrategien und Dateninfrastrukturen für digitale Kommunen". Referent:innen aus der kommualen Praxis als auch aus der Wirtschaft diskutieren über aktuelle Entwicklungen …

06/28/2021Tourismus Aktionsplan zur Nationalen Tourismusstrategie

Am 23. Juni 2021 hat der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß einen Aktionsplan zur Nationalen Tourismusstrategie vorgelegt. Das Dokument zieht Bilanz der Tourismuspolitik in Zeiten der Pandemie und sieht insbesondere Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums vor. Aus Sicht des …

06/25/2021Klimaschutzgesetz des Bundes Ziele konkretisiert, Umsetzungsschritte offen

Der Bund hat die Klimaziele gesetzt. Unklar bleibt, wie die konkreten Umsetzungsschritte durchgesetzt und finanziert werden sollen. Ein DStGB-Statement.

06/25/2021Ganztagsbetreuung Länder rufen Vermittlungsausschuss an

Die Länderchefinnen und Länderchefs haben beschlossen den Vermittlungsausschuss zu dem vom Deutschen Bundestag am 11. Juni 2021 verabschiedeten Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) anzurufen.

06/24/2021Statement Sommerpause nutzen – Schulgebäude ertüchtigen – Schul-Lockdown vermeiden

Der DStGB fordert eine weitere Ertüchtigung der Schulen, um einen möglichen weiteren Schul-Lockdown im Herbst zu vermeiden.

06/23/2021Allianz pro Schiene Reaktivierung von Bahnstrecken

Die Deutsche Bahn hat am 22.06.20211 gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene 20 Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Aus Sicht des DStGB braucht es jetzt neben der Ertüchtigung der …

06/22/2021Gemeinsame Erklärung ver.di und der DStGB fordern zweiten Rettungsschirm

Die Lage in den Kommunen ist prekär: Sie verlieren im Jahr 2021 Einnahmen von über neun Milliarden Euro, dennoch ist weit und breit kein Rettungsschirm in Sicht.

06/22/2021Download DStGB veröffentlicht Forderungen an die neue Bundespolitik

In kurzer und prägnanter Form hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund seine Forderungen an die Bundespolitik in der neuen Legislatur mit dem Titel "Gute Zukunft nur mit starken Städten und Gemeinden" formuliert.

06/21/2021Tag der  Daseinsvorsorge Appell für klimaneutrale Kommunen

Die nächste Bundesregierung sollte mit guten Rahmenbedingungen den Weg zu klimaneutralen Kommunen ebnen: So lautet der gemeinsame Appell von Städtetag, Städte- und Gemeindebund und Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich des Tags der Daseinsvorsorge am 23. Juni.

06/18/2021Soziales Neuer Vorstand für die Stiftung Lesen: Dr. Gerd Landsberg ist neuer Vorstandsvorsitzender

Die Stiftung Lesen hat einen neuen Vorstand. Das achtköpfige Gremium besteht fortan aus Kristin Ahlheit (PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband Hamburg), Udo Beckmann (Verband Bildung und Erziehung), Dr. Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund), Dr. Richard Lutz (DeutscheBahn AG/Deutsche Bahn …

06/18/2021Weltflüchtlingstag 2021 Mehr Wertschätzung und Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten

82,4 Millionen Menschen fliehen weltweit vor Krieg, Konflikten und Menschenrechtsverfolgungen. Davon verlassen 26 Millionen als „Flüchtlinge“ ihr Land aufgrund von Verfolgung oder der Sorge davor. Die Corona-Pandemie, aber auch die Klimafolgen, verschärfen die Situation für viele dieser Menschen …

06/18/2021Soziales Anmeldestart für den Bundesweiten Vorlesetag am 19.11.2021 - Aufruf zur Bewerbung als Vorlesestadt

