Corona

Impfen durch Anreize beschleunigen – Impfpflicht keine Lösung

Im großen Konsens hat die Politik eine solche Pflicht von Anfang an abgelehnt. Wir würden also unglaubwürdig, wenn wir jetzt wo das Impftempo abnimmt plötzlich für diese Maßnahme plädieren. Auch der Vollzug und damit die Durchsetzung einer solchen Pflicht würde einen enormen bürokratischen Aufwand erfordern und mit Sicherheit zu einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten führen. 

Es ist deshalb deutlich besser, die Anreize für eine Impfung zu erhöhen und die Einschränkungen für zweifach geimpfte Personen weiter zurückzufahren. So gehen andere Länder in Europa (etwa Frankreich und Griechenland) dazu über, den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen nur für Geimpfte zu ermöglichen. Man wird auch darüber nachdenken können, ob nicht irgendwann der Zeitpunkt gekommen ist, wo für Personen, die ein Impfangebot nicht angenommen haben, der PCR-Test kostenpflichtig wird. Entscheidend wird allerdings auch sein, inwieweit die bisher weitgehend ungeschützten Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel Jugendliche zwischen 12 und 16 Jahren auch ohne die ausdrückliche Empfehlung der STIKO sich impfen lassen. Insoweit hoffen wir, dass die Datenbasis sich schnell verbreitert und die STIKO doch noch zu einer Empfehlung kommt. Insgesamt brauchen wir weiterhin eine Kommunikationskampagne von Bund, Ländern und Kommunen, dass die Impfung der einzige Ausweg aus der Pandemie ist.

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