14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Leipzig
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) lädt gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag schon jetzt zum…
Sind die Kirchen in einer Vertrauenskrise? Wie sehen Gegenstrategien und Perspektiven aus? Was bedeutet dies für die Zukunft unserer Gesellschaft? Anworten auf diese und weitere Fragen werden auf…
Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Einschränkungen ist richtig. Die Länder haben in den Sommerferien mit ihren Schulen Konzepte entwickelt, um den Regelbetrieb jetzt nach den Sommerferien…
Im Hinblick auf die steigenden Infektionszahlen warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einer zweiten Epidemie Welle. Wir müssen alles unternehmen, um das zu verhindern. Ein zweiter Lockdown…
Bund, Länder, Kommunen und Verkehrsunternehmen wollen gemeinsam Fahrgäste für Bus und Bahn zurückgewinnen. Im Zuge des Kampagnenstarts von #BesserWeiter betont DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd…
Präsidenten-Initiative zur deutsch-italienischen kommunalen Zusammenarbeit: DStGB fordert stärkere europäische Krisenpolitik. Anlässlich seines Besuches in Italien hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter…
Testkapazitäten insbesondere für Reiserückkehrer ausweiten
Zweite Corona Welle in Deutschland vermeiden – Testkapazitäten insbesondere für Reiserückkehrer massiv ausdehnen: Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur aktuellen Debatte…
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 23.07.2020 ein Gutachten zum Thema „Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf“…
Corona-Rettungsfonds: historischer Meilenstein für die EU
Zu den EU-Ratsgipfelbeschlüssen vom 17.-21. Juli 2020: "Ohne eine starke EU hat Deutschland keine gute Zukunft – Corona-Rettungsfonds ist historischer Meilenstein für die EU" - Statement von Dr. Gerd…
In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen,…
In einem Statement ruft DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg auf, sich bei lokalen Ausbrüchen des Corona-Virus stärker auf die tatsächlichen Hotspots zu konzentrieren und mehr Testungen…
Alternative Antriebe für die Mobilität der Zukunft
Die Verbreitung von Elektromobilität und Wasserstoff im Personen- und Güterverkehr ist gemeinsames Ziel von Kommunen, Bund und Ländern und ein wesentlicher Beitrag zur Verkehrswende in Stadt und Land.…
Sportveranstaltungen, Volksfeste und sonstige Großereignisse machen das kulturelle Leben in den Kommunen aus. Die Möglichkeit, sogenannte „Großveranstaltungen“ wieder durchführen zu können, ist ein…
Eine digitale Verwaltung und die Entwicklung smarter Städte in Deutschland: Die Themen der Smart Country Convention sind aktueller denn je. Viele Städte und Regionen haben sich bereits auf den Weg in…
Gut zwei Monate nachdem die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten ist muss sie aufgrund eines Formfehlers wieder ausgesetzt werden. Das ist mit einem immensen zusätzlichen Aufwand für…
Die Bundeswehr hat Anfang Juli einen Flyer zur Amtshilfe der Bundeswehr veröffentlicht. Dieser richtet sich schwerpunktmäßig an die zuständigen Behörden der Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Ziel…
DStGB-Beigeordneter für Städtebau, Norbert Portz, spricht in der aktuellen ZDF-WISO Sendung über die Folgen der Schließung zahlreicher Kaufhof/Karstadt-Filialen. Er äußert sich dabei auch über die…
Der DStGB spricht sich dafür aus, den
Motorradlärm zu reduzieren, aber auf Verbote und zusätzliche Bürokratie
zu verzichten. Fahrer und Hersteller sollen in die Verantwortung genommen werden.
