Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bedrohungslage für Deutschland und Europa verändert. Sicherheit ist nicht mehr selbstverständlich. Deutschland muss widerstandsfähig werden. Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen. Es muss auch allgemein um den Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren gehen. Die Stärkung unserer Widerstandsfähigkeit ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Für den Schutz der Zivilbevölkerung bedarf es in jedem der nächsten zehn Jahre mindestens einer Milliarde Euro. Vor diesem Hintergrund ist es ein fatales Signal, dass im laufenden Haushalt ausgerechnet beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe um 40 Millionen gekürzt wird.
Dringend notwendig sind Investitionen in Infrastruktur, in Warnsysteme, Katastrophenschutzübungen und allgemein in die Sensibilisierung der Bevölkerung.
Aktuell sind nur 600 einsatzfähige öffentliche Schutzbunker vorhanden, die für rund 500 000 Personen Schutz bieten würden. Es ist dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen und neue, moderne Schutzräume zu bauen.
Um die Resilienz der Bevölkerung zu stärken, brauchen wir zudem einen breiten Mix an digitalen und analogen Warn-Instrumenten: Apps, Radio und Fernsehen, Anzeigetafeln und natürlich auch Sirenen. Es darf keine Kommune mehr ohne Sirenen geben. Es ist besser, die Bevölkerung doppelt und dreifach zu warnen als einmal zu wenig. Auch muss verstärkt an die Bürgerinnen und Bürger appelliert werden, die Notfall-App des Bundes NINA umfassend zu nutzen. Das Hochwasser im Ahrtal hat gezeigt, wie wichtig die rechtzeitige Warnung der Bevölkerung ist. Das gilt für Krieg wie für Naturkatastrophen.
Es muss mehr für die neue Gefahrenlage sensibilisiert werden. Die Hilfsorganisationen vor Ort sollten sich mit entsprechenden Übungen zur Versorgung der Bevölkerung auf schwierige Ereignisse vorbereiten. Gleiches gilt für die Privathaushalte. Hier hält das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe viele sachdienliche Hinweise und Checklisten vor. Die Bevölkerung kann sich durch die Bevorratung von Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten und Kerzen darauf vorbereiten, sich im Katastrophenfall möglicherweise einige Tage aus eigener Kraft zu versorgen. Das Bewusstsein für Resilienz sollten wir schon in Kitas und Schulen wecken.