DStGB-Dokumentation

Nr. 128 - Grundsteuererlass nach § 33 GrStG

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in den vergangenen Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Reform der Grundsteuer angesichts der erheblichen Verzerrungen, die sich aus den überholten Wertfeststellungen ergeben, dringend geboten ist, um das Aufkommen zu sichern und Rechtssicherheit herzustellen. Neben der zentralen Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung dieser Steuer ist auch die Anwendung des Grundsteuererlasses nach § 33 Grundsteuergesetz – nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Rechtsstreitigkeiten – immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Regelung zur Möglichkeit, die Grundsteuer zu erlassen, wenn der Ertrag des Grundstücks wesentlich hinter dem normalen Ertrag zurück bleibt, ist in vielfacher Hinsicht komplex und kann zu Rechtsunsicherheiten führen. 

Die vorliegende DStGB-Dokumentation ist eine wertvolle Unterstützung für kommunale Praktiker und soll einen Beitrag leisten, damit in unseren Städten und Gemeinden die Grundsteuer zeitnah und rechtssicher erhoben werden kann. Dr. Ben Michael Risch vom Hessischen Städtetag bearbeitet Fragestellungen rund um den Erlass der Grundsteuer seit vielen Jahren und hat mit dieser Dokumentation eine wichtige Handreichung für die kommunale Steuerverwaltung erarbeitet.

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