Coronavirus

Pandemiebekämpfung langfristiger aufstellen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die Politik in Bund und Ländern auf, die Pandemiebekämpfung langfristiger und nachhaltiger aufzustellen. Es wird nach wie vor viel zu sehr auf Sicht gefahren. Alle wissen, dass die neue Omikron-Welle kommt. Diese fünfte Welle kann für unser Land und insbesondere für das gesamte Gesundheitssystem zu einer regelrechten Wand werden. Deshalb sind langfristige Planungen unverzichtbar. Auch die Akzeptanz in der Bevölkerung würde steigen, wenn nicht immer nur von einer Bund-Länder-Konferenz zur nächsten entschieden würde.

Dazu gehört auch, dass im Hinblick auf die drohenden Gefahren durch die neue Welle, der Deutsche Bundestag erneut die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt. Niemand wünscht sich einen Lockdown, er kann aber je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens rasch notwendig werden. Deswegen muss die Politik sich diese Handlungsoption offenhalten, um dann sehr schnell reagieren zu können.

Die Bundespolitik diskutiert bereits eingehend über eine mögliche Impfpflicht. Auch eine solche politische Option muss vorbereitet werden. Eine Impfpflicht kann nur effizient funktionieren, wenn es tatsächlich auch ein bundeseinheitliches Impfregister gibt. Andere Länder, wie zum Beispiel Österreich, Schweden oder Dänemark, verfügen über ein solches System. Also müssten jetzt die konkreten Vorbereitungen beginnen. Schnell zu klären ist, wie man ein solches Register digital, unbürokratisch und datenschutzkonform einrichten könnte. Zudem sollten die Abfrage- und Zugriffsrechte ebenso bereits jetzt diskutiert werden wie die Frage, welche Daten zugrunde gelegt werden.

Es ist bekannt, dass die Hersteller von Impfstoffen voraussichtlich ab März einen neuen Impfstoff entwickelt haben werden, der auf die Omikron-Variante angepasst ist. Also müssen jetzt die Vorbereitungen getroffen werden, wie die entsprechenden Impfungen sichergestellt, organisiert und umgesetzt werden können. Dazu gehört zum Beispiel auch die Entscheidung, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen (ältere Menschen und besonders gefährdete Personen) priorisiert mit dem neuen Impfstoff geimpft werden sollen. Entscheidend wird es darauf ankommen, die entsprechenden Konzepte auch in die Bevölkerung zu kommunizieren. Ohne die Akzeptanz und Zustimmung der Menschen werden alle notwendigen Maßnahmen nicht den nötigen Erfolg erzielen.

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