Ab sofort startet auf www.vorlesetag.de die Anmeldung für den Bundesweiten Vorlesetag am 19. November 2021. DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung laden alle Interessierten, Lehr- und Kitafachkräfte, Politiker/-innen, Prominenten und Ehrenamtlichen ein, vorzulesen – egal, ob zuhause, in …

06/18/2021Corona Zweite Novellierung Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

Gemäß Beschluss des Koalitionsausschusses vom 25.08.2020 und nach der ersten
Novellierung vom 2. April 2021 werden durch die „Bundesförderung Corona-gerechte
Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen“ Zuschüsse
für Investitionen gewährt, mit denen vorhandene stationäre …

06/17/2021Ideenschmiede Google Cloud ist neuer Partner des Innovators Club

Der Innovators Club, die kommunale Ideenschmiede des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, kann mit Google Cloud einen weiteren Partner in seinem Unterstützerkreis willkommen heißen. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit Google Cloud eine Zusammenarbeit vereinbaren konnten“, sagte Dr. Gerd Landsberg, …

06/17/2021Windkraft an Land Mustervertrag für kommunale Teilhabe nach EEG veröffentlicht

Die Fachagentur Windenergie hat am 17.06.21 einen Mustervertrag sowie weitere Hinweise für eine bessere finanzielle Wertschöpfungsbeteiligung der Gemeinden an der Windenergie an Land veröffentlicht. Die Dokumente wurden unter Beteiligung des DStGB entwickelt. Ziel des Mustervertrages ist es, die …

06/15/2021Studie Studie erforscht Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

Bürger und Bürgerinnen kehren etablierten Medien immer mehr den Rücken zu, kommunizieren aber mehr denn je: vor allem auf sozialen Kanälen. Wie reagieren Mitarbeitende in den Presse- und Öffentlichkeitsabteilungen von Gemeinden, Städten und Kreisen auf diesen anhaltenden Trend? Das erforscht die …

06/15/2021Statement DStGB zur Abschaffung der Maskenpflicht

Angesichts der lauter werdenden Diskussionen um eine Aufhebung der Maskenpflicht warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor übereilten Schritten und plädiert für ein Vorgehen mit Augenmaß und Sorgfalt. 

06/14/2021Pressemitteilung Mehrheit wünscht sich stärkere Teilhabe am digitalen Leben

90 Prozent wollen nicht mehr auf digitale Technologien verzichten. Mehr als die Hälfte wünscht sich Hilfestellung von Begleitpersonen. Am 18. Juni findet der zweite Digitaltag mit mehr als 1.500 Aktionen statt.

06/12/2021Bundeswehr Tag der Bundeswehr: Kommunen danken für die Hilfe!

Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine unverzichtbare Reserve im Rahmen der Amtshilfe im Inland sein können. Das ist gelebte Solidarität mit den Städten und Gemeinden in unserem Land. Hierfür gilt es einmal „Danke“ zu sagen und der Tag der Bundeswehr …

06/11/2021Statement Ländliche Räume jetzt stärken

Anlässlich der Bundestagsdebatte am 11. Juni 2021 zur Situation der ländlichen Räume plädiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund für eine Umsetzung konkreter Maßnahmen und verweist auf die Ergebnisse der Kommission gleichwertiger Lebensverhältnisse.

06/11/2021Statement Einheitliche Regeln für Großveranstaltungen notwendig

Regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien sicherstellen. Ein DStGB-Statement.

06/10/2021Investitionen Studie der FES zum Abbau nicht-monetärer Investitionshemmnisse

Die FES hat eine Studie zu den nicht-monetären Investitionshemmnissen veröffentlicht. Zur Behebung dieser strukturellen Hindernisse empfehlen die Autoren der Studie eine Verstetigung der öffentlichen Investitionstätigkeit, da nur so Bauämter und Bauwirtschaft die notwendige Planungssicherheit …

06/10/2021Statement Bei Fußball-EM auch öffentliche Veranstaltungen ermöglichen

Die Sehnsucht nach einer Form von Normalität, wie wir sie vor der Pandemie kannten, ist groß. Das gilt natürlich auf für die Fußballturniere wie die Europameisterschaften. Im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen und wenn es die Infektionszahlen zulassen, sollte es möglich sein, die …

06/09/2021Positionspapier Innenstädte und Ortskerne stärken!

