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Demonstrationen

2020-08-02
Keine Zeit für Grossdemos
© Fotimmz - Fotolia.com

Im Hinblick auf die steigenden Infektionszahlen warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einer zweiten Epidemie Welle. Wir müssen alles unternehmen, um das zu verhindern. Ein zweiter Lockdown hätte verheerende Wirkung für die Gesellschaft und die Wirtschaft, das können und das sollten wir uns nicht leisten.

Deswegen müssen wir die Einhaltung der Regeln – Abstand halten, Masken tragen, Hygienevorschriften beachten – noch konsequenter kontrollieren. In Teilen der Gesellschaft, insbesondere bei jüngeren Menschen in Großstädten, hat sich offenbar das Gefühl breitgemacht, die Pandemie sei vorüber, man könne bedenkenlos feiern und Spaß haben. Das ist eine dramatische Fehleinschätzung. Gerade in der jetzigen Situation kommt es entscheidend darauf an, die Regeln noch strikter einzuhalten, auch wenn es nach vielen Monaten schwerfallen mag. Die Eindämmung der Pandemie ist leider kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon. Gerade wenn der Herbst kommt, werden die Herausforderungen noch größer werden.

Es geht um das Leben vieler Menschen, insbesondere der Personen, die zu Risikogruppen gehören und es geht auch um die Zukunft unseres Landes. Deswegen müssen die notwendigen Maßnahmen, wie etwa verpflichtende Tests für Reiserückkehrer sowie konsequente Durchsetzung der Abstandsgebote und der Maskenpflicht konsequent kontrolliert werden. Es muss immer wieder betont werden, die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo er das Leben und die Gesundheit anderer gefährdet.

Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam immer wieder kommunizieren, dass es keine Alternative zu den notwendigen Einschränkungen gibt. Großdemonstrationen, bei denen regelmäßig Abstandsregeln und Hygienevorschriften nicht eingehalten werden, sollten konsequent verhindert und verboten werden.

Es ist vollkommen inakzeptabel, dass Tausende Menschen nach dem Motto: "Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" alle Regeln missachten, keinen Abstand halten, keine Masken tragen und dies als verbrieftes Freiheitsrecht feiern. Das Demonstrationsrecht ist im Grundgesetz verbrieft, aber genauso hat niemand die Befugnisse, unter diesem Aspekt die körperliche Unversehrtheit anderer in Gefahr zu bringen. Die Behörden sollten durch entsprechende Demonstrationsauflagen sicherstellen, dass sich derartige Vorgänge nicht wiederholen. Gegebenenfalls muss die Zahl der Demonstranten von vorneherein deutlicher begrenzt werden. Bei Verstößen bleibt nur die Möglichkeit, die Demonstration entsprechend aufzulösen.

Foto: © Fotimmz - Fotolia.co

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