DStGB-Dokumentation

Nr. 120 - Windenergieanlagen

Mittlerweile ist die Gesamtanzahl der Windenergieanlagen in Deutschland zum 30. Juni 2013 auf 23 287 angestiegen. Allein 2012 wurden in die Errichtung von Windenergieanlagen 3,75 Milliarden Euro investiert und mit der Windenergie Umsätze von 1,43 Milliarden Euro erzielt. Neben den Off-Shore-Anlagen sind die weitere Planung und der Ausbau der On-Shore-Anlagen in vollem Gange. 

Ein weiterer Ausbau der Windenergie an Land ist wegen der hiermit verbundenen Problemfelder („Verspargelung“ der Landschaft, Lärmbeeinträchtigung, Schattenwurf sowie mögliche Beeinträchtigung von Natur- und Artenschutz) nur im großen Konsens mit der Bürgerschaft möglich. Dies bedingt eine frühzeitige und aktive Informationspolitik der Gemeinden sowie eine aktive Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger.

Die Akzeptanz für neue Windenergieanlagen erfordert zudem, dass nicht einseitig der private Investor, sondern auch die Städte und Gemeinden als Planungsträger an der Wertschöpfung der Energieerzeugung durch die Windenergieanlagen beteiligt werden. Ansonsten wird den Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln sein, warum sie Einschnitte in ihre Landschaft durch Windräder hinnehmen sollen, ihnen selbst aber das Geld für notwendige Infrastrukturmaßnahmen, etwa beim Kita- Ausbau oder zum Stopfen der Schlaglöcher in den Straßen, fehlt.

Die DStGB-Dokumentation „Windenergieanlagen: Strategien zur kommunalen Steuerung und Wertschöpfung – Beispielsfälle für die kommunale Praxis“ ist in Kooperation zwischen dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und der Kanzlei Becker Büttner Held entstanden. Sie zeigt anhand von 14 konkreten Praxisbeispielen auf, wie die Kommunen Windenergieanlagen zielgerichtet planen und an der Wertschöpfung durch die Nutzung der Windenergieanlagen beteiligt werden können.

In einem ersten Kapitel (A) werden in der Dokumentation die allgemeinen städtebaurechtlichen Grundlagen zur planungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen aufgezeigt. Hierbei werden insbesondere die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts erläutert, die Vorteile der Steuerung durch den Flächennutzungsplan dargestellt und die Neuerungen durch die BauGB-Klimaschutznovelle wiedergegeben. In einem zweiten Kapitel (B) erfolgt vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle der Kommune als Planungsträger ein Überblick über die verschiedenen kommunalen Gestaltungsinstrumente bei der Steuerung von Windenergieanlagen. Im Kern der Darstellung (C) wird die kommunale Steuerung sodann anhand von 14 instruktiven Fallgruppen und Praxisbeispielen verdeutlicht.

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XLn5

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