Sicherheit

Infrastruktur in der Zeitenwende – Arbeitskreis Garnisonen tagt in Ramstein

Ein zentrales Thema war die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur in den Bundeswehr- und NATO-Standorten. Diskutiert wurde insbesondere, wie der Bund die Kommunen künftig besser unterstützen kann – etwa bei Straßen, Brücken oder bei Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie der Feuerwehr. Nach Einschätzung der Mitglieder müssen dabei das Sondervermögen des Bundes und die erweiterten Verschuldungsmöglichkeiten für militärische Investitionen die Grundlage für eine langfristige Finanzierung bilden. Eine weitere Rolle spielen dabei die Anforderungen des Operationsplan Deutschland.

Positiv aufgenommen wurde, dass der Bund derzeit 1,6 Milliarden Euro für Bauinvestitionen an den Standorten bereitstellt. Die Vertreter der Kommunen betonten jedoch, dass es einer ganzheitlichen Sanierung der Liegenschaften bedarf. Dabei müsse die Resilienz der Infrastruktur – insbesondere im Bereich der Versorgung – konsequent mitgedacht werden. Kritisch angemerkt wurde, dass der Erneuerungsprozess der Bundeswehrliegenschaften insgesamt zu langsam voranschreitet. Zugleich wurde hervorgehoben, dass die infrastrukturellen Anforderungen der NATO-Streitkräfte stets berücksichtigt werden müssen, da sie für die Sicherheitsarchitektur Deutschlands und Europas unverzichtbar sind.

Ein besonderer Programmpunkt war die Besichtigung der US-Airbase Ramstein. Die Gespräche mit dem stellvertretenden Befehlshaber sowie mit US-Soldaten verdeutlichten die herausragende Rolle der US-Armee in Europa. Die Teilnehmer konnten dabei das über Jahrzehnte gewachsene Vertrauen und die gegenseitige Wertschätzung zwischen Amerikanern und Deutschen erfahren – ein eindrucksvolles Beispiel für die enge Verbindung zwischen Militär und Zivilgesellschaft.

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