DStGB-Dokumentation

Nr. 122 - Kommunale Europaarbeit

Mit dem zunehmenden Einfluss der EU ist das Interesse der Kommunen stetig angewachsen, in Europa gehört zu werden und mitgestalten zu können. Wir leben in einem Vier-Ebenen-System, das besteht aus: 

  • den Kommunen
  • den Regionen
  • den Staaten
  • der Europäischen Union.

Oft genug wurden Diskussionen geführt, wie Kompetenzen und Zuständigkeiten dieser Ebenen voneinander abgegrenzt werden können. Diese Diskussion ist auch wichtig, damit jedes Problem am besten dort gelöst wird, wo die meiste Kompetenz dafür vorhanden ist. Zugleich muss das vertikale Miteinander dieser Ebenen aber auch partnerschaftlich ausgefüllt werden.

Die Städte und Gemeinden haben über viele Jahre ihre Rolle und Position in Europa gesucht und ausgebaut. Es sind selbstbewusste Kommunen, die heute ihre Bürgerschaft vertreten und für deren Interessen Gehör auf dem Brüsseler Parkett einfordern. Vieles musste für die Kommunen im europäischen Integrationsprozess erkämpft werden. Dabei ist uns mit unseren Schwesterverbänden in der EU auch einiges geglückt. Eine effektive kommunale Interessenvertretungsarbeit wird dennoch eine anspruchsvolle Daueraufgabe bleiben.

Europa und dessen Entscheidungsabläufe zu verstehen ist oftmals nicht einfach.

In dieser kurzen Publikation finden Sie einen kompakten Überblick, wie die EU mit ihren Institutionen arbeitet und funktioniert. Und welche Mitwirkungsrolle die Kommunen dabei einnehmen und wie deren Interessenvertretungsarbeit strukturiert ist. Die Aktivitäten der Kommunalverbände in Europa sind vielfältig. Wir führen diese mit dem Selbstverständnis und dem Selbstbewusstsein aus, die demokratisch legitimierte Ebene in Europa zu vertreten, die den Bürgerinnen und Bürger am nächsten ist.

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