Schwarze Zahlen in Sicht, aber keine Entwarnung

So wird für das Jahr 2012 erstmals seit der Finanzkrise wieder ein positiver Finanzierungssaldo für die Gesamtheit aller Kommunen erwartet.

Trotz des erfreulichen Ausblicks bleibt die Finanzlage vieler Kommunen kritisch. Die Sozialkosten und damit die Ausgaben werden im Jahr 2012 voraussichtlich die Rekordmarke von 45,54 Mrd. Euro erreichen.

  "Die Kommunen schieben einen riesigen Schuldenberg vor sich her. Die Kassenkredite, eigentlich als kurzfristige Liquiditätshilfe gedacht, beziffern sich mittlerweile auf über 44 Mrd. Euro. Diese Entwicklung zeigt, dass ein grundsätzliches Umsteuern notwendig ist. Wir brauchen eine Agenda 2020, um endlich den Weg aus dem Schuldenstaat zu finden", betonte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes anlässlich der Prognose der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände. So erfreulich es sei, dass die Kommunen 2012 voraussichtlich keine neuen Schulden mehr machen müssen, so dürfe dieses nicht darüber hinweg täuschen, dass die angehäuften Schuldenberge auch wieder abgetragen werden müssen. Es müsse sichergestellt werden, dass die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beseitigt werde. Nur so könnten die Kommunen auch über längere Zeiträume einen positiven Finanzierungssaldo aufweisen, so Landsberg.

Die wichtigsten Finanzdaten der Prognose sind für die Jahre 2010 bis 2012 können hier nachgelesen werden.

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