Nach der Pandemie wird ein Neustart notwendig. Es gilt unter anderem, die Wirtschaft zu stärken und die Digitalisierung voranzutreiben. Außerdem müssen die Maßnahmen zum Klimaschutz beschleunigt werden, etwa durch nachhaltige Investitionen und die dafür notwendigen finanziellen Spielräume vor Ort. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert dazu einen politischen Kraftakt von Bund und Ländern, der auch den Arbeitsmarkt stabilisiert und die Lebensbedingungen vor Ort verbessert.
Über die Gestaltung der Zukunft vor Ort in Städten und Gemeinden diskutieren Delegierten des DStGB-Hauptausschuss am 21. und22. Juni 2021 in Berlin mit zahlreichen Expert:innen aus der Politik.
Thomas Bareiß, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wird mit den Kommunalvertreter:innen über die Zukunft der Innenstädte und Ortskerne sprechen und skizzieren, wie es aus Sicht der Bundespolitik die Perspektiven nach der Corona-Pandemie aussehen.
Wie sich Deutschland in Zukunft besser auf Ausnahmesituationen vorbereiten kann und wie der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenvorsorge neu gedacht werden können, wird Armin Schuster, der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, darstellen.
Zum Abschluss sind die Fraktionsvorsitzenden aller im Bundestag vertretenden Parteien eingeladen, In der „Berliner Runde“ ihre politischen Positionen vor der anstehenden Bundestagswahl zu erläutern und ihre Konzepte zur Unterstützung der Kommunen in der kommenden Legislaturperiode darzustellen.
Programm des 49. DStGB-Hauptausschuss:
Montag, 21. Juni 2021
Hauptausschuss (öffentlicher Teil I) | |
16:15 Uhr | Begrüßung Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Präsident des DStGB |
16.30 Uhr | Wie weiter nach der Corona-Pandemie? Zukunft der Innenstädte und Ortskerne Thomas Bareiß MdB, Parlamentarischer Staatssekretär Bundesministerium für Wirtschaft und Energie |
17.30 Uhr | Wie ist Deutschland vorbereitet? Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge neu denken Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe |
Dienstag, 22. Juni 2021
Hauptausschuss (öffentlicher Teil II) | |
10:30 Uhr | Begrüßung Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Präsident des DStGB |
10.35 Uhr | „Berliner Runde“ - Politische Positionen vor der Bundestagswahl Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Fraktion (angefr.) Dr. Alice Weidel, Vorsitzende AfD-Fraktion (angefr.) Christian Lindner, Vorsitzender FDP-Fraktion Dr. Dietmar Bartsch, Vorsitzender Die LINKE-Fraktion Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Moderation: Juliane Hielscher, ZDF |
12.00 Uhr | Schlusswort Dr. Uwe Brandl, Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg, Erster Vizepräsident des DStGB |