Digitalisierung

Digitalisierung als Schlüssel für Wachstum und mehr Bürgernähe

Städte und Gemeinden in Deutschland arbeiten seit einigen Jahren mit Hochdruck an der Digitalisierung. Nicht erst seit dem Inkrafttreten des Onlinezugangsgesetzes sind die Kommunen dabei, Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Ziel ist es, nach dem Grundsatz nicht die Bürger, sondern die Daten sollen laufen, mehr Lebensqualität und mehr Service für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Gleichzeitig sind digitale Verwaltungsleistungen auch ein wichtiger Standortfaktor für die lokale Wirtschaft, das Handwerk und den Handel. Klar ist aber auch, dass es noch viel zu tun gibt und es immer noch Nachholbedarf gibt.

Das Registermodernisierungsgesetz stellt einen wichtigen Baustein für eine erfolgreiche Digitalisierung in Deutschland dar. Wenn wir mehr Service nach dem Grundsatz „Once Only“ bieten und gleichzeitig die Prozesse und die Bearbeitungszeiten beschleunigen wollen brauchen wir die Registermodernisierung. Dazu gehört auch eine klare ID-Strategie. Wir treten daher für die Nutzung der Steuer-ID als Identifizierungsmerkmal ein, um einen schnellen und sicheren Zugriff auf die Register zu ermöglichen. Die immer wieder geäußerten Vorbehalte sind schwer nachvollziehbar, da der erarbeitete Gesetzentwurf die datenschutzrechtlichen Bedenken berücksichtigt und entsprechende Vorkehrungen getroffen hat. 

Wenn wir in Deutschland beim Thema Digitalisierung erfolgreich sein wollen müssen wir auch die digitalen Kompetenzen der Menschen verbessern. Das trifft auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen zu. Wir brauchen bessere Aus- und Fortbildungsangebote im Bereich Digitalisierung. Dabei erwarten wir die Unterstützung von Bund und Ländern. Als Deutscher Städte- und Gemeindebund fordern wir seit geraumer Zeit die Etablierung eines „Kompetenzzentrum Digitalisierung“ für Kommunen, das Fortbildungsangebote organisiert, die Kommunen berät und bei den Umsetzungsvorhaben unterstützt. Wenn Bund und Länder hier Unterstützung bereitstellen, dann ist das eine Investition in die Zukunft unseres Landes.

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