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat mit Datum vom 03.07.2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) Stellung genommen. Der Entwurf…
Auswirkungen von Corona auf die Kommunalfinanzen in Europa
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte sind europaweit dramatisch. Noch ist es für eine genaue Bezifferung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu früh und noch laufen in…
Die heute vom Bundesrat gebilligten Reformen des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung der Hasskriminalität ist ein richtiger Schritt, um Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, die sich vor Ort…
„Logistik in Kommunen“: Logix und DStGB starten gemeinsames Umfrageprojekt: • Befragung richtet sich an Städte und Gemeinden in Deutschland • Ziel ist die Ermittlung der Relevanz von…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen neuen Präsidenten. Bürgermeister Ralph Spiegler, Verbandsgemeinde Nieder-Olm, tritt am 01. Juli sein Amt an und folgt damit Dr. Uwe Brandl, Erster…
Nationale Projekte des Städtebaus 2020 veröffentlicht – Projektaufruf 2021 gestartet
Bundesinnenminister Seehofer hat am 26.06.2020 die Auswahl der 26 Projekte im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“ bekanntgeben. Aus Sicht des DStGB ist es sehr erfreulich, dass…
Das Recht der Kinder auf Bildung ist wichtig und darf nach Auffassung des DStGB auch durch die CoronaPandemie nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Von daher ist es verständlich, dass viele Schüler…
Gerade in der Krise - wie aktuell zu Corona-Zeiten - betont die große Masse der Bevölkerung ein umfangreiches Vertrauen in Sicherheitskräfte. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd…
Es wurde Zeit! Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 sowie des Konjunktur- und Zukunftspakets der Bundesregierung erfahren nachhaltige Verkehrsträger die dringend notwendige Aufmerksamkeit in der…
Mit Digitalisierung den Schilderwald bekämpfen – Überzogene Maßnahmen und ideologische Konflikte vermeiden. Ein Statement des DStGB-Hauptgeschäftsführers Dr. Gerd Landsberg zum…
Webinar zur Digitalisierung für Wirtschaftsförderungen
Der DStGB veranstaltet am 8. September 2020 anstelle einer Präsenzveranstaltung das Webinar „Standortentwicklung und digitale Herausforderungen der Zukunft“ für kommunale Wirtschaftsförderungen. In…
Bundestag setzt klares Zeichen zum strafrechtlichen Schutz von Kommunalpolitikern
Der Bundestag hat das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschiedet. Darin enthalten sind neben einer Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor allem Reformen des…
Schulen: Regelbetrieb wie vor Corona auch nach den Sommerferien noch nicht möglich
„In vielen Bundesländern wird aktuell intensiv daran gearbeitet, den Regelbetrieb in den Schulen wieder aufzunehmen. Das wird jedoch nur bedingt möglich sein: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler…
Die Bundesregierung hat im Google-Store und im App-Store die Corona-Warn-App veröffentlicht. Die App soll die Nachverfolgung von Kontakten erleichtern. Der Download und die Nutzung der App sind…
E-Scooter als Alternative
fördern! Kooperation mit dem ÖPNV stärken!
Ein Jahr nach Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung fällt die Bilanz aus Sicht des DStGB durchaus positiv aus. Der befürchtete Unmut aufgrund blockierter Gehwege durch falsch…
Zweites Konjunkturpaket derzeit nicht an der
Tagesordnung
Der DStGB sieht zurzeit keine Notwendigkeit, ein weiteres Konjunkturpaket auf dem Weg zu bringen. Zunächst soll die Wirkung der beschlossenen Maßnahmen abgewartet werden. Ein Statement von…
Bildung geht auch digital – Was ist schon möglich?
Wir leben in einer Welt aus der Technik nicht mehr wegzudenken ist. Ein Kind von Tablet oder Smartphone fernzuhalten, ist fast ein Ding der Unmöglichkeit. Rund 95 Prozent der 13- bis 14-jährigen…
Der Tag der Bundeswehr findet am 13. Juni 2020 nicht an den Standorten, sondern Corona-bedingt digital von 11 Uhr bis 13 Uhr statt. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist eine Umsetzung an den vielen…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine neue Verbandsspitze gewählt. Neuer Präsident wird Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz). Spiegler folgt ab Juli…
Kein Anlass für Generalverdacht gegen den öffentlichen Dienst
Gemeinsames Statement von Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Das Umweltbundesamt hat am 09.06.2020 die finalen Messdaten zur Luftqualität in Deutschland für das Jahr 2019 veröffentlicht. Insgesamt ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit weiter…
Länder können Gebührenrahmen für Bewohnerparkausweise anpassen
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 dem vom Deutschen Bundestag am 14. Mai 2020 verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Durch…
Nationale Sieger beim Vorentscheid zum Europäischen Unternehmensförderpreises stehen fest
Eine Expertenjury, der ebenfalls der DStGB angehört, hat die zwei deutschen Gewinnerprojekte zum diesjährigen Europäischen Unternehmensförderpreis (European Enterprise Promotion Awards – EEPA)…
Nach dem KfW Kommunalpanel 2020 beläuft sich der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand auf 147 Mrd. Euro. Mehr als die Hälfte der Investitionsbedarfe gehen auf die Bereiche Schulen und…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist erleichtert, dass die Koalitionspartner einen klaren Rettungsschirm für die Kommunen formuliert haben. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd…
Was brauchen wir für Nutzer-orientierte Verwaltungsdienstleistungen?
