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2020-11-16
Versammlungsfreiheit gilt immer, auch in der Krise
© ZDF Morgenmagazin

Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Corona Zeiten. Das ist unstreitig und wurde nicht zuletzt durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2020 bestätigt. Allerdings hat niemand das Recht, andere zu gefährden. Deshalb müssen die Parameter „Abstand/ Maske/Hygiene“ auch bei Demonstrationen gelten und durchgesetzt werden.

In einem Streitgespräch im ZDF Morgenmagazin (16.11.2020) zwischen Beatrix von Storch (AfD) stellt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg fest, dass es demnach nicht um die Frage gehe, ob demonstriert werden dürfe, sondern darum wie dies geschieht.

Das vollständige Gespräch kann mit unten stehendem Link angeschaut werden.

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