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Angriff

28.11.2017
DStGB verurteilt Angriff auf Altenas Bürgermeister aufs Schärfste
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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mit Bestürzung auf den gestrigen Angriff auf den Bürgermeister der Stadt Altena, Dr. Andreas Hollstein, reagiert. „Wir wünschen unserem Kollegen eine baldige Genesung und sind in Gedanken bei ihm.“ Die Hasskriminalität gegenüber kommunalen Mandats- und Amtsträgern aber auch Verwaltungsmitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern hat eine völlig neue Dimension erreicht. Die Angriffe gehen von Gewaltaufrufen, Beleidigungen hin bis zu konkreten Morddrohungen und tätlichen Übergriffen, wie im Fall von Herrn Dr. Hollstein. „Dieses verabscheuungswürdige Verhalten ist auf das Schärfste zu verurteilen“, so der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg.

Es ist erschütternd und nicht hinnehmbar, dass Menschen, die sich tagtäglich für unsere Gesellschaft einsetzen, solchen Angriffen schutzlos ausgesetzt sind. Ein wehrhafter Rechtsstaat muss diesen Entwicklungen mit aller Kraft entgegentreten. Gerade die Stadt Altena mit ihrem Bürgermeister an der Spitze hat bewiesen, dass mit ihrem besonderen Integrationskonzepts und dem bereits gelebten Leitbild „Vom Flüchtling zum Altenaer Mitbürger“ sowie des herausragenden Engagements in der Bevölkerung eine schnelle und nachhaltige Integration von Migrantinnen und Migranten in die Gesellschaft vor Ort möglich ist. Dafür wurde Altena am 17. Mai 2017 mit dem 1. Nationalen Integrationspreis der Bundeskanzlerin ausgezeichnet.

„Wenn kommunale Amtsträger aufgrund dieser Attacken schwer verletzt bzw. sogar ihr Amt aufgeben müssen, ist das ein konkreter Angriff gegen unsere Demokratie,“ betonte Dr. Landsberg.  Die Politik sei daher gefordert, konsequent an der Umsetzung eines Aktionsplans gegen Hasskriminalität zu arbeiten und Strafbarkeitslücken zu schließen, um die Betroffenen künftig wirksamer zu schützen. „Damit die Verschärfung des Strafrechts nicht ins Leere geht, sind Staatsanwaltschaft und Gerichte gefordert, die Taten mit der notwendigen Konsequenz zu verfolgen und abzuurteilen“, erklärte Landsberg abschließend.

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