2022

Der Bundesrechnungshof fordert in einem aktuellen Bericht, die ÖPNV-Finanzierung des Bundes grundlegend zu bereinigen. Aus Sicht des DStGB gibt es gerade im Bereich der Förderprogramme Konsolidierungsbedarf. Das bestehende System hat sich aber beispielsweise bei der Angebotsfinanzierung über …

Die Ankündigung des Bundesfinanzministers im Hinblick auf die explosionsartig steigenden Energie- und Benzinkosten die Pendlerpauschale zu erhöhen ist aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ein richtiges und wichtiges Signal. Ein DStGB-Statement.

Die Impfpflicht nicht grundsätzlich in Frage stellen. Wenn der laufende Betrieb gefährdet ist, kann es jedoch richtig sein, zusätzlichen Spielraum zu eröffnen. Ein DStGB-Statement.

Mit großer Sorge stellt der Deutsche Städte- und Gemeindebund fest, dass Bedrohungen, Beleidigungen, Einschüchterungen aber auch Gewalttaten, insbesondere gegen kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, drastisch zunehmen. Ein DStGB-Statement.

Zur Förderung digitale Teilhabe findet am 24. Juni 2022 der nunmehr dritte Digitaltag statt. Trägerin ist die Initiative „Digital für alle“. Dahinter steht ein breites Bündnis von 28 Organisationen.

Mit Beschluss vom 01.02.2022 hat das Bundesverfassungsgericht elf Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich zum Teil gegen bereits bestehende Landesklimaschutzgesetze und zum Teil gegen das Unterlassen einiger Landesgesetzgeber richteten, einen Reduktionspfad für …

Am 14. Mai 2022 können sich bundesweit Bürginnen und Bürger über die Städtebauprojekte ihrer Städte und Gemeinden informieren

Pendler und ländliche Räume müssen entlastet und die Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland sowie die Energiewende müssen gebannt werden.

Zukunftsforum 2022: Die Begleitveranstaltung zur abgesagten Grünen Woche findet erneut digital statt. Ziel des Zukunftsforums ist es, Lösungen für die Menschen in ländlichen Räumen zu finden sowie den Austausch und die Vernetzung zu fördern. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem …

Special Olympic Deutschland (SOD) hat die 216 Host Towns veröffentlicht, die vom 12. und 15. Juni 2023 Gastgeber für die Athlet*innen und deren Angehörige vor Beginn der Special Olympics World Games Berlin 2023 (17. bis 25. Juni 2023) sind.

Die Fortsetzung bestehender Einschränkungen ist richtig. Die Öffnungsperspektiven leider vage und die konkrete Vorbereitung auf mögliche Impfpflicht fehlt. Dies erklärte  DStGB-Hauptgeschäftsführer, Dr. Gerd Landsberg, in einem Statement gegenüber der Zeitung Rheinische Post.

Unter dem Titel „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ ruft der DStGB zum dritten Mal alle Kommunen in Deutschland zur Teilnahme an einer Umfrage zum Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene auf. Alle deutschen Städte und Gemeinden sind bis zum 31. Januar 2022 zur Teilnahme aufgerufen. Ziel …