ÖPNV

Verkehrswende mit Einheitsticket vorantreiben - Winterentlastung für kleinere und mittlere Einkommen notwendig

Gleichzeitig steigen die Energiepreise weiter und ein Ende ist nicht abzusehen. Unsere Stadtwerke müssen häufig schon jetzt den fünffachen Preis für den Einkauf von Gas bezahlen, können diesen aber an die Endverbraucher nicht weitergeben. Das wird sich mittelfristig ändern müssen. Dann besteht die Gefahr, dass viele Haushalte mit niedrigen oder mittleren Einkommen in eine Schieflage geraten. Das birgt sozialen Sprengstoff. Deswegen wäre es richtig, schon jetzt ein klares Signal zu senden, dass diese Haushalte ebenso wie auch Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende entlastet werden. Natürlich kann aber auch der Staat nicht alles ausgleichen. Wir werden uns alle auf Wohlstandsverluste einstellen müssen. Auch das muss die Politik viel deutlicher als bisher kommunizieren. Gleichzeitig gehört in einem Sozialstaat aber die Solidarität - gerade mit den unteren und mittleren Einkommen - unverzichtbar für den sozialen Frieden dazu. Nur gemeinsam in Solidarität von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Staat kommen wir durch diese schweren Zeiten.

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