Sicherheit

Eine Folge der Angriffe kann sein, dass die Betroffenen zum Teil ihre Ämter niederlegen oder nicht wieder zur Wahl antreten. Diese Entwicklung sei dramatisch, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer, Dr. Gerd Landsberg, gestern gegenüber dem Handelsblatt.

Mit großer Sorge stellt der Deutsche Städte- und Gemeindebund fest, dass Bedrohungen, Beleidigungen, Einschüchterungen aber auch Gewalttaten, insbesondere gegen kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, drastisch zunehmen. Ein DStGB-Statement.

Langfristige Pandemiestrategie aufsetzen - Kommunale Investitionen in
Klimaschutz und Klimaanpassung ermöglichen - Hass und Gewalt konsequent bekämpfen.

"Der Polizeischutz, den Bundes- und Landespolitiker erfahren, muss natürlich bei entsprechender Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker gelten. Viele unserer Bürgermeister fühlen sich aber nicht immer ausreichend vor radikalisierten Bürgern geschützt. Wir müssen aufpassen, dass …