Nutzungsvielfalt fördern –  Neue Konzepte entwickeln

06/09/2021Umfrage Umfrage zur Datenkompetenz in Kommunen

Welche Datenkompetenzen sind nötig und wie können diese erreicht werden, um die Digitalisierung in Städten und Gemeinden voranzutreiben? Mitarbeitende von Kommunalverwaltungen oder kommunalen Unternehmen sind aufgerufen, ihre Erfahrungen über eine Umfrage des BBSR zu teilen.

06/08/2021Wasser und Abwasser Vorstellung einer Nationalen Wasserstrategie

Im Rahmen des 3. BMU-Wasserforums hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute ihren Entwurf für eine Nationale Wasserstrategie vorgelegt. Der DStGB begrüßt diese Initiative. Mit der Strategie will das Bundesumweltministerium die natürlichen Wasserreserven Deutschlands sichern, Vorsorge gegen …

06/08/2021Klimaschutz Kommunaler Klimaschutz: Förderprogramm "Kommunalrichtlinie" wird ausgebaut

Das Bundesumweltministerium (BMU) baut sein Beratungsangebot zum kommunalen Klimaschutz aus. Bei der Umsetzungsberatung erhalten Kommunen und weitere Akteure Hilfestellung und individuelle Beratung bei Fragen rund um die Themen Projektmanagement, Vergabe und Verwaltungsorganisation. Im Rahmen der …

06/08/2021Verkehrssicherheit Blog zur Verkehrssicherheit

Auf einem neuen Blog des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) dreht sich alles um das DVR-Schwerpunktthema 2021-2022 „Verkehrssicherheit in ländlichen Räumen“. In den drei Kategorien „Mensch“, „Straße“ und „Technik“ vermitteln fachliche Beiträge Fakten und liefern Hintergrundinformationen über …

06/07/2021DStGB-Hauptausschuss Städte und Gemeinden gestalten Zukunft in der Krise

Die Kommunen der Zukunft sollen digitaler, klimagerechter und bürgernäher werden. Wie diese Ziele nach der Corona-Pandemie erreichbar sind, soll bei der 49. Sitzung des Hauptausschusses des DStGB am 21.–22. Juni 2021 in Berlin diskutiert werden.

06/03/2021Digitaltag Mehr als die Hälfte der Über-65-Jährigen nutzt kein Smartphone

Mehr als die Hälfte der Menschen über 65 Jahren in Deutschland nutzt kein
Smartphone. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie anlässlich des
zweiten bundesweiten Digitaltags, wie die Initiative „Digital für alle“ mitteilt.
Demnach verwenden 53 Prozent der Befragten über 65 Jahren kein solches …

06/03/2021Radverkehr Weltfahrradtag - Gemeinsam die Verkehrswende voranbringen

Ein starker Radverkehr kann zentraler Treiber sein, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen und die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen. Die Pop-Up-Aktionen anlässlich des Weltfahrradtags am 3.6.2021 in den Städten zeigen uns, dass viele Menschen ein höheres Tempo bei der …

06/01/2021Video 250 Mio. Kinder & Jugendliche haben keinen Zugang zu Bildung

Heute ist internationaler Kindertag. Grundsätzlich ein Grund zum Feiern. Traurig ist aber, dass weltweit 250 Millionen Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Bildung haben. Bildung braucht Räume, also Schulen. Hier setzt die Gemeinschaftsinitiative „1000 Schulen für unsere Welt“ der kommunalen …

05/31/2021Statement Bürgertests dürfen nicht zum Einfallstor für Betrügereien werden

Justiz muss den Fällen nachgehen. Bund und Länder müssen rasch Kontrollmechanismus einführen. Generalverdacht gegen alle Teststationen ist nicht gerechtfertigt. Ein DStGB-Statement.

