Luftreinhaltung

Luftqualitätsgrenzwerte 2021 nahezu überall eingehalten

Insgesamt ist die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid weiter rückläufig. Im Jahr 2020 waren sechs, 2019 sogar noch 25 Städte von der Überschreitung des NO₂-Grenzwertes betroffen. 2021 werden es voraussichtlich weniger als fünf Städte sein. Im Zuge der Veröffentlichung der Bilanz zur Luftqualität 2021 betonte des Bundesumweltamt die erfreuliche Entwicklung und hob hervor, dass mit geeigneten und konsequent umgesetzten Luftreinhaltemaßnahmen viel zu erreichen ist.

Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr und hier sind es vor allem Diesel-Pkw. Durch eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte sind inzwischen immer mehr deutlich sauberere Fahrzeuge in den Städten unterwegs. Lokale Maßnahmen und weniger Fahrten in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie trugen in den vergangenen beiden Jahren zum deutlichen Rückgang der NO₂-Konzentrationen bei.

Die Weltgesundheitsorganisation ⁠WHO⁠ hat im September neue Leitlinien für gesunde Luft vorgelegt. Sie empfiehlt deutlich niedrigere Werte unter anderem für Feinstaub und Stickstoffdioxid. Derzeit werden von der WHO vorgeschlagenen Werte in Deutschland in vielen Städten überschritten. Im Herbst wird die EU-Kommission eine Änderung der Luftqualitätsrichtlinie vorschlagen. Die Grenzwerte könnten sich dabei den Richtwerten der WHO annähern.

In den vergangenen Jahren haben die Städte ihre Anstrengungen weiter erhöht und zahlreiche Maßnahmen zur Luftreinhaltung und Verkehrswende getroffen. Da die Programme der Kommunen wirken, verliert damit auch die Diskussion um Fahrverbote aus Sicht des DStGB an Brisanz. Denn unabhängig von den Verkehrsreduzierungen durch die Corona-Pandemie ist die Belastung in den Städten mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid die letzten Jahre zurückgegangen. Der Ausbau alternativer Antriebe wird diesen Trend weiter stärken. Wichtig aus kommunaler Sicht ist nun, dass eine Neufestlegung der EU-Grenze mit Augenmaß erfolgen muss. Anstelle von Debatten und Gerichtsverfahren über Fahrverbote und Einzelmaßnahmen sollten sich die Städte auf den Umbau ihrer Verkehrssysteme konzentrieren können. 

Das Tempo der kommunalen Verkehrswende und den Weg zu sauberer Luft bestimmt letztlich auch der Bund mit. An das erfolgreiche Sofortprogramm Saubere Luft kann auch im Sinne des Klimaschutzes nun angeknüpft werden. Ein wichtiger Schritt für beide Ziele ist die Schnelle Verbreitung alternativer Antriebe. Hier bedarf es einer Ausweitung der Fahrzeugförderung für kommunale Fuhrparks und öffentliche Verkehrssysteme.

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