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Europa

2020-07-28
deutsch-italienische kommunale Zusammenarbeit
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Präsidenten-Initiative zur deutsch-italienischen kommunalen Zusammenarbeit: DStGB fordert stärkere europäische Krisenpolitik. Anlässlich seines Besuches in Italien hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zusammen mit seinem italienischen Kollegen Präsident Sergio Matarella einen Brief an über 800 Bürgermeister in Italien und Deutschland, die deutsch-italienische Städtepartnerschaften unterhalten, übersandt. In diesem Brief bedanken sich beide für die zahlreichen Hilfen, die zwischen den Partnern während der Corona-Krise geleistet wurden. Viele „Gesten der Solidarität“ waren wichtige Signale, die in der Krise Mut und Hoffnung vermittelt“ und gezeigt hätten, dass „die Menschen in Italien und Deutschland einander nahe stehen, auch und gerade in Notzeiten“, so die beiden Präsidenten.

Sie geben in dem gemeinsamen Brief ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Corona-Krise das Bewusstsein für die Notwendigkeit erweitert hat, auch auf kommunaler Ebene die Zusammenarbeit auszubauen im Dienste eines „starken, solidarischen und zukunftsorientierten Europa“. Sie bitten die jeweiligen Regierungen darüber nachzudenken, die Förderung der deutsch-italienischen Städtepartnerschaften zu verbessern. Der DStGB begrüßt nachhaltig diese Anerkennung der Städtepartnerschaftsarbeit und die Überlegungen der beiden Präsidenten zu deren Verbesserung.

Der DStGB sieht in diesem Schreiben an die 800 deutschen und italienischen Bürgermeister eine begrüßenswerte Initiative der beiden Staatspräsidenten in einer krisengeschüttelten Zeit. „Gerade die Städtepartnerschaften in Europa mit ihren zahlreichen Initiativen  – so der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg – haben in den letzten Monaten bewiesen, dass die Solidarität in Europa kein Schlagwort ist, sondern ein konkreter Beweis für tätige Zusammenarbeit von befreundeten Nachbarn.“ Diesen Nachweis haben aber nicht nur die deutsch-italienischen Städtepartnerschaften erbracht, sondern auch andere, wie z.B. die deutsch-französischen kommunalen Partnerschaften. Landsberg sieht in der Corona-Solidarität ein Musterbeispiel für den kommunalen Zusammenhalt und auch das Fundament für eine stärkere und aktivere Rolle der Kommunen in Europa. Ohne Einbindung der Kommunalverwaltungen ist der Erfolg des Europäischen Projektes nicht zu verwirklichen.

„Partnerschaft und Freundschaft erweist sich gerade in der Krise“, so Landsberg. „Die kommunalen Partner in Europa standen zusammen, als es inmitten der Corona-Pandemie nötig war.“ Solidaritätsbekundungen, aber auch praktische Hilfestellungen, medizinische Ausrüstung und Schutzmaterial wurden bereitgestellt, Angebote übermittelt, Patienten aus den Partnerstädten in eigene Krankenhäuser aufzunehmen. Gezeigt sich aber auch, dass der europäische Rahmen für die kommunale Zusammenarbeit in Krisensituationen verbessert werden muss. So war es beispielsweise zeitweise nicht geklärt oder möglich, medizinische Schutzausrüstung im europäischen Binnenmarkt über die Grenzen zu schicken. Viren machen vor Grenzen nicht Halt! Eine Bevorratung zum Beispiel von medizinischer Ausrüstung, die Produktion von Medikamenten oder der Grenzverkehr im Krisenfall müssen optimal an eine Pandemielage angepasst werden, mit der nun ganz Europa und mehr noch die Welt konfrontiert sind.

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