05/27/2021Logistik BMVI startet Programm zur Förderung städtischer Logistik 

Eine Vielzahl deutscher Kommunen erfährt momentan durch den stetig wachsenden E-Commerce eine immer stärker werdende Belastung des innerstädtischen Verkehrs durch Lieferverkehre. Zur Optimierung eines umweltverträglichen und punktgenauen Zustellens hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale …

05/27/2021Familienpolitik Positive Bilanz des Runden Tisches "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"

Erstmals gemeinsames Votum für bundesweite Regelung zu Schutz und Beratung.

05/27/2021Pressemitteilung Kommunen setzen stärker auf Karte, Kontaktlos & Co.

Ob bei der Ausstellung des Reisepasses, an der Kasse im Schwimmbad oder während des Betankens des E-Autos: Bargeldlose Zahlungen, z. B. per girocard oder Kreditkarte, sind in der Kommune heute schon vielerorts möglich. In knapp jeder fünften Kommune hat die Corona-Pandemie das Bestreben nach Karte, …

05/27/2021Digitaltag Die Hälfte der Deutschen hat noch nie von der Blockchain gehört

Viele Schlagworte der Digitalisierung sind der Bevölkerung noch unbekannt. Nur knapp 50 Prozent können die Begriffe Kryptowährungen, Big Data und Virtual Reality erklären. Bundesweiter Aktionstag am 18. Juni soll Digitalisierung verständlich machen – mit bereits jetzt mehr als 700 angemeldeten …

05/25/2021Statement Lage hoffnungsvoll - Pandemie noch nicht vorbei

Die Infektionszahlen gehen kontinuierlich zurück. Bundesweit treten Lockerungen in Kraft. Die Erfolge dürfen jetzt nicht unvorsichtig aufs Spiel gesetzt werden.

05/21/2021Statement Schulen ertüchtigen - Sommerferien nutzen

Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Die Sommerferien sollten genutzt werden, um die hygienischen Voraussetzungen überall zu schaffen und den Infektionsschutz in den Schulen dauerhaft nachhaltig zu verbessern.

05/21/2021Digitalisierung Digitale IC-Lounge - Open Government

Unter dem Titel "Open Government – das können wir?!" findet am 9. Juni von14:00 bis 15:30 Uhr eine digitale Innovators Lounge statt. Unter Beteiligung des Bundeskanzleramts und kommunalen Praktikern beleuchten wir das Thema des Open Governments für Kommunen.

05/21/2021Elektromobilität Bundestag beschließt Schnellladegesetz

Der Bundestag hat am 20. Mai 2021 das Schnellladegesetz in einer vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die rechtliche Grundlage für die geplante Ausschreibung zum Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1.000 Standorten geschaffen. Die vorgenommenen …

05/17/2021Positionspapier „Hass, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen"

Hass und Bedrohungen gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträgern sind längst keine Einzelfälle mehr. Etwa 2⁄3 der Bürgermeister:innen haben bundesweit bereits derartige Erfahrungen – und das sogar mehrfach – gemacht. Die Corona-Pandemie verschärft diese Situation weiter. Wie ist die Lage, woran …

05/12/2021Schienenverkehr Weitere Entlastung der Kommunen beim Umbau von Bahnübergängen

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 7. Mai 2021 eine weitere Entlastung der Kommunen beim Umbau von Bahnübergängen beschlossen. Der DStGB hatte sich seit der Neuaufteilung dieser Kosten bei bundeseigenen Bahnen dafür eingesetzt, auch die nun vorgesehene Entlastung der …

05/11/2021Statement Klimaschutz braucht kluge Strategien statt übereilter Handlungen

