Notwenige Reformen jetzt anpacken

Quelle: Stadt Arnsberg

„Der Demografiestrategie der Bundesregierung müssen nun konkrete Umsetzungsmaßnahmen folgen. Insbesondere muss der flächendeckende Breitbandausbau, die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und die Sicherung der Mobilität und die Stärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit auf der Agenda bleiben. Wir brauchen eine grundlegende Reform des Sozialstaates, weil in einer alternden Gesellschaft nicht immer weniger Junge für immer mehr Ältere auch noch bessere Sozialleistungen erwirtschaften können“, so Landsberg gegenüber der „Welt“ (Ausgabe vom 04. Oktober 2012). 

Wie bei der Energiewende sei ein komplettes Umsteuern erforderlich, um den Weg aus dem Schuldenstaat zu finden und notwendige Investitionen in moderne Infrastrukturen tätigen zu können. Hierzu müssen die Einnahmen verbessert und die Ausgaben reduziert werden. Landsberg hob die Erwartungen der Städte und Gemeinden an den Demografiegipfel hervor: „Wir hoffen, dass der Gipfel einen Beitrag leistet, neue Impulse zu setzen. Für die Städte und Gemeinden stellt der Demografieprozess stellt eine große finanzielle Herausforderungen dar. Da sich die Finanzzuweisungen weitgehend an der Einwohnerzahl orientieren, wird dort, wo der Schrumpfungsprozess am größten ist und eigentlich gegengesteuert werden müsste, auch das Geld immer weniger wird. Damit schwinden die Chancen, dem Wandel wirksam zu begegnen. Das Finanzsystem sollte dementsprechend an den demografischen Wandel angepasst werden. Da sich der demografische Wandel in den verschiedenen Landesteilen höchst unterschiedlich auswirkt, brauchen wir gerade bei den Förderinstrumenten möglichst flexible Lösungen.“

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