Besonders für kleinere Kommunen stellt die Bereitstellung von digitalen Verwaltungsdienstleistungen oft eine große technische und organisatorische Herausforderung dar. Anhand von Vorzeigebeispielen…
Verkehrsminister fordern 2,5 Milliarden Euro für ÖPNV
Nach Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 28.05.2020 soll der Bund 2,5 Mrd. Euro für den ÖPNV zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen bereitstellen. Die Länder plädieren gleichzeitig für eine…
Rad- und Bahnfahren ergänzen sich und sind die klimafreundlichste Form der Mobilität. Hierzu bedarf allerdings einer ausreichenden Zahl an Fahrradabstellplätzen an den Bahnhöfen. Um dies zu fördern,…
Kohleausstieg als Chance für die Energiewende nutzen
Der Kohleausstieg darf die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Gleichzeitig muss die Energiewende weiter forciert werden, wenn die Klimaschutzziele erreicht werden sollen. Der DStGB hat in einem…
Rettungsschirm für Kommunen – Zukunft in Stadt und Land gestalten
Ob Altenpflege, Beratung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz oder Kinderbetreuung: Wie durch ein Brennglas erkennen wir unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, dass die Angebote und Dienstleistungen der…
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet eine bundesweiten Info-Aktion gegen häusliche Gewalt im Rahmen der Initative "Stärker als Gewalt".
Den Städten und Gemeinden brechen massiv die Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, weg. Gleichzeitig steigen coronabedingt die Ausgaben. Vor diesem Hintergrund haben einzelne Städte bereits…
ÖPNV stärken, Hygienestandards erhöhen - Fahrrad wichtiger Baustein der Verkehrswende. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.
Mit dem Marie Simon Pflegepreis zeichnen spectrumK und der
DStGB seit 2014 herausragende Projekte und
Initiativen aus, die sich für eine bessere Pflegesituation starkmachen.
Assistenz (M/W/D) in unserer Hauptgeschäftsstelle Berlin
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt die Interessen der deutschen Städte und Gemeinden auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Der DStGB ist in Berlin, Bonn und Brüssel zentraler…
Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zum Vorschlag des Bundesfinanzministers Scholz über einen Rettungsschirm für Kommunen vom 16. Mai 2020.
Initiative „Digital qualifiziert – smarte Weiterbildung für
Kommunen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund startet zusammen mit der digitalen Videolernplattform Masterplan die Initiative „Digital qualifiziert - Smarte Weiterbildung für Kommunen“. Damit können Städte…
Interview mit DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg, Bonn -
Berufenes Mitglied der Synode der Rheinischen Landeskirche - für die
Sonderausgabe der Kirchenzeitung PROtestant
UBA: Online-Umfrage zu Hitze, Gesundheit und Klimawandel in Deutschland
Seit den Hitzesommern in 2003, 2006, 2015 und 2018 ist deutlich, dass mit dem Klimawandel verbundene Hitzeextreme auch in Europa mit erheblichen gesundheitlichen Risiken und zusätzlichenTodesfällen…
Der vorgesehene Hochlauf der touristischen Angebote muss unter klaren Hygiene- und Schutzauflagen erfolgen. Mehrere touristische Verbände haben daher Orientierungshilfen für die Tourismusakteure…
Öffnungsperspektiven für Gesellschaft und Wirtschaft konkretisieren
Stärkung regionaler und örtlicher Kompetenzen ist der richtige Ansatz. Dabei ist ein neues Kommunikationskonzept aber unverzichtbar. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.
Ein Beitrag zum 30. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Am 06. Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten in insgesamt…
"Ohne die Kommunen ist in Europa kein Staat zu machen."
Im Interview der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich der Europawoche 2020 bewertet der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, die Rolle der deutschen Kommunen in der Bundesrepublik und…
Rettungsschirm
von Bund und Ländern für Kommunen unverzichtbar
Die Städte und Gemeinden fordern angesichts der momentanen Belastungen von Bund und Ländern die zeitnahe Einrichtung eines Sofortprogramms „Sicherung der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise“ (Corona…
Die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und weiterer Vorschriften trat am 28.04.2020 in Kraft. Sie sieht insbesondere Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs und Anpassungen des Bußgeldkatalogs…
Kommunale Forstbetriebe brauchen Soforthilfe zur Waldrettung
Nicht nur das dritte Dürrejahr in Folge, Borkenkäfer und Waldbrände, sondern auch die Corona-Krise hat den deutschen Wald in voller Härte erfasst. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der…
Die durch die Coronakrise entstandenen Finanzlöcher auszugleichen, könnten die Kommunen "aus eigener Kraft nicht leisten", so Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, im Interview mit dem…
Die Entscheidung von Bund und Ländern die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai fort zu setzen ist richtig. Die Menschen werden das verstehen und akzeptieren, da sie die Erfahrung gemacht haben, dass…
Online-Plattform des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige urbane Mobilität
Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige urbane Mobilität (NaKoMo) wurde 2019 von Bund, Ländern und Kommunen ins Leben zu rufen, um den Austausch über Projekte im Bereich nachhaltiger Mobilität
Einen behutsamen Exit organisatorisch vorbereiten, dabei regionalen Besonderheiten Rechnung tragen und flächendeckende Tests auch auf Antikörper anstreben. Dies fordert Dr. Gerd Landsberg,…
Frist verlängert: Förderung innovativer Nahversorgungskonzepte bis 2. Juni 2020
Der DStGB hat sich zusammen mit dem BMEL das Ziel gesetzt, die Nahversorgung ländlicher Räume in Deutschland mit neuen Ansätzen zu verbessern. Vor diesem Hintergrund fördert das BMEL modellhafte und…
Online-Befragung: Einfluss des Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten
Welchen Einfluss hat das Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten? Das möchte die Fakultät Verkehrswissenschaften der TU-Dresden mittels einer Online-Befragung erfassen und wissenschaftlich auswerten.…
Deutschland ist gut auf das Corona-Virus vorbereitet. Wichtig ist es, dass die Früherkennung weiterhin gut funktioniert. Die Gesundheitsbehörden in den Ländern sind hierzu im regelmäßigen Austausch…
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden für die Kommunen aus finanzieller Sicht dramatisch sein. Die Handlungskraft der Städte und Gemeinden und ihrer kommunalen Unternehmen muss gesichert…
Public Corporate Governance-Musterkodex soll vertrauen in öffentliche Unternehmen stärken
Eine Expertenkommission, bestehend aus Wissenschaftlern und Praktikern der Verwaltung bzw. öffentlicher Unternehmen, hat einen Knigge für öffentliche Unternehmen erarbeitet, welcher jetzt…
Kabinett beschließt Anspruch auf Ladesäulen bei Wohngebäuden
Das Bundeskabinett hat am 23.03.2020 den Entwurf eines Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf umfasst Vorschläge zu einer effizienteren Verwaltung der…
Staatliche Corona-Hilfen für kommunale Unternehmen öffnen!
Aktuell haben EU und Bund Maßnahmen verabschiedet oder geplant, um die Wirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie zu stützen. Für kommunale Unternehmen und Einrichtungen, die die Grundversorgung…
Kommunale Online-plattform zum Coronavirus gestartet
Der Umgang mit den Auswirkungen des Coronavirus fordert auch die Städte und Gemeinden in vielen Bereichen heraus. Auf Initiative der KGSt und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wird heute auf…
Bund und Länder beschließen weitere Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte
Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben in einer gemeinsamen Telefonkonferenz am Sonntag Leitlinien verabschiedet, welche das öffentliche Leben in Deutschland größtenteils herunterfahren…
DStGB fordert weitere Erleichterungen im Vergaberecht
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat sich der DStGB an das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) gewandt und eine Flexibilisierung der Regelungen des Vergaberechts gefordert. Das BMWi hat…
Das Coronavirus legt das öffentliche Leben in Deutschland zunehmend lahm. Viele Geschäfte müssen schließen. "Wir erkennen bei den Geschäften, dass sie das einsehen", sagt DStGB-Hauptgeschäftsführer…
Runder Tisch zu Auswirkungen des Coronavirus auf die
Tourismuswirtschaft
Das Coronavirus wirkt sich spürbar auf die Tourismusbranche aus. Auf Einladung des Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Staatsekretär Thomas Bareiß, fand am 9. März 2020 im…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. März 2020 gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin von Zwickau, Pia Findeiß, zu einer Diskussionsveranstaltung "Gemeinsam gegen Hass und Gewalt –…
Am nächsten Dienstag, den 17. März, um 13 Uhr startet die vierte und letzte Bewerbungsphase für das EU-weite Förderprogramm Wifi4EU. Bis Mittwoch, den 18. März, um 17 Uhr – also nur genau 28 Stunden –…
• Klimafreundliche Investitionen beschleunigen • Kommunale Schlüsselrolle beim Klimaschutz stärker unterstützen • Windenergie: Mehr Akzeptanz durch Beteiligung an Wertschöpfung
Die Corona-Fälle in Deutschland steigen weiter, das ist jedoch kein Anlass zur Panik. Nach wie vor lassen sich die Gebiete mit einem Großteil der Infektionen noch einigermaßen eingrenzen. Deshalb ist…
Der DStGB hält kostenlosen ÖPNV kurzfristig für nicht machbar - nicht nur aus finanziellen Gründen. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer.
Digitaltag: „Preis für digitales Miteinander“ startet in Bewerbungsphase
Herausragende Initiativen für digitale Teilhabe werden anlässlich des Digitaltags am 19. Juni 2020 erstmals mit dem „Preis für digitales Miteinander“ gewürdigt. Die Bewerbungsphase für die…
Die Deutsche Umwelthilfe schreibt zum ersten Mal den Wettbewerb „Grüner Wertstoffhof“ aus. Der Wettbewerb richtet sich an kommunale Wertstoffhöfe, die mit innovativen Konzepten einen herausragenden…
Flüchtlingssituation 2015 darf sich nicht wiederholen
Flüchtlingsabkommen mit der Türkei reaktivieren und gleichzeitig Griechenland wirksam und dauerhaft unterstützen. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer.
Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Empfehlungen zum Umgang mit Lösegeldforderungen bei…
Seit dem 29. Februar gibt es in Luxemburg das Angebot für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht darin ein gutes Angebot für die Bürgerinnen und…
Bundesverwaltungsgericht: Kein Fahrverbot in Reutlingen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2020 (Az.: BVerwG 7 C 3.19) entschieden, dass ein Dieselfahrverbot insbesondere dann unverhältnismäßig ist, wenn die baldige Einhaltung des…
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt Überlegungen in der Bundesregierung, ein Programm zur Stabilisierung der Wirtschaft in der COVID-19 Situation aufzulegen. Ein Statement von…
Nach Informationen aus dem Bundesinnenministerium verzichtet Bundeswirtschaftsminister Altmaier darauf, den Abstand neuer Windräder von Wohnsiedlungen (ab fünf Gebäude) grundsätzlich pauschal für ganz…
Ein neuer Leitfaden des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zeigt, wie Kommunen sog. Problemimmobilien aufwerten oder beseitigen können. Der Leitfaden, an dessen Erstellung auch…
Ernährung als kommunalpolitisches Thema auf die Agenda bringen
„Kommunen gestalten Ernährung“, lautet der Titel der 153. Dokumentation des Deutschen Städte- und Gemeindebund und des Verbundprojekts Kommunale Ernährungssysteme als Schlüssel für städtische …
Die Beratungsgesellschaft Partnerschaft Deutschland (PD) hat eine Untersuchung zur Datensouveränität in Kommunen vorgelegt. Ziel der Studie war, Städte und Gemeinden für die Bedeutung dieses Themas zu…
DStGB nimmt zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Stellung. Der Spitzenverband erwartet von der heute im Bundeskabinett behandelten KrWG-Novelle eine Stärkung der kommunalen…
Modellprojekte Smart Cities – Zweite
Förderrunde gestartet
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat den Förderaufruf zur zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ gestartet. Nach der ersten Auflage im vergangenen Jahr stehen auch 2020…
Aufstockung der Bundesmittel für den ÖPNV beschlossen
Durch Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Regionalisierungsgesetzes hat der Bundestag am 30. Januar 2020 umfangreiche Aufstockungen der Bundesmittel für…
Der DStGB setzt sich dafür ein, den Ausbau der Windkraft weiter voran zu treiben. Gleichzeitig beführwortet der kommunale Spitzenverband, Kommunen an den Erlösen zu beteiligen. Ein Statement von…
Der Bundestag hat am 31. Januar 2020 mehrere Gesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten beschlossen. Die Kommunen werden künftig bei den…
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände fordert mit Blick auf die anstehende Novelle der HOAI, die nach dem EuGH-Urteil vom 04.07.2019 zur EU-Rechtswidrigkeit der Mindest- und Höchstsätze…
Aufklärung und verantwortung der Hersteller statt weiterer Scooter-Bürokratie
Der DStGB sieht den Vorschlag des Verkehrsgerichtstages für E-Scooter eine Führerscheinpflicht einzuführen und Blinkvorrichtungen vorzusehen kritisch. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr.…
Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV), die größte Musiknutzervereinigung in Deutschland, musste in 2019 erneut Tarife bzw. Tarifveränderungen mit der GEMA verhandeln, die in 2020 zur…
Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) verleiht im Jahr 2020 bereits zum sechsten Mal den „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“. Der Preis würdigt Einzelpersonen oder Institutionen, die sich im…
Das Bundeskabinett hat am 29. Januar durch den Beschluss des Kohleausstiegsgesetzes die Weichenstellungen für den politisch verabredeten Ausstieg aus der Kohlverstromung vorgenommen. Besonders in zwei…
Engagement und Ehrenamt spielen in ländlichen Räumen eine wichtige Rolle. In Gemeinden mit aktivem und gezielt gefördertem bürgerschaftlichem Engagement steigen die Lebensqualität, der…
„Gerade der Brexit muss Anlass zu einem neuen Anlauf für die Entwicklung und Unterstützung kommunaler Partnerschaften in Europa sein“, so kommentiert Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des…
Informationssuche, Datenschutz und Technikfragen stellen viele Menschen in der digitalen Welt vor Probleme. Am 19. Juni 2020 findet der erste bundesweite Digitaltag statt.
wettbewerb Bioenergie-Kommunen 2019: Sieger bekannt gegeben
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat am 21.01.2020 mit dem Wettbewerb „Bioenergie-Kommunen 2019“ bereits zum fünften Mal engagierte Kommunen ausgezeichnet, die sich für den …
Anlässlich der Eröffnung der Grünen Woche 2020 in Berlin fordert der DStGB, die ländlichen Räume für die Zukunft zu stärken. Diese haben ein enormes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Mit…
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat lobt in diesem Jahr zum ersten Mal den Bundespreis Stadtgrün aus. Die kommunalen Spitzenverbände sind Partner dieses Wettbewerbs und sind auch in…
Klima schützen - Wirtschaft stärken - Infrastruktur erneuern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert von Bund und Ländern einen Kraftakt, um den Standort Deutschland zu stärken und Städte und…
Wachstumsbremsen lösen, Standort stärken! Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, bürokratische Hürden in Deutschland wirksam und entschlossen abzubauen, um Investitionen schneller zu…
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