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist das Thema Klimaschutz in Deutschland wieder ins Zentrum der politischen Diskussionen gerückt. Mit Blick auf den beginnenden Wahlkampf sollte darauf geachtet werden, dass jetzt kein unüberlegter Überbietungswettbewerb nach dem Motto „Wer bietet …

05/11/2021Digitalisierung Gründungswettbewerb für digitale Innovationen gestartet

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Gründungswettbewerb „Digitale Innovationen“ gestartet. Bis zum 31. Mai können Gründer:innen innovative Ideen aus den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologien einreichen. Zudem gibt es einen Sonderpreis „Digitale Städte …

05/10/2021ÖPNV Studie zur Infektionsgefahr im ÖPNV veröffentlicht

Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Charité Research Organisation (CRO) im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher …

05/06/2021KfW-Kommunalpanel 2021 149 Mrd. € Investitionsstau

Der kommunale Investitionsrückstand ist trotz steigender Investitionen weiter leicht auf nunmehr 149 Mrd. Euro angestiegen, wie aktuelle Zahlen des KfW-Kommunalpanels zeigen. Maßgeblich geht der Investitionsstau dabei auf die Bereiche Schulen (46,5 Mrd. €) und Verkehrsinfrastruktur (33,6 Mrd. €) …

05/05/2021Statement Versprechen nicht erfüllbar

Die Ganztagsbetreuung ist nach wie vor nicht gesichert. Ein größeres Engagement des Bundes ist zwar richtig, aber nicht ausreichend. Zudem sind die Herausforderungen bei Personalgewinnung und Belastung der Kommunen weiterhin ungelöst.

05/05/2021Soziales IAKS Deutschland und DStGB mit gemeinsamen Online Seminar

Raum für Sportentwicklung – planen und gestalten im ländlichen Raum

05/03/2021Pressemitteilung 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik eröffnet

Staatsekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Anne Katrin Bohle, hat heute gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet den 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik eröffnet. Der Bundeskongress findet in diesem Jahr digital statt und wird am …

04/30/2021Pressemitteilung Corona-Rettungsschirm für Kommunalfinanzen neu auflegen, Konzessionsabgaben reformieren

101. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft

04/30/2021Pressemitteilung Planungssicherheit für Kommunen und Bauwirtschaft

Städte und Gemeinden auf zweiten Rettungsschirm angewiesen!

04/29/2021Statement Mehr langfristige Ansätze

Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen müssen aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bundeseinheitlich geregelt werden.

04/29/2021Klimaschutz Verfassungsbeschwerden gegen Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Mit einem am 29.04.2021 veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes des Bundes (KSG) vom 12. Dezember 2019 (Bundesgesetzblatt I, Seite 2513) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 …

04/27/2021Statement DStGB begrüßt Ende der Priorisierung im Juni

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt, dass die Impfkampagne deutlich an Geschwindigkeit gewonnen hat und dass spätestens im Juni die Priorisierung aufgehoben werden kann, weil dann alle priorisierten Personengruppen ein Impfangebot erhalten haben. Je schneller wir mit den Impfungen …

04/27/2021Gemeinsamer Appell Mehr Mut beim Radwege-Ausbau

Pünktlich zum Nationalen Radverkehrskongress 2021 stellen der Fahrradclub ADFC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die gemeinsame Publikation „Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden“ vor. Durch Tipps für die Planung und viele Best-Practice-Beispiele wollen ADFC und …

04/26/2021Sicherheit Gegen Hass und Hetze

Bundespräsident Steinmeier übernimmt erstmals digitale Schirmherrschaft für das Online-Portal „Stark im Amt“. Die neue Plattform wird er im Rahmen der Auftaktveranstaltung am 29.04.2021 um 11:00 Uhr persönlich live schalten. Mit dabei ist u. a. auch Ralph Spiegler, Präsident des Deutschen Städte- …

04/26/2021Statement Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte zügig aufheben

Impfausweis für mehr Normalität schnell einführen - Abstandsregeln und Maskenpflicht auch für geimpfte Personen notwendig. Ein Statement des DStGB gegenüber der Funke Mediengruppe vom 25.04.2021.

