Piraten-Programm an der Nordseeküste - Erster Landkreis führt Liquid Feedback ein

Parteitag der Piraten. Foto: CC-BY 2012 Holger Kipp.

Vom November an soll das Projekt ein Jahr Probe laufen. Es sollen spezielle Kurse angeboten werden, mithilfe dieser den Bürger/innen der Umgang mit der Software dargestellt werden soll. Das von der Piraten-Partei bekannte Programm Liquid Feedback ließ der Landkreis für 11.400 Euro für seine Bedürfnisse umprogrammieren.

Ziel ist es mehr Bürger für anstehende Großprojekte einzubinden, junge Menschen zu erreichen, welche sich sonst nicht für Politik interessieren, Transparenz zu schaffen und demokratische Prozesse stärker in der Bevölkerung zu verankern. Anders als bei den Piraten sollen nur Klarnamen zulässig sein, um zu verhindern, dass „sich niemand hinter einem Pseudonym verstecken kann.“, so der Landkreissprecher Sönke Klug.

Friesländer Bürger haben dann die Möglichkeit eigene Anträge zu formulieren. Außerdem wird jede Vorlage des Kreistags in „Liquid Friesland“ öffentlich zur Diskussion gestellt. Das Bürgervotum fließt dann wieder in die Diskussion im Kreistag ein. Eine bindende Wirkung erhält das Bürgervotum jedoch nicht.

Eine detaillierte Erläuterung des Prinzips von Liquid Democracy und des Programms Liquid Feedback finden Sie hier: Piraten setzen auf andere Politikinstrumente