Eröffnungsimpuls: Autonomes Fahren als Schlüssel für ÖPNV und kommunalen Verkehr
In seinem Impulsvortrag zur Eröffnung stellte Steffen Jäger, erster Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die Bedeutung des autonomen Fahrens für den öffentlichen Nahverkehr und den kommunalen Verkehr insgesamt heraus. Insbesondere betonte er:
- Autonomes Fahren könne ÖPNV-Angebote effizienter machen und bessere Verknüpfungen zwischen Stadt und Land ermöglichen.
- Für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sei das Thema essenziell.
- In einem digitalen Themen-Voting unter den über 200 Teilnehmenden – überwiegend kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Deutschland – wurde die Bedeutung des autonomen Fahrens eindeutig bestätigt.
Gleichzeitig forderte Jäger vom Bund eine Politik, die einfach, ehrlich und entschlossen Unterstützung für den kommunalen Verkehr gewährt:
- Einfach, indem Förderprogramme auf Vertrauen in die kommunalen Akteure setzen statt auf überwältigende Kontrolle.
- Ehrlich, indem Programme wie das Deutschlandticket vollständig ausfinanziert sind – Mehrkosten dürfen nicht bei den Kommunen bleiben.
- Entschlossen, indem der im Koalitionsvertrag vorgesehene Zukunftspakt Bund–Länder–Kommunen die Handlungsspielräume der Kommunen stärkt.
Vor dem Hintergrund der aktuellen und zu erwartenden verschärften kommunalen Finanzlage appellierte Jäger an den Bund, die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes gezielt auch in kommunale Verkehrsinfrastruktur zu investieren, etwa über die Klima- und Transformationsfonds.
Politik und Praxis im Dialog
Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Christian Hirte, griff diese Impulse in seinem Vortrag auf. Er betonte, dass die Bundesregierung die Modernisierung und Digitalisierung von Verwaltungsverfahren vorantreiben wolle, um Genehmigungen schneller und effizienter zu gestalten. Als konkrete Erfolge nannte er Projekte aus dem Förderprogramm zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme für nachhaltige Mobilitätslösungen in ländlichen und städtischen Räumen, in denen Verkehrsangebote durch digitale Vernetzung attraktiver und effizienter gestaltet wurden. Die Vertreterinnen und Vertreter des BMV betonen, sich in den Haushaltsverhandlungen für ausreichende Mittel für zukünftige kommunale Verkehrsprojekte einzusetzen. In einem weiteren Vortrag sprach Prof. Dr. Wibke Michalk (TU Rosenheim) über die Bedeutung lokalen Verständnisses: Sie plädierte dafür, zunächst vor Ort die Bedürfnisse und Realitäten in den Kommunen genau zu verstehen, bevor übertragbare Lösungen skaliert werden. Entscheidend hierfür seien eine enge Praxiszusammenarbeit und Vernetzung über alle Ebenen hinweg – nicht zuletzt aber auch eine ausreichende Finanzierung.
Die NaKoMo-Konferenz bietet eine Plattform, auf der kommunale Akteure, Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern, Mobilitätsunternehmen und Expertinnen und Experten in einen intensiven Austausch treten können – mit dem Ziel, wegweisende digitale Mobilitätslösungen weiterzuentwickeln und gemeinsam umzusetzen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist Partner der NaKoMo.