04/24/2021Statement Gefahr für die Innenstädte

Online-Handel wächst ungebremst. Mit einer Paketversandsteuer könnten insbesondere die großen Plattformen, die mit ihren Lieferdiensten die Infrastruktur der Städte in Anspruch nehmen, an den Kosten beteiligt werden. Ein Statetment des DStGB gegenüber dem Handelsblatt vom 23.04.2021.

04/23/2021Pressemitteilung Kommunalwaldvertreter begrüßen geplante Honorierung der Ökosystemleistungen der Wälder

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021 über den Antrag der Bundestagsfraktionen von Union und SPD beraten und die Bundesregierung aufgefordert, ein Honorierungssystems für die Ökosystemleistungen der Wälder zu erarbeiten. Ein dazu vorgelegter Antrag mit dem Titel „Ein vitaler, klimastabiler …

04/20/2021Verkehrssicherheit Kompromiss im Streit um Bußgeldkatalog

Im Streit um den ausgesetzten Bußgeldkatalog der letzten StVO-Novelle wurde im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz am 16. April 2021 ein Kompromiss erzielt. Anstellte der diskutierten Fahrverbote sollen Bußgelder für Geschwindigkeitsübertretungen empfindlich erhöht werden. Alle übrigen Punkte der …

04/18/2021Veranstaltung eGovernment Kommunal Virtual Conference 2021

Kommunal meets digital – wie smart sind Deutschlands Kommunen? Dies wird am 28.04.2021 bei der ersten "eGovernment Kommunal Virtual Conference" im Austausch mit anderen IT- und Digitalisierungsverantwortlichen auf kommunaler Ebene herausgefunden.  

04/18/2021Corona-Virus Gemeinsames Gedenken am 18. April

Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier hat heute zu einem bundesweiten Gedenken an die Opfer der Pandemie eingeladen. 

04/16/2021Statement Urteil zum Mietendeckel ist zu begrüßen

Statement zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel in Berlin.

04/16/2021Senior:innen Goldener Internetpreis 2021 - digitales Engagement für ältere Menschen

Unterstützung und Aufklärungsarbeit für ältere Menschen in der digitalen Welt ist wichtig - das haben die vergangenen Monate der Corona-Pandemie eindrücklich gezeigt. Zahlreiche Menschen und Organisationen haben sich für die digitale Befähigung und Selbstbestimmung älterer Menschen engagiert. 

04/16/2021Strukturschwache Regionen Bericht zum Gesamtdeutschen Fördersystem

Die Bundesregierung hat den ersten Bericht zum Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen vorgelegt. Die Einrichtung des Fördersystems hatte die Bundesregierung in Folge der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Am 1. Januar 2020 trat das …

04/13/2021Statement Impfausweis für mehr Normalität einsetzen

Angesichts der voranschreitenden Impfkampagne fordert der DStGB Bund und Länder auf, für vollständig geimpfte Menschen schnellstmöglich einen Impfausweis zu etablieren. Der Impfausweis ist dabei kein Selbstzweck, sondern kann und muss wieder mehr gesellschaftliches Leben ermöglichen und …

04/12/2021Statement Bundeseinheitliche Vorgaben als Leitplanken richtig

Der DStGB hält mehr bundeseinheitliche Vorgaben im Infektionsschutzgesetz für richtig. Unverzichtbar bleibt allerdings, die Inzidenzentwicklung in den einzelnen Städten und Kreisen zu beachten.

04/12/2021Stadtentwicklung Tag der Städtebauförderung am 8. Mai 2021

Am 8. Mai 2021 sind erneut bundesweit alle Städte und Gemeinden herzlich eingeladen, sich am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen Die Pandemie erfordert neue Wege, die es auch ermöglichen, digital die positiven Wirkungen der …

04/09/2021Statement Modernisierung Deutschlands vorantreiben