Schwerpunkte

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2015-11-11
Zukunftsfähigkeit in den Mittelpunkt
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Am 11. November 2015 hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sein Jahresgutachten unter dem Thema „Zukunftsfähigkeit in den Mittelpunkt“ veröffentlicht. Das Gutachten untersucht unter anderem auch die Flüchtlingsmigration in Hinblick auf die sich hieraus ergebenden wirtschaftlichen Herausforderungen für Deutschland.  Nach einer ersten Szenarien-Berechnung (aufgrund dürftiger Informationslage mit großer Unsicherheit behaftet) müssen die öffentlichen Haushalte mit jährlichen Bruttoausgaben in Höhe von 5,9 bis 8,3 Milliarden Euro für dieses Jahr und mit 9 bis 14,3 Milliarden Euro für das kommende Jahr rechnen. Zu beachten sei allerdings, dass zum Beispiel längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration die Kosten merklich erhöhen würden.

Da die Nachfrage nach privatem Wohnraum mittelfristig steige, müssen private Investitionsanreize für den Wohnungsbau gestärkt werden. Aus Sicht des Sachverständigenrates solle daher die Mietpreisbremse wieder abgeschafft werden.

Die Arbeitsmarktintegration gilt als wichtiger Aspekt der gesellschaftlichen Integration. Es ist hier allerdings von einem erheblichen Qualifikationsbedarf auszugehen. Der Mindestlohn wird daher für viele Flüchtlinge bereits eine sehr hohe Einstiegshürde darstellen, entsprechend dürfe der Mindestlohn keinesfalls weiter steigen. Der Sachverständigenrat spricht sich vielmehr dafür aus, dass arbeitssuchende anerkannte Flüchtlinge von Beginn an als langzeitarbeitslos betrachtet werden sollten, sodass hier der Mindestlohn nicht sofort greift. In diesem Zusammenhang wird auch eine Verlängerung der Ausnahme vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose in einer neuen Beschäftigung von sechs auf zwölf Monate gefordert. Praktika sollten zumindest bis zu einer Dauer von zwölf Monaten vom Mindestlohn ausgenommen werden. Auch ein nach Alter gestaffelter Mindestlohn sei vorstellbar und könnte die Eintrittshürde für junge Erwachsene senken.

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