Statement

Gefahr für die Innenstädte

Innenstädte und Ortskerne stehen in einer schweren Krise. In der Corona-Pandemie haben sich immer mehr Menschen daran gewöhnt, Einkäufe online zu erledigen. Dementsprechend ist der Umsatz des Online-Handels in Deutschland im Jahr 2020 auf über 72 Milliarden angewachsen. Dieser Trend wird auch nach der Pandemie anhalten. Wir brauchen daher Strategien, mit denen das Sterben unserer Innenstädte und Ortskerne aufgehalten wird. Dazu gehört eine Paketversandsteuer, die rechtlich umgesetzt werden könnte und mit der insbesondere die großen Plattformen, die mit ihren Lieferdiensten die Infrastruktur der Städte in Anspruch nehmen, an den Kosten beteiligt werden.

Gleichzeitig muss auch der stationäre Handel in viel größerem Umfang als bisher seinen Kunden auch Online-Angebote unterbreiten. Diese Paketvorgänge sollten durch eine hohe Bagatellgrenze von der Paketversandsteuer ausgenommen werden.

Außerdem brauchen wir in den Städten und Gemeinden langfristig angelegte Strategien, wie man die Innenstädte und Ortskerne als Seele der Kommunen umbauen und neu gestalten kann. Dazu gehört insbesondere mehr Kunst, mehr Kultur, mehr Handwerk aber auch mehr Grün und mehr Wasser, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Unverzichtbar sind auch innovative Verkehrskonzepte, die einerseits die Erreichbarkeit sicherstellen, aber auch den Individualverkehr, etwa zugunsten von Fahrradinfrastruktur und guter Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr, reduzieren. 

Längere Leerstände in den Innenstädten müssen auf jeden Fall verhindert werden, auch die Wirtschaft ist hier gefordert, da insbesondere große Investoren durch zu hohe Mietforderungen die Etablierung kleiner, individueller Fachgeschäfte erschweren. Um dies auf den Weg zu bringen, sollte es zusätzliche Städtebaufördermittel geben und gegebenenfalls ein Fonds, unter dem Titel "Rettet die Innenstädte", eingerichtet werden. Last but not least sollte auch wieder mehr Wohnraum in den Innenstädten geschaffen werden.