DStGB beim Zukunftsforum ländliche Entwicklung

Zukunftsforum Demografie

Das alles überragende Thema der diesjährigen Internationalen Grünen Woche war die weltweite Ernährungssicherheit und die effiziente Nutzung von produzierten Nahrungsmitteln. Für die Städte und Gemeinden war jedoch das Thema des vom BMELV organisierten Zukunftsforums Ländliche Entwicklung von dringenderem Interesse. Das Zukunftsforum stand unter dem Schwerpunktthema „Demografie“.

Der DStGB hat seine Position erneut politisch vertreten, dass die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in allen Teilräumen Deutschlands politischer Anspruch und Ziel bleiben muss.

Veranstaltungen Demographischer Wandel vor Ort und Wettbewerbsfähige Regionen

Mit weiteren Partnern für die Entwicklung des ländlichen Raumes hat der DStGB deshalb zwei Veranstaltungen des Zukunftsforums durchgeführt.

Die erste Veranstaltung stand unter dem Titel „Demografischer Wandel vor Ort: Ideen – Konzepte – Beispiele“. Insgesamt vier Bürgermeister aus den unterschiedlichsten Regionen Deutschlands (Ostwestfalen, Brandenburg, Saarland und Rheinland-Pfalz) stellten sowohl die Auswirkungen des demographischen Wandels in ihren Städten und Gemeinden als auch ihre Strategien zum Umgang damit dar. Dabei wurde deutlich, dass es vielerorts zunächst notwendig ist, dass die Politik den demografischen Wandel und seine Auswirkungen als politisches Thema identifiziert. Es wurden die unterschiedlichsten Konzepte zum Umgang mit der Problematik dargestellt – von einer kommunalen Förderung zum Kauf von alten Häusern durch junge Menschen bis hin zu Kommunikationsstrategien mit denen die Politik die Bürger für das Thema sensibilisiert und in die Problemlösungen mit einbezieht.

Aus den Beiträgen aller vier Referenten ergab sich, dass der Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort langfristig angelegte Strategien erfordert, aber auch Raum für kreative, dem Potenzial der jeweiligen Gemeinden und Regionen angepasste Lösungen bietet. Insbesondere wurde deutlich, wie wichtig die Rolle der Politik dabei ist, das Problem zu identifizieren und gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern Lösungsansätze zu entwickeln.

In der anschließenden Diskussion wurde offenbar, dass der Umgang mit dem demographischen Wandel eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nur gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden kann.

Die zweite Veranstaltung unter dem Titel „Wettbewerbsfähige Region – ländliche Entwicklung mit neuen Ideen“ befasste sich mit den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission zur ländlichen Entwicklung nach 2013. Die Vorschläge der Kommission beinhalten ein erhebliches Potenzial für die Modernisierung der ländlichen Entwicklung. In bisher unbekanntem Ausmaß führen sie die Förderregeln in den unterschiedlichen Strukturfonds zusammen und ermöglichen eine bessere Einbindung der lokalen Ebene. Lokale Aktionsgruppen, im Bereich der ländlichen Entwicklung LEADER-Gruppen genannt, können in wesentlich stärkerem Maße als bisher eigenverantwortlich tätig werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Länder von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, denn die ländliche Entwicklung liegt in der subsidiären Zuständigkeit der Länder. Eine bestimmte Form der ländlichen Entwicklung kann von der EU-Kommission nicht vorgeschrieben werden.

Die Veranstaltung ergab, dass die ländliche Entwicklung nur vorankommen kann, wenn nicht die Bedürfnisse von Verwaltungsbehörden, sondern die der ländlichen Bevölkerung und der ländlichen Unternehmen - vom Landwirt über den Handwerksbetrieb bis zum produzierenden Gewerbe - im Mittelpunkt der Förderung stehen. Hierfür stehen starke und kooperationsbereite Kommunalverwaltungen zur Verfügung.

Mit über 300 Teilnehmern besuchten gut ein Drittel aller Teilnehmer des Zukunftsforums die Veranstaltungen des DStGB und seiner Partner.

Ausblick

Auch für das Zukunftsforum 2013 beabsichtigt der DStGB, die kommunalen Positionen zur Diskussion zu stellen und zur weiteren Entwicklung ländlicher Räume beizutragen. Ein Schwerpunktthema für das Zukunftsforum 2013 steht noch nicht fest. Voraussichtlich wird es aber bei der bisherigen Struktur mit einer Vielzahl von parallelen Veranstaltungen an zwei Tagen im ICC Berlin bleiben.