DStGB Zeitschrift

„Spielraum für kommunale Investitionen schaffen“

Handlungs- und Gestaltungsspielräume für Kommunen schaffen – ohne einen weiteren kommunalen Rettungsschirm wird dies vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Krise nicht funktionieren. In seinem Editorial fordert Dr. Landsberg in der aktuellen Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ mehr lokale Demokratie zu wagen. Landsberg kritisierte, dass die Städte und Gemeinden mit immer mehr Vorgaben geflutet werden – und das häufig ohne Rücksicht auf Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit vor Ort.

Dr. Stephan Brand und Dr. Johannes Steinbrecher von  kfw research warnen in diesem Zusammenhang in ihrem Beitrag "Die große Unsicherheit bleibt bestehen", dass die Bereiche Kultur, Sport, Soziales immer mehr unter Sparzwang geraten werden. Hier muss gegengesteuert werden. Um die unmittelbaren Corona-Krisenfolgen zu bewältigen, müssen Kommunen die erforderliche finanzielle Planungssicherheit haben. Das bekräftigt auch Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, im Interview: „Bei der Frage, wie schnell wir den kommunalen Investitionsrückstand abgebaut haben werden, spielt Planungssicherheit die entscheidende Rolle.“ Auch im Investitions-Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe: Ein Beitrag von Vertretern der OECD über weitere Stellschrauben für mehr Investitionstätigkeit: Die Autoren empfehlen die Planungskapazitäten auf lokaler Ebene zu stärken und die Komplexität der Verfahren zu reduzieren.

Auch in der Ausgabe 01/2021:

  • „Vom Nebeneinander zum Miteinander“ – Oberbürgermeister Naumburg und DStGB-Vizepräsident Bernward Küper im Interview zum Projekt „Engagierte Stadt“ in Naumburg, über Begegnungen mit Menschen und Initiativen, Ideenreichtum und Durchhaltevermögen in schwierigen Phasen
  • Strategie der EU zur Nachhaltigen Finanzierung (Georg Huber und Florian Schilling)
  • Infrastrukturdaten auf der Adressebene: BMWI-Forschungsprojekt berechnet Erreichbarkeit & erwartete Auslastung (Dr. Martin Meurers)
  • Radverkehrsoffensive des BMVI (Karola Lambeck und Theresa Kösters)
  • Serie zur Grundsteuer-Reform: „Grundsteuer verbindet. Historische Reform erfordert besondere Kommunikationsstrategie“ (Carolin Radtke)
  • "LernLog - Digitaler Lernbegleiter" (Dr. Meike Kricke)
  • DStGB-Studie: Logistikansiedlungen als Chance für Kommunen
  • und vieles mehr…

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