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Wohnraum

26.03.2018
Nr. 147 - Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Der Wohnungsmarkt in Deutschland ist stark gespalten: Während speziell in strukturschwachen Gebieten noch circa knapp zwei Millionen Wohnungen leer stehen, fehlen in attraktiven und stark nachgefragten Städten und Gemeinden insbesondere bezahlbare Wohnungen. Grund hierfür ist vor allem, dass in den letzten Jahren zu wenige Wohnungen gebaut wurden. Zwischen dem jährlichen Bedarf von rund 400 000 und den tatsächlich rund 300 000 gebauten Wohnungen besteht ein Saldo, insbesondere im bezahlbaren Segment, von circa 100 000 Wohnungen. Die Devise muss daher lauten: Bezahlbaren Wohnraum schaffen!

Dabei ist zunächst der Bund gefordert. Er muss den sozialen Wohnungsbau stärken und die Finanzmittel erhöhen. Der Koalitionsvertrag sieht insoweit den Bau von 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheimen in dieser Legislaturperiode vor. Dies ist zu unterstützen. Weiter nötig sind eine Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens, aber auch des selbstgenutzten Wohneigentums. Auch die Schaffung steuerlicher Investitionsanreize und ein Abbau überflüssiger Energie- und Baustandards sind zur Ankurbelung des Wohnungsbaus erforderlich. Zudem benötigen wir Flexibilisierungen beim Bauplanungs- und Genehmigungsrecht. Hier sieht der Koalitionsvertrag die Schaffung eines „Planungsbeschleunigungsgesetzes“ vor.
In den Städten und Gemeinden bedarf es zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums der Mobilisierung von Bauland. Hier rücken für die Kommunen die verschiedenen Baulandinstrumente und Strategien in den Fokus. Dabei sind aber die Modelle der Großstädte nicht 1:1 auf kleine oder mittlere Städte und Gemeinden übertragbar.
Die vorliegende DStGB-Dokumentation gibt einen praxisnahen Überblick über die Modelle der kommunalen Baulandentwicklung. Dabei werden die Chancen und Risiken der einzelnen Modelle sowie auch eine Kombination unterschiedlicher Modelle erläutert. Auch werden die Bedeutung und die Inhalte von kommunalen Grundsatzbeschlüssen zur sozialen Baulandentwicklung sowie belastbare Berechnungen von Infrastrukturfolgekosten dargelegt. Insbesondere werden Wege aufgezeigt, wie und in welchem Umfang Städte und Gemeinden die erheblichen Kosten für ihre Aufwendungen bei der städtebaulichen Planung und deren Umsetzung auf Investoren übertragen können. Das Instrument des städtebaulichen Vertrages mit seinen rechtlichen Voraussetzungen der Kausalität und der Angemessenheit spielt daher eine besondere Rolle.
Insgesamt gibt die Dokumentation den Städten und Gemeinden durch das praxisnahe Aufzeigen der verschiedenen Modelle der Baulandmobilisierung Lösungen zur verbesserten Aktivierung von Bauland. Damit soll im Ergebnis dazu beigetragen werden, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.