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Wirtschaft

2020-09-22
Strukturwandel fördern, Neustart des Tourismus ermöglichen!
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Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes befasste sich im Rahmen seiner Sitzung im brandenburgischen Großräschen mit den aktuellen Herausforderungen der Kohleregionen und der Tourismusgemeinden.

„Durch den Strukturwandel in den Kohleregionen drohen gerade ländliche Räume den wirtschaftlichen Anschluss zu verlieren. Europäische Union, Bund und Länder sind mit Blick auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gefordert, die Entwicklung in strukturschwachen Städten und Gemeinden gezielt zu unterstützen.“ sagten der Vorsitzende des DStGB-Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr, Bürgermeister Ingo Hacker (Neuhausen auf den Fildern) und Bürgermeister Thomas Zenker (Großräschen) anlässlich der Sitzung des Ausschusses.

Deutschland will die Kohleverstromung bis spätestens 2038 beenden. Um die Wirtschaftsstruktur in den betroffenen Regionen zu stärken, ist im August 2020 ein Strukturstärkungsgesetz Gesetzpaket in Kraft getreten. „Es ist wichtig, dass die finanziellen Hilfen für die betroffenen Kommunen und Regionen nun schnell fließen, um Wachstum und Innovationen zu fördern.“

Forderungen an Bundesregierung formulierten die Vertreter der Städte und Gemeinden im Ausschuss unter anderem zum Neustart des Tourismus. Nachdem der Deutschlandtourismus in den vergangenen Jahren stetig wuchs und zu einer positiven Entwicklung in vielen Kommunen beigetragen hat, stehen viele Destinationen angesichts der Pandemie vor enormen Herausforderungen. Die Städte und Gemeinden setzen daher auf eine Neuausrichtung der sich derzeit in Erstellung befindlichen Nationalen Tourismusstrategie. Unter anderem müssen Digitalisierungsmaßnahmen wie die Besucherstromlenkung nun in den Regionen gefördert und die touristische Infrastruktur weiter gestärkt werden.

„Am Beispiel der Lausitz wird sichtbar, wie Strukturpolitik wirken kann. Durch die Corona-Pandemie droht nun der wirtschaftliche Kollaps gerade für klein- und mittelständische Unternehmen wie Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe die das Rückgrat des Tourismus in Deutschland bilden. Zudem sind kommunale Einrichtungen wie Tourismusinformationen, Kultur- und Kongressbetriebe und die Kommunen selbst von den Auswirkungen der Pandemie stark getroffen. Durch die einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen sinken die Handlungsspielräume der Städte und Gemeinden. Die im Zuge des aktuellen Konjunkturpakets der Bundesregierung vorgesehene einmalige Erhöhung der Fördermittel für strukturschwache Regionen sollte daher verstetigt werden“, forderten Hacker und Zenker.

„Die Corona-Pandemie hat zudem deutlich gemacht, wie wichtig funktionierende dezentrale Strukturen beispielsweise bei den Gesundheitsämtern und der medizinischen Versorgung sind. Diese sollen nun gestärkt werden. Damit eine neue wirtschaftliche Dynamik in den Kommunen und Regionen entsteht, sind weitere Investitionen in die öffentliche Infrastruktur notwendig. Erreichbarkeit insbesondere mit dem Schienenpersonenverkehr aber auch die Anbindung an Breitbandnetze und moderne Mobilfunknetze stellen maßgebliche Standortfaktoren für alle Städte und Gemeinden dar und sollten Gegenstand weiterer Maßnahmen von Bund und Ländern sein“, so Hacker und Zenker anschließend.

(DStGB-Pressemitteilung Nr. 22-2020)

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