Nr. 66 - Besser Koordination und Kommunikation

Die Bevölkerung vor Gefahren aller Art zu schützen und ihr ein Höchstmaß an Sicherheit zu bieten, ist zentrale Aufgabe des Staates und seiner Behörden. Aber perfekte Sicherheit gibt es nicht in freien Gesellschaften, immer wird ein Rest Unsicherheit bleiben. Das gilt insbesondere für die Sicherheit im öffentlichen Raum. Bei allen Gefahrenlagen ist es besonders wichtig, dass die Organe der Gefahrenabwehr, die Hilfsorganisationen und auch die Bevölkerung im Rahmen ihrer Möglichkeiten zusammenwirken: die Behörden und Organisationen aufgrund ihres Auftrages und ihres Leistungsspektrums, die Bürgerinnen und Bürger durch richtiges Verhalten im Rahmen von Selbstschutz und Nächstenhilfe. Dazu müssen die Einsatzkräfte vor Ort personell und mit Sachmitteln bestmöglich ausgestattet sein.

Ein wesentlicher Baustein eines erfolgreichen Krisenmanagements ist die örtliche Informations- und Kommunikationsstrategie, wobei den Städten und Gemeinden eine wichtige Rolle zukommt. Das Unglück in Bad Reichenhall im Winter 2005/2006 hat gezeigt, welche bedeutsame Rolle der Koordination der Rettungskräfte, aber auch einer professionellen Medienarbeit zukommen.

Aus gutem Grund steht bei unserer Konferenz die „Sicherheitskommunikation“ im Mittelpunkt. Sicherheitskommunikation umfasst dabei weit mehr als die üblicherweise mit dem Begriff verbundene Kommunikation über abgesicherte Kanäle. Es geht in erster Linie um die Kommunikation zwischen Behörden mit Sicherheits- und Ordnungsaufgaben. Zwischen diesen müssen die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit Kommunikation stattfinden kann. Darüber hinaus muss die Ausfallsicherheit der Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen sichergestellt werden und schließlich müssen die organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der Informationsfluss gewährleistet und ein koordiniertes Vorgehen der beteiligten Akteure möglich ist.

Zur Bewältigung von Großschadensereignissen ist ein leistungsfähiges Funksystem unerlässlich, das ein Zusammenarbeiten aller Hilfskräfte ermöglicht. Die Erfahrungen der Flutkatastrophe des Jahres 2002 haben gezeigt, wie wichtig die funktionierende Kommunikation zwischen den Einsatzkräften, aber auch zwischen den Hilfeleistungsorganen ist. Wir wissen sehr genau, in welche Gefahren sich einzelne Hilfetrupps befunden haben, weil die Kommunikation nicht funktionierte. Wie es mit der Einführung des Digitalfunks weiter geht, darüber wird im Einzelnen auf dieser Tagung zu sprechen sein. Auch die Finanzierungsfrage spielt für die Kommunen eine große Rolle.

Sicherheit ist in modernen Gesellschaften eine komplexe Angelegenheit. Neben äußeren Bedrohungen oder Katastrophen verstärkt der zunehmende Einsatz von Informationstechnologien den Grad der Verwundbarkeit. Denken Sie nur an die vielen Computerviren, die weltweit durch die Datennetze geschleust werden.

Wirtschaft, Gesellschaft und Staat sind immer mehr auf moderne Informations- und Kommunikationssysteme angewiesen. Viele Verkehrsampeln werden inzwischen über den Computer gesteuert. Auch für die Ausstellung von Pässen sind elektronische Systeme unabdingbar. Für Banken und Logistikunternehmen oder Fluggesellschaften, die ständig ihre Flotte online warten, ist die IT sogar existenzentscheidend. Einer sicheren Informations- und Kommunikationsinfrastruktur kommt daher größte Bedeutung zu, ja sie wird immer mehr zu einem wichtigen Standortfaktor.

Auf kommunaler Ebene brauchen wir Sicherheitskonzepte, die im Zusammenspiel mit Behörden und Einrichtungen ständig aktualisiert werden müssen und alle Bereiche möglicher Gefährdungen umfassen. So genannte Sicherheitsbeauftragte sollten jährlich einmal über den Status den Verantwortlichen berichten.

Sicherheit in Städten und Gemeinden ist darüber hinaus weit mehr als eine Frage der geeigneten Technik für die Sicherheitskommunikation. Die Weichen müssen neu gestellt werden. Dies gilt zum Beispiel für die Finanzierung von Feuerwehren und einer erweiterten Katastrophenvorsorge. Auch die Bürgerinnen und Bürger sind gefordert. Sicherheit ist keine Einbahnstraße. Wir alle sind aufgerufen, unseren Beitrag dazu beizutragen. Das kann über ehrenamtliche Tätigkeiten bis hin zur Stärkung des Selbstschutzes gehen.

Das Thema „Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“ ist ein komplexes Themenfeld. Es bedarf der Vernetzung und der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Von daher freuen wir uns, dass es gelungen ist, Vertreter aller Ebenen auf unserer Sicherheitskonferenz referieren zu lassen. Die hier vorliegenden Beiträge spiegeln den Verlauf der Tagung wider und sollen es allen Interessierten ermöglichen, sich durch die Schriftfassungen der Vorträge über die verschiedenen Aspekte von Sicherheitskommunikation zu informieren. Wir danken allen Referenten herzlich für Ihre Vorträge während der Tagung und für die ausgearbeiteten Fassungen ihrer Beiträge.

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