EU-Mitteilung „Breitband für Alle“ - Highspeed-Internetzugang für die Ländlichen Räume

Aus der Sicht des DStGB sind die Pläne des EU-Kommission zu begrüßen. Allerdings darf der Fokus der Förderungen und des Breitbandausbaus nicht auf die landwirtschaftlichen Betriebe in Ländlichen Regionen verengt werden, sondern muss das gesamte Spektrum der kleinen und mittleren Unternehmen und die Bevölkerung im Blick haben.

Besserer Internetzugang ist ein wichtiger Faktor für eine rasche wirtschaftliche Erholung. Gute Internetverbindungen können dazu beitragen, die Isolation insbesondere kleiner und mittlerer Betriebe und Unternehmen im ländlichen Raum zu überwinden und ihre Wettbewerbsfähigkeit durch den Zugang zu internationalen Märkten sowie einen schnelleren und effizienteren Geschäftsverkehr zu steigern. Die Kommission hat dargelegt, wie sie ihre eigenen Förderprogramme zum Ausbau der Netze und Internetdienste in ländlichen Gebieten einzusetzen plant. Parallel dazu erörtern das Europäische Parlament und der Rat einen Kommissionsvorschlag, der die Bereitstellung von 1 Mrd. Euro über das Europäische Konjunkturprogramm zur weiteren Verbreitung des Hochgeschwindigkeits-Internetzugangs in allen Regionen Europas vorsieht.

Auf die Internettechnologien entfällt die Hälfte des Produktivitätszuwachses in der EU. Diese und die Mitgliedstaaten können es sich gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise nicht leisten, dieses Potenzial in den ländlichen Gebieten ungenutzt zu lassen. EU-Kommissarin Viviane Reding: „Die Breitbandtechnik ist für die Unternehmen im ländlichen Raum, insbesondere KMU, die auf Hochgeschwindigkeitsverbindungen zur übrigen Wirtschaft angewiesen sind, ein unverzichtbares Instrument. Ich appelliere an den Rat, gemeinsam mit der Kommission zu gewährleisten, dass diese Unternehmen nicht im Stich gelassen werden, und sich nachdrücklich für die Versorgung aller Europäer mit Breitbandzugang auszusprechen.“

In der von der EU-Kommission angenommenen Mitteilung legt diese die Vorteile dar, die ein besserer Zugang zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wie dem Internet den landwirtschaftlichen und nahrungsmittelerzeugenden Betrieben und Privatpersonen in ländlichen Gebieten bringen kann. In Schweden beispielsweise haben bereits 80 % der landwirtschaftlichen Betriebe Internetzugang, und ein Drittel davon nutzt das Internet täglich (ein Drittel beantragt auch EU-Unterstützung per Internet). Die Landwirte sind jedoch nicht die einzigen, denen Chancen entgehen: europaweit nutzen lediglich 22,5 % der Bürger auf dem Lande elektronische Behördendienste wie die Möglichkeit, die Steuererklärung online einzureichen, während in den Städten 32,9 % der Bevölkerung hiervon Gebrauch machen. Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, die Anpassung ihrer Programme zur ländlichen Entwicklung im Hinblick auf eine angemessene Gewichtung der Informations- und Kommunikationstechnologien und des Internetzugangs zu prüfen, insbesondere im Rahmen der 2010 fälligen Zwischenbewertung ihrer Pläne zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Aus der Sicht des DStGB sind die Pläne des EU-Kommission zu begrüßen. Allerdings darf der Fokus der Förderungen und des Breitbandausbaus nicht auf die landwirtschaftlichen Betriebe in Ländlichen Regionen verengt werden, sondern muss das gesamte Spektrum der kleinen und mittleren Unternehmen und die Bevölkerung im Blick haben.

Hintergrund

Die EU ist bemüht, die in Europa zwischen städtischen und ländlichen Gebieten bestehende „Breitbandkluft“ durch ihre Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, die Teil der gemeinsamen Agrarpolitik ist, zu überwinden. Die Mitgliedstaaten können EU-Mittel dazu verwenden, mittels neuer Technologien landwirtschaftliche Betriebe zu modernisieren sowie Ausbildungs- und Umweltschutzmaßnahmen oder die Einrichtung neuer Betriebe und grundlegende Dienstleistungen im ländlichen Raum zu finanzieren. Daneben werden zwischen 2007 und 2013 ca. 15 Mrd. EUR im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für vorrangige IKT-Projekte aufgewandt, z. B. für elektronische Behördendienste und Internet-Infrastrukturen. Ein Teil dieser Aufwendungen kommt ländlichen Gebieten zugute.

Am 28. Januar 2009 hat die Kommission entsprechend den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2008 empfohlen, im Rahmen des von ihr vorgeschlagenen europäischen Konjunkturprogramms 1 Mrd. an zusätzlichen Mitteln für Investitionen in die Breitbandtechnik bereitzustellen, um so das Ziel einer 100-prozentigen Versorgung Europas mit Breitband-Internetzugängen zu erreichen. Ergänzend zur neuen Mitteilung über den besseren Zugang zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in ländlichen Gebieten organisiert die Kommission am 2./3. April 2009 in Turin eine EU-Breitband-Konferenz. Bei dieser Konferenz werden Vertreter der Kommission, nationaler und regionaler Behörden wie auch anderer interessierter Kreise zusammenkommen, um die Erhöhung der EU-Investitionen in Breitbandprojekte im Rahmen des EU-Konjunkturerholungsplans sowie die politischen Strategien zur Verwirklichung einer flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandtechnik zu erörtern.

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