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Finanzen

2020-10-02
Kommunalfinanzen und Investitionen in der Krise stabilisieren
 © Oliver Boehmer - bluedesign® - stock.adobe.com

Der durch die Corona-Pandemie ausgelöste massive Einbruch der kommunalen Einnahmen und die Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte standen im Mittelpunkt der 100. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft in Weimar. „Die Kommunalfinanzen und kommunale Investitions- und Handlungsfähigkeit müssen weiter stabilisiert und gestärkt werden, nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in 2021 und 2022“, forderte Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling als Vorsitzender des Gremiums. „Nur mit finanziell handlungsfähigen Kommunen wird Deutschland die Krise bewältigen.

Zentrales Thema dieser historischen Sitzung waren die in gleichem Maße in ihrer Dramatik historisch einmaligen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kämmererinnen und Kämmerer aus ganz Deutschland waren auf Einladung von Oberbürgermeister Peter Kleine nach Weimar gekommen. Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Jahrhundertrezession hat die Gewerbesteuer förmlich einbrechen lassen. Die gemeindlichen Anteile an der Umsatz- sowie vor allem der Einkommensteuer sind ebenfalls deutlich zurückgegangen. Zudem verzeichnen die Kommunen spürbare Einnahmenausfälle in den Bereichen Kultur, ÖPNV, Kitas und Schwimmbäder. Auf der anderen Seite kommen auf die Kommunen Pandemie-bedingt deutliche Ausgabensteigerungen zu. Die Städte und Gemeinden müssen daher Haushaltslöcher nie dagewesenen Ausmaßes schließen. „Die für das laufende Jahr von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen, wie u.a. die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle sowie die dauerhafte Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung um 25 Prozent, sind zu begrüßen, waren aber auch zwingend notwendig, um die Kommunalfinanzen sowie die kommunalen Investitionen zu stabilisieren.“ so der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling (Neuburg a.d. Donau).

Die Städte und Gemeinden werden allerdings auch in den Jahren 2021 und 2022 unter massiven Mindereinnahmen leiden. „Gegen diese Krise darf aber nicht angespart werden. Kommunale Investitionen sind vielmehr von entscheidender Bedeutung, um die angeschlagene Wirtschaftsleistung wieder nach vorne bringen zu können. Bund und Länder müssen daher alle zur Verfügung stehenden fiskalischen Maßnahmen ergreifen, um die Investitionsfähigkeit der Kommunen auch in den kommenden Jahren zu stabilisieren und auf Sicht zu stärken.“, so Gmehling. Schließlich werden rund zwei Drittel der öffentlichen Bauinvestitionen in Deutschland von den Kommunen getätigt. Der ohnehin schon besorgniserregend hohe kommunale Investitionsrückstand von zuletzt 147 Mrd. Euro darf, gerade auch mit Blick auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, nicht noch weiter anwachsen. „Wenn wir jetzt den Kommunen keine Planungssicherheit über das Jahr 2020 hinaus geben, setzen wir nicht nur die konjunkturelle Erholung nach der Corona-Pandemie aufs Spiel, sondern gefährden mit der notgedrungen bröckelnden kommunalen Infrastruktur den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt.“, so der gastgebende Oberbürgermeister Peter Kleine abschließend. 

Foto:  © Oliver Boehmer - bluedesign® - stock.adobe.com

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