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2015-11-03
Flüchtlingszustrom - Herausforderungen für deutsche Kommunen
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Am 3. November hat das Beratungsunternehmen Ernst & Young eine Studie zum Flüchtlingszustrom und die hieraus resultierenden Herausforderungen für deutsche Kommunen veröffentlicht. Die Studie basiert auf einer Befragung von 300 Kommunen über 10.000 Einwohner im Zeitraum Oktober 2015.

Demnach haben die Kommunen bis zum 30. September 2015 hochgerechnet 486.000 Flüchtlinge aufgenommen, 382.000 würden noch bis Jahresende erwartet. Das macht für das Gesamtjahr 2015 868.000, Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern sind in dieser Hochrechnung allerdings nicht eingerechnet. Gefragt nach den Unterbringungskapazitäten ergibt die Hochrechnung eine Zahl von 496.000. Es gibt also eine Unterversorgung hinsichtlich der Unterbringungsmöglichkeiten für 372.000 Flüchtlinge.

Thematisiert wurde in der Umfrage auch, wie die Kommunen auf eventuelle zusätzliche finanzielle Belastungen, die aus der Aufnahme von Flüchtlingen resultieren, reagieren (Mehrfachnennungen waren möglich). 35 Prozent gaben an, bereits Einsparungen an anderer Stelle vorgenommen zu haben bzw. dies zu beabsichtigen. Die Verschiebung von Investitionen nannten 31 Prozent. Lediglich 5 Prozent gaben an, bereits Steuern oder Gebühren erhöht zu haben, weitere 10 Prozent würden dies planen. Insgesamt 44 Prozent haben bereits bzw. planen neue Schulden aufzunehmen. Für das Jahr 2015 gaben 28 Prozent der befragten Kommunen an, dass sie neue Schulden werden aufnehmen müssen (alte Bundesländer 31 %). Hochgerechnet gehen die Kommunen von zusätzlichen Schulden in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus. Für das kommende Jahr rechnen sogar 40 Prozent mit zusätzlichen Schulden (Westdeutschland 44 %), die hochgerechneten zusätzlichen Schulden würden 2016 im Vergleich aber nur in geringem Maße auf 1,2 Milliarden Euro ansteigen. Nicht alle Kommunen (44 %), die bereits zusätzliche Schulden aufgenommen haben bzw. dies planen, werden also in 2016 neue weitere Schulden aufnehmen müssen. Ausgabensteigerungen werden im Übrigen vor allem bei der Kita-Betreuung (91 % der befragten Kommunen erwarten eine Ausgabensteigerung, die im Durchschnitt bei 11,1 % liegen wird), bei Sprach- und Integrationskursen (89 %, Ø 12,9 %), bei der Schule und der schulischen Betreuung (88 %, Ø 12,9 % ), bei weiteren Leistungen der Jugendhilfe wie psychologische Beratung und Familienhilfe (83 %, Ø 10,9 %) und bei Gesundheitsleistungen (76 %, Ø 12,6 %) erwartet. Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang und in Hinblick auf die angegebenen durchschnittlich erwarteten Ausgabensteigerungen, dass mit Ausnahme der Gesundheitsleistungen (54 %) in allen soeben aufgeführten kommunalen Leistungsbereichen deutlich über 60 Prozent der befragten Kommunen jeweils angegeben haben, dass sie eine Ausgabensteigerung von über 20 Prozent erwarten.

Weiter geht die Studie auch auf die konkrete Unterbringung der Flüchtlinge ein. Demnach werden in diesem Jahr hochgerechnet auf Deutschland 338.000 Flüchtlinge in Wohngebäuden, 153.000 in ungenutzten Liegenschaften (z. B. Schulen, Kasernen), 106.000 in Containern bzw. Modulbauten und immerhin 100.000 in bislang leerstehenden Wohngebäuden untergebracht sein (weiterführende Liste kann in der Studie eingesehen werden). Wie nicht anders zu erwarten, wird der Mangel an geeigneten Räumlichkeiten als das größte Problem bei der Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten gesehen (76 %). Genannt wurden unter anderem aber auch die unzuverlässigen Prognosen von Flüchtlingszahlen (62 %), fehlende Personalressourcen (40 %), terminliche Probleme  (21 %) und der Mangel an verfügbarem Material wie Feldbetten etc. (17 %).

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