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2020-09-10
Kommunalfinanzen in Deutschland und ihr Nutzen für die Entwicklungszusammenarbeit
©peterschreiber.media - stock.adobe.com

Eine von der GIZ veröffentlichte Studie gibt einen guten Überblick über die Kommunalfinanzierung in Deutschland. Die in Kürze auch auf Englisch und Französisch vorliegende Untersuchung eignet sich dabei sehr gut für die vertiefende Information internationaler (kommunaler) Besuchergruppen. Für die Autoren ist die Ausgestaltung der Kommunalfinanzierung in Deutschland dabei nicht per se tauglich oder untauglich. Der Nutzen für die Entwicklungszusammenarbeit ergibt sich aber aus dem Fundus an unterschiedlichen Ideen und Techniken der Kommunalfinanzierung. Aus dieser „Toolbox“ kann sich für die Umsetzung und entsprechende Anpassung an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort bedient werden.

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat in einer aktuellen Studie das System der Gemeindefinanzen und des kommunalen Finanzausgleichs in Deutschland mit Blick auf den Nutzen für die Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht. Die sich hieraus ableitende These, dass die deutschen Erfahrungen mit kommunalen Finanzen und den jeweiligen kommunalen Finanzausgleichssystemen für die Entwicklungszusammenarbeit von großem Nutzen sein können, ist angesichts der Komplexität und der Vielfalt an Institutionen und Prozesse sicherlich nicht selbstverständlich. Den Autoren der Studie, Jens Bullerjahn und Dr. Michael Thöne, gelingt es aber ein umfassendes und zugleich verständliches Bild zu zeichnen und neben dem Fundus der zahlreichen kommunalen Finanzierungsinstrumente auch auf die politische Technik der deutschen Kommunalfinanzierung aufmerksam zu machen.

Mit Blick auf die Entwicklungszusammenarbeit gilt dabei vor allem, dass eine Stärkung der Dezentralisierung immer auch auf der zentralen Ebene gewollt und vorangebracht werden muss. Hierbei gilt, dass die Erfüllung staatlicher Aufgaben auf kommunaler Ebene und deren Finanzierung keineswegs statisch ist, sondern immer auch unter einem dynamischen Rechtfertigungszwang steht, ob die Aufgabenerfüllung weiterhin noch den Zielen effizienter Dezentralitätentspricht. Als wichtige Lehre für die Entwicklungszusammenarbeit werden neben der Absicherung der kommunalen Gestaltungsrechte in der Verfassung, insbesondere auch was die angemessene Finanzierung kommunaler Aufgaben betrifft, gut zugängliche Verfassungsgerichte gesehen. Die Kommunalfinanzierung betreffend empfehlen die Autoren der Studie die Erhebung deutlich höherer Grundsteuern als in Deutschland, dies gilt insbesondere für Länder, in denen kaum oder gar keine eigenständigen kommunalen Gebühren erhoben werden. Hinsichtlich der unterschiedlichen kommunalen Finanzausgleichssysteme in Deutschland werden ihre Ausdifferenzierungen und die hochspezialisierte Komplexität von den Autoren im internationalen Kontext nicht als Vorbild empfohlen, sondern vielmehr als „Toolbox“, z.B. was die unterschiedlichen Techniken zur Feststellung der Finanzkraft und des Finanzbedarfs der Kommunen betrifft, gesehen. 

Die Studie, die in Bälde auch auf Englisch und Französisch vorliegen soll, kann hier abgerufen werden.

Foto: ©peterschreiber.media - stock.